Zolltarifnummer 4818.90.90.00.0: Toilettenpapier und ähnliches Papier, andere

Es handelt sich um rechteckige Zuschnitte aus einem festen Vlies aus nicht versponnenen Zellstofffasern (gewichtsmäßig vorherrschend) und Baumwolle (Abmessungen: etwa 3,5 x 2,2 x 0,2 cm). Die Zuschnitte dienen als Ersatzvliese für Autobedufter und sollen mit Raumduft beträufelt und in eine Halterung eingebracht werden. Zehn Vliese sind in einen Kunststoffbeutel eingesteckt und in einer mit Produktangaben bunt bedruckten Faltschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Vliese aus Zellstofffasern, von der im Haushalt oder zu sanitären Zwecken verwendeten Art, auf Größe oder auf Form zugeschnitten, andere als in den Unterpositionen 4818 10 10 bis 4818 90 10 genannte" zur Codenummer 4818 9090 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um rechteckige Zuschnitte aus einem festen Vlies aus nicht versponnenen Zellstofffasern (gewichtsmäßig vorherrschend) und Baumwolle (Abmessungen etwa 3,5 x 2,2 x 0,2 cm). Die Zuschnitte dienen als Vliese für ein Beduftungsgerät und sollen mit ätherischen Öl beträufelt in eine Halterung eingebracht werden. Fünf Vliese sind gemeinsam in einen Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Vliese aus Zellstofffasern, von der im Haushalt oder zu sanitären Zwecken verwendeten Art, auf Größe oder auf Form zugeschnitten, andere als in den Unterpositionen 4818 10 10 bis 4818 90 10 genannte" zur Codenummer 4818 9090 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um rechteckige Zuschnitte aus einem festen Vlies aus nicht versponnenen Zellstofffasern (gewichtsmäßig vorherrschend) und Baumwolle (Abmessungen: etwa 3,5 x 2,2 x 0,2 cm). Die Zuschnitte dienen als Ersatzvliese für Autobedufter und sollen mit Raumduft beträufelt in eine Halterung eingebracht werden. Zehn Vliese sind in einen Kunststoffbeutel eingesteckt und in einer mit Produktangaben bedruckten Faltschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Vliese aus Zellstofffasern, von der im Haushalt oder zu sanitären Zwecken verwendeten Art, auf Größe oder auf Form zugeschnitten, andere als in den Unterpositionen 4818 1010 bis 4818 9010 genannte" zur Codenummer 4818 9090 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um kreisrunde Zuschnitte aus einem festen Vlies aus nicht versponnenen Zellstofffasern (gewichtsmäßig vorherrschend) und Baumwolle (Durchmesser etwa 2,5 cm). Die Zuschnitte dienen als Ersatzvliese für einen Raumbedufter und sollen mit ätherischem Öl beträufelt in ein dafür vorgesehenes Gerät eingelegt werden. Zehn Vliese sind in einen Kunststoffbeutel eingesteckt und in einer mit Produktangaben bedruckten Faltschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Vliese aus Zellstofffasern, von der im Haushalt oder zu sanitären Zwecken verwendeten Art, auf Größe oder auf Form zugeschnitten, andere als in den Unterpositionen 4818 10 10 bis 4818 90 10 genannte" zur Codenummer 4818 90 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Gewicht durch den Papierhalbstoff bestimmt wird.

Es handelt sich um einlagige Reinigungstücher zu hygienischen Zwecken aus einem Vlies aus 55 GHT Zellstofffasern (charakterbestimmend) und 45 GHT synthetischen Chemiefasern (PES). Die Ware liegt als quadratische Zuschnitte vor (Abmessungen: etwa 22,9 x 22,9 cm bzw. 30,5 x 30,5 cm). 300 Stück (unsteril) sind in einem Kunststofffolienbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, zehn Beutel sind in einem Karton aus Pappe verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Tischtüchern ähnliche Waren zu hygienischen Zwecken, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Codenummer 4818 9090 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine oben offene, geklebte Tüte aus Papier mit Bodenfalte (Breite etwa 37 cm, Höhe etwa 25 cm), die auf der Außenseite mit einer dünnen Wachsschicht überzogen ist. Auseinandergefaltet wird die Tüte in den Aschebehälter einer mit Propangas betriebenen sogenannten Verbrennungstoilette (nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingelegt. Die in die Tüte fallenden Exkremente werden zusammen mit dieser im Aschebehälter der Toilette verbrannt. 500 Stück dieser zum einmaligen Gebrauch bestimmten Tüten sind in einer mit Produktinformationen bedruckten Faltschachtel verpackt. Abbildungen siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken, aus Papier, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Codenummer 4818 90 90 00 0 des Zolltarif.

Es handelt sich um einlagige Reinigungstücher zu hygienischen Zwecken aus einem Vlies aus 55 GHT Zellstofffasern und 45 GHT synthetischen Chemiefasern (PES). Die Ware liegt als quadratische Zuschnitte vor (Abmessungen: etwa 22,9 x 22,9 bzw. 30,5 x 30,5 cm) und ist zu 20 Stück (steril) bzw. 300 Stück (unsteril) in einem Kunststofffolienbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Zehn solcher Beutel sind in einem weiteren Kunststofffolienbeutel verpackt, von denen sich zehn Stück in einem Karton aus Pappe befinden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Codenummer 4818 90 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die Zellstofffasern bestimmt wird.

Es handelt sich um weiße, durchscheinende Zuschnitte aus Papier (Format etwa 17 x 11,5 cm, einmal auf etwa 17 x 5,9 cm gefalzt), die entlang der beiden Längsseiten einen gezackten Rand aufweisen. Das Papier ist weder gestrichen oder überzogen noch getränkt und zu etwa 700 Blatt gebündelt und mit einer Banderole aus Papier verpackt. Sie sollen als Reinigungspapier für Brillen und Sichtscheiben verwendet werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Taschentüchern, Abschminktüchern und Handtüchern ähnliche Waren zu hygienischen Zwecken" zur Codenummer 4818 9090 00 0.