Zolltarifnummer 4818.90.90: Toilettenpapier und ähnliches Papier, andere

Es handelt sich um etwa 40 cm x 30 cm große Tücher aus einem Vlies aus Zellstoff. Die Tücher sind einseitig musterbildend geprägt und weisen abgerundete Ecken auf. Sie sind y-förmig eingeschnitten und mit einer dreieckigen Aussparung versehen. Die Erzeugnisse werden z. B. in der Physiotherapie, in Massagepraxen oder medizinischen Einrichtungen als hygienische Gesichtsunterlagen für Patienten und zum hygienischen Schutz der Liegeflächen verwendet. Jeweils 100 Stück sind gemeinsam in einer Verpackung und 1000 Stück in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung in die Position 3005 kommt nicht in Betracht, da die Tücher weder eindeutig zu medizinischen Zwecken aufgemacht sind, noch sich als Binden oder ähnliche Waren darstellen. Derartige Erzeugnisse gehören als "Betttücher und ähnliche Waren zu hygienischen Zwecken, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Unterposition 4818 9090 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um durchscheinende, etwa 30 x 8 cm große, rechteckige Zuschnitte aus einem Vlies aus gewichtsmäßig vorherrschenden Zellstofffasern und künstlichen Spinnfasern (Viskose). Die Zuschnitte haben eine glatte und eine raue Seite, sind weder gestrichen oder überzogen noch getränkt, zu etwa 500 Stück in einer bedruckten Papierbanderole aufgemacht und werden zum Reinigen von Brillengläsern verwendet. - Antragstellerangaben - Derartige Waren gehören als "den Taschentüchern, Abschminktüchern und Handtüchern ähnliche Waren zu hygienischen Zwecken" zur Unterposition 4818 9090 der Kombinierten Nomenklatur.

Een tussenproduct voor vochtig toiletpapier op rol met -volgens opgave- onder andere de volgende samenstelling en uiterlijke kenmerken: - bestemd voor vervaardiging van vochtig toiletpapier; - pulp; - viscose; - lyocell; - een wit vel met een breedte van 18 cm; - aangeboden op rollen met een diameter van 1000 mm tot 1200 mm.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer Pappschachtel verpackt sind: 1. Mehrlagiges Vlies aus gebleichten Zellstofffasern (Tissue) in gerollter Form (Breite: etwa 10 cm). Das Vlies ist perforiert (300 Abschnitte der Größe 5 x 4 cm) und dient als Zellstofftupfer z. B. zum Auftragen von Salben, zur Reinigung und Desinfektion von Haut und Wunden, Aufnahme von Flüssigkeiten und Sekreten, sowie zur Polsterung von kleineren Verletzungen. 2. Vorrats- oder Aufbewahrungsbox aus transparentem Kunststoff. Die Ware dient als Spender für die unter 1. beschriebenen Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Unterposition 4818 9090 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um ein mehrlagiges Vlies aus gebleichten Zellstofffasern (Tissue) in gerollter Form (Breite: etwa 10 cm). Das Vlies ist perforiert (500 Abschnitte der Größe 5 x 4 cm) und dient als Zellstofftupfer z. B. zum Auftragen von Salben, zur Reinigung und Desinfektion von Haut und Wunden, Aufnahme von Flüssigkeiten und Sekreten, sowie zur Polsterung von kleineren Verletzungen. Die Ware ist in einem mit Produktinformationen bedrucktem Folienbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Unterposition 4818 9090 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um ein etwa 58 x 58 cm großes, mehrlagiges, weiches Flächenerzeugnis mit folgendem Aufbau: 1. Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, 2. weiche, watteähnliche Zwischenlage aus losen Zellstofffasern, 3. Außenlage aus bedruckter Kunststofffolie. Die Außenlagen sind im Randbereich miteinander verklebt. Das Erzeugnis ist zum einmaligen Gebrauch bestimmt und wird beim Wickeln von Babys als hygienische Unterlage verwendet. Die Mittellage dient dabei sowohl der Polsterung des Untergrunds als auch als Sauglage. Die sog. Wickelunterlagen sind zu zehn Stück in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Unterposition 4818 9090 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um rechteckige, zweilagige Flächenerzeugnisse, bestehend aus einer Lage aus weißem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue) und einer Lage aus einer dünnen Kunststofffolie, die durch Pressen und Prägen miteinander verbundenen sind. Die Dicke der Kunststofffolie beträgt weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Erzeugnisses. Zusätzlich können in Längsrichtung parallel zueinander 10 bis 48 Fäden aus Filamentgarn zwischen den Lagen eingelegt sein. Die Waren werden im medizinischen Bereich zum Abdecken von Tragen, Liegen oder Betten als Schutz vor Verschmutzung verwendet und sind zu 25 Stück in etikettierter Kunststofffolie verpackt. Die Auflagen sind in folgenden Abmessungen erhältlich: etwa 80 x 140 cm, 80 x 175 cm, 80 x 210 cm (mit und ohne Fäden), 100 x 210 mit 48 Fäden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Betttüchern ähnliche Waren aus Vliesen aus Zellstofffasern" zur Unterposition 4818 9090 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um ein etwa 1,1 x 1,9 m großes, mehrlagiges Flächenerzeugnis mit folgendem Aufbau: 1. Eine Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, 2. je nach Ausführung zwei, vier, sechs oder zehn Innenlagen aus Tissue-Papier, 3. eine Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Lagen sind im Randbereich miteinander durch Prägung verfestigt. Das Erzeugnis wird beim Patiententransport und bei der Ersten Hilfe als Einwegdecke zu hygienischen Zwecken verwendet. Die Decke ist in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Betttücher und ähnliche Waren zum Gebrauch im Krankenhaus oder zu hygienischen Zwecken, aus Papier oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Unterposition 4818 9090 der Kombinierten Nomenklatur.