Zolltarifnummer 4819.40.00.00.0: Schachteln, andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen

Es handelt sich um Blockbodenbeutel mit Seitenfalten aus naturfarbenem oder farbigem Papier (Abmessungen flachliegend: 7,5 x 9,5 cm oder 11 x 16 cm). Die Schauseiten sind mit Aufdrucken (Herzen, Just Married) farbig bedruckt. Die Waren dienen der Aufnahme von Teelichtern, sind jedoch nicht zu deren passgenauer Aufnahme hergerichtet (somit keine "nicht elektrischen Beleuchtungskörper). Zwar sollen die Waren zu Dekorationszwecken verwendet werden, sie stellen sich aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale jedoch als Verpackungsmittel dar. Vier Stück sind mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Polybeutel mit Eurolochung verpackt. Abbildungen siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier oder Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Codenummer 4819 40 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen Papierzuschnitt (Abmessungen etwa 13 cm x 6,5 cm x 10,5 cm), der durch Falten die Form einer kleinen Handtasche mit Überwurfklappe erhält. Die Außenseite ist farbig bedruckt, wobei die Vorderseite der Tasche zusätzlich je nach Ausführung verschiedene Blumenmotive aufweist. Die Geschenk-Handtasche ist mit einem Klettverschluss versehen und verfügt zusätzlich über eine Tragevorrichtung aus Spinnstoffband. Dieses Band wird durch zwei Löcher geführt und ist an den Enden jeweils mit einer Kunststoffkappe versehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Codenummer 4819 4000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um zwei etwa 18 x 10 x 23 cm (L x B x H) große Blockbodenbeutel aus Papier. Das Papier ist auf der Außenseite mit Abbildungen von Blumen und Blüten farbig bedruckt und mit einer klarsichtigen dünnen Kunststofffolie überzogen. Der rechteckige Boden und der etwa 3 cm nach innen umgeschlagene Rand der Beutel sind innen mit Pappzuschnitten verstärkt. Oben befinden sich auf beiden Seiten jeweils zwei Lochpaare, durch die weiße Trageschlaufen in Form von Spinnstoffkordeln gezogen sind. An jeweils einer der Trageschlaufen ist ein ca. 8 x 5 cm großer, mittig gefalzter, zweiseitig gelochter Papieranhänger befestigt. Dieser ist außen mit dem Motiv des jeweiligen Blockbodenbeutels bedruckt und kann innen beschrieben werden (z. B. mit einer persönliche Mitteilung). Die Trageschlaufen der Blockbodenbeutel sind durch ein mit warenbezogenen Angaben bedrucktes, zur Hülse geformtes Etikett aus Pappe mit Eurolochung (Ware mit geringem Wert) miteinander verbunden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Codenummer 4819 40 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen etwa 20 x 15 cm (Durchmesser x Höhe) großen, schwarzen Rundbodenbeutel aus zusammengenähten Zuschnitten aus sehr reißfestem Papier. Der obere Rand ist nach außen umgeschlagen. Die Außenseite ist mit einem Schriftzug bedruckt. Auf die Ware ist eine mit Produktinformationen bedruckten Banderole aus Papier geschoben. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Codenummer 4819 40 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen Blockbodenbeutel aus mit Latex imprägniertem (=durchtränkt) Papier in den Abmessungen von etwa 30 cm x 36,5 cm im flachliegenden, gefalteten Zustand. Der abwaschbare und reißfeste Blockbodenbeutel besteht aus drei zusammengenähten Papierzuschnitten und verfügt am oberen Rand über Tragegriffe. Die Abmessungen des Bodens betragen etwa 16 cm x 30 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Codenummer 4819 40 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen geklebten Blockbodenbeutel mit Seitenfalte aus Kraftpapier. Er ist in zwei Ausführungen, aus durchgefärbtem oder mit dem Logo einer Hotelkette bedrucktem Kraftpapier, und in drei Größen erhältlich (Formate: etwa 24 x 24 x 8 cm, 40 x 25 x 10 cm und 35 x 35 x 10 cm). Der rechteckige Boden ist innen mit einem Papierzuschnitt verstärkt. Der obere Rand ist etwa 5 cm nach innen eingeschlagen, an beiden Längsseiten mit Pappzuschnitten verstärkt und je Seite zweimal geschlitzt. Durch die Schlitze ist jeweils ein als Trageschlaufe dienendes Band aus Spinnstoff gezogen und innen verklebt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Codenummer 4819 40 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Blockbodenbeutel mit Seitenfalten aus naturfarbenem oder farbigem Papier (Abmessungen flachliegend: 7,5 x 9,5 cm oder 11 x 16 cm). Die Schauseiten sind mit Aufdrucken (Herzen, Just Married) farbig bedruckt. Die Waren dienen der Aufnahme von Teelichtern, sind jedoch nicht zu deren passgenauer Aufnahme hergerichtet (somit keine "nicht elektrischen Beleuchtungskörper). Zwar sollen die Waren zu Dekorationszwecken verwendet werden, sie stellen sich aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale jedoch als Verpackungsmittel dar. Vier Stück sind mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Polybeutel mit Eurolochung verpackt. Abbildungen siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier oder Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Codenummer 4819 40 00 00 0 des Zolltarifs.

Sogenannte Geschenktaschen: Es handelt sich um um zwei geklebte, etwa 18 x 10 x 23 cm (L x B x H) große Blockbodenbeutel aus Papier mit Seitenfalte. Das Papier ist jeweils auf der Außenseite im Wesentlichen mit fotografischen Abbildungen von Blumen und Blüten bunt bedruckt und mit einer klarsichtigen dünnen Kunststofffolie überzogen. Der rechteckige Boden und der etwa 3 cm nach innen umgeschlagene Rand der Beutel sind innen mit Pappzuschnitten verstärkt. Die oberen Ränder der Beutel sind auf beiden Seiten jeweils zweimal gelocht. Durch ein Lochpaar ist jeweils eine als Trageschlaufe dienende, weiße Kordel aus Spinnstoffen gezogen und an der Innenseite fixiert. Ein rechteckiger etwa 8 x 5 cm großer, mittig gefalzter, zweifach gelochter, auf einer Seite mit dem Motiv des jeweiligen Blockbodenbeutels bedruckter Zuschnitt aus Papier ist jeweils in eine der Trageschlaufen aufgefädelt. Auf die nicht bedruckte Innenseite des Zuschnitts kann z. B. eine persönliche Mitteilung geschrieben werden. Die Trageschlaufen der beiden Blockbodenbeutel sind durch ein mit warenbezogenen Angaben bedrucktes, zur Hülse geformtes Etikett aus Pappe mit Eurolochung (Ware mit geringem Wert) miteinander verbunden. Abbildung siehe Anlage. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Codenummer 4819 40 00 00 0 des Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Blockbodenbeutel bestimmt wird. Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Beuteln bestimmen die Anteile aus Papier und Pappe nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Waren.