Zolltarifnummer 4819.40: Schachteln, andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen

Dle deklarovaných údajů se jedná o sáčky zhotovené ze tří vrstev: - vnější vrstva kraft (papír) 70 µm, - střední vrstva hliník /polyester (VMPET) 12 µm, - vnitřní vrstva polyethylen (PE) 45 µm. Sáčky jsou určené pro balení kávy a jsou dodávány v následujících velikostech: 9x5x26 cm, 12x6x20 cm, 13x7x22,5 cm, 16x7x23 cm, 16x7x27 cm, 18x9x29 cm. Sáčky mohou být opatřeny ventilem nebo zipem.

Bei der vorgelegten, als "Papiertragetasche" bezeichneten Ware handelt es sich um einen geklebten, etwa 43,0 x 32,0 x 16,0 (H x B x T) cm großen, beidseitig mit einem Firmenlogo, einem QR-Code sowie einem Barcode bedruckten Blockbodenbeutel aus Papier. Im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Ware sind die Aufdrucke nur nebensächlicher Art. Im Bereich der oberen Ränder ist der Beutel innen mit Papier verstärkt sowie mit zwei Trageschlaufen aus Papier ausgestattet. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Unterposition 4819 40 des Harmonisierten Systems.

SAC EN PAPIER, DE FORME RECTANGULAIRE. POSSEDE DEUX ANSES DE TYPE CORDON SATINE PERMETTANT SON TRANSPORT, DE COULEUR NOIRE, LE LOGO ET LA MARQUE SONT IMPRIMES EN LETTRES DOREES SUR L’UNE DES FACES DU SAC. DIMENSIONS ENVIRON 30 CM X 25 CM X 12 CM.

SAC EN PAPIER COMPORTANT UN SOUFFLET DE CHAQUE COTE, 2 ANSES ET UNE INSCRIPTION SUR CHAQUE FACE.

Bei dem als "Tragetasche" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorliegenden Warenmuster und den Angaben des Antragstellers um einen geklebten, etwa 22 x 28,5 x 11,0 cm (BxHxT) großen Blockbodenbeutel aus auf der nach außen zeigenden Seite bedrucktem Papier. Der obere Rand ist gezackt und auf der Innenseite an beiden Längsseiten mit jeweils einem Henkelverstärkungsblatt mit innen eingeklebtem Flachhenkel, beides aus Papier,versehen. Vertrauliche Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Unterposition 4819 40 des Harmonisierten Systems.

Bei dem als "Tragetasche" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorliegenden Warenmuster und den Angaben des Antragstellers um einen geklebten, etwa 24 x 36 x 9 cm (BxHxT) großen Blockbodenbeutel aus auf der nach außen zeigenden Seite bedrucktem Papier. Der rechteckige Boden ist innen mit einem aufgeklebten Pappzuschnitt verstärkt. Der obere Rand ist etwa 6 cm nach innen eingeschlagen, an beiden Längsseiten mit Pappe verstärkt und je Seite mit einem ausgestanzten Griffloch versehen. Vertrauliche Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Unterposition 4819 40 des Harmonisierten Systems.

Bei dem als "Tragetasche" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorliegenden Warenmuster und den Angaben des Antragstellers um einen geklebten, etwa 19 x 29 x 9,0 cm (BxHxT) großen Blockbodenbeutel aus auf der nach außen zeigenden Seite bedrucktem Papier. Der obere Rand ist auf der Innenseite an beiden Längsseiten mit jeweils einem Henkelverstärkungsblatt aus Papier mit innen eingeklebter Papierkordel als Trageschlaufe versehen. Vertrauliche Abbildung siehe Anlage. Derartige aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Unterposition 4819 40 des Harmonisierten Systems, da ihr wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und nach Umfang durch die Papier- und Pappanteile bestimmt wird.

Bei dem als "Tragetasche" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorliegenden Warenmuster und den Angaben des Antragstellers um einen geklebten, etwa 26 x 37 x 12 cm (BxHxT) großen Blockbodenbeutel aus auf der nach außen zeigenden Seite bedrucktem und mit einer matten Kunststofffolie überzogenem Papier (die Dicke der Kunststofflage macht weniger als die Hälfte der Gesamtdicke aus). Der rechteckige Boden ist innen mit einem aufgeklebten Pappzuschnitt verstärkt. Der obere Rand ist etwa 5 cm nach innen eingeschlagen, an beiden Längsseiten mit Pappe verstärkt und je Seite zweimal gelocht. Durch diese Löcher ist jeweils eine als Trageschlaufe dienende Spinnstoffkordel gezogen und verknotet. Vertrauliche Abbildung siehe Anlage. Derartige aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Unterposition 4819 40 des Harmonisierten Systems, da ihr wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und nach Umfang durch die Papier- und Pappanteile bestimmt wird.