Zolltarifnummer 4819.50: Schachteln, andere Verpackungsmittel, einschließlich Schallplattenhüllen

Bei den als "Regal- bzw. Ablagekörbe aus Papierschnur geflochten" bezeichneten Waren handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster um oben offene, rechteckige Aufbewahrungskörbe mit den Abmessungen von etwa 31,0 x 22,0 x 15,5 (L x B x H) cm. Der vorgelegte Korb ist aus zusammengerollten, mit asiatischen Schriftzeichen bedruckten Zeitungsseiten (keine Flechtstoffe i. S. d. Anmerkung 1 zu Kapitel 46) geflochten (Durchmesser der Papierschläuche etwa 0,7 cm) und besitzt an den beiden kurzen Seiten jeweils einen Eingriff in Gestalt von etwa 6,0 x 2,5 cm großen Aussparungen. Die Ware ist in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier und Pappe" zur Unterposition 4819 50 des Harmonisierten Systems.

Påskägg Äggformad artikel med en storlek av ca 9 cm, enligt uppgift tillverkat av papp. Ägget är format av två halvor som tillsammans bildar en behållare avsedd för transport eller förvaring av t.ex. godis eller mindre gåvoartiklar. Äggets utsida är dekorerad med påskmotiv i olika färger.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine Schachtel mit Stülpdeckel (Abmessungen in aufgebautem Zustand etwa 20 x 20 x 4,5 cm; L x B x H) aus beidseitig mit einer dünnen Kunststofffolie überzogenem Kartonpapier. Das Erzeugnis dient dem Verpacken und Aufbewahren von Waren. Der Deckel ist mit einem Schriftzug bedruckt. Aus Transportgründen werden Schachteln (Unterteile) und Deckel in abgestimmter Anzahl als flachliegende und gerillte Zuschnitte in einer Sendung eingeführt. Sie müssen lediglich durch einfaches Falten, Knicken und Zusammenstecken aufgebaut und zusammengefügt werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier und Pappe, zerlegt" zur Unterposition 4819 50 des Harmonisierten Systems.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine Schachtel mit Stülpdeckel (Abmessungen in aufgebautem Zustand etwa 22 x 22 x 8 cm; L x B x H) aus einseitig mit einer dünnen Kunststofffolie überzogenem Kartonpapier. Das Erzeugnis dient dem Verpacken und Aufbewahren von Waren. Der Deckel ist mit einem Schriftzug und einer Adresse bedruckt. Aus Transportgründen werden Schachteln (Unterteile) und Deckel in abgestimmter Anzahl als flachliegende, teilweise eingeschnittene, jeweils an vier Stellen zusammengeklebte und mehrfach gerillte Zuschnitte in einer Sendung eingeführt. Sie müssen lediglich durch Drücken, einfaches Falten, Knicken und Zusammenstecken aufgebaut und zusammengefügt werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier und Pappe, zerlegt" zur Unterposition 4819 50 des Harmonisierten Systems.

Bei der als "Stülpdeckelschachtel aus Karton" bezeichneten Ware handelt es sich bei dem vorgelegten Warenmuster und den Angaben der Antragstellerin um eine etwa 7,5 x 5,5 x 4,3 (L x B x H) cm große, formstabile Stülpdeckelschachtel aus Pappe. Sie ist auf den Außenseiten mit Papier beklebt. Die Oberseite des Stülpdeckels ist mit einem Firmenlogo bedruckt. In die Schachtel ist eine herausnehmbare Lage aus Watte, augenscheinlich aus Spinnstoffen, eingelegt. Die Ware dient als Verpackung für Schmuckwaren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier und Pappe" zur Unterposition 4819 50 des Harmonisierten Systems, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Stülpdeckelschachtel bestimmt wird.

Bei der vorgelegten, als "Versandverpackung" bezeichneten Ware handelt es sich um ein quaderförmiges Behältnis mit Überwurfdeckel mit Magnetverschluss, aus mit bedruckter Kunststofffolie überzogener Pappe. Im Inneren des Behältnisses sind drei Einlagen aus Schaumkunststoff befestigt, von denen eine mit einer Aussparung zur passgenauen Aufnahme einer darin zu verpackenden Ware versehen ist. Die Außenseiten des geschlossenen Behältnisses sind im Wesentlichen mit der Abbildung sowie der Produktbezeichnung eines Spektivs (nicht Gegenstand dieser vZTA) bedruckt, das in dem Behältnis verpackt werden soll, im maßgebenden Zeitpunkt jedoch noch nicht in dem Behältnis verpackt ist. Im Inneren des Behältnisses befindet sich Zubehör für das Spektiv in Form eines Reinigungstuchs (siehe vZTA DE 8946/16-2), eines Objektivschutzdeckels (siehe vZTA DE 8946/16-3) und einer Gebrauchsanleitung (siehe vZTA DE 8946/16-4). Da das eigentliche Verkaufsobjekt (Spektiv) fehlt, handelt es sich nicht um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf. vertrauliche Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4819 50 des Harmonisierten Systems, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das Papier und die Pappe bestimmt wird.

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um unregelmäßig zugeschnittene, mehrfach gerillte und mit mehreren Ausstanzungen versehene Zuschnitte aus einseitig mit Papier beklebter Pappe (Abmessungen flachliegend von etwa 42,1 x 17,0 cm bis 59,0 x 24,9 cm). Das Papier ist mit warenbezogenen Hinweisen (u. a. Firmenlogo eines Energy-Drink-Herstellers) farbig bedruckt. Durch Auffalten, Zusammenstecken und je nach Art des Zuschnitts auch durch Kleben entstehen dreidimensionale Umverpackungen für Getränkedosen [u. a. sog. Cluster-Packs, Clusterside-closed und Clusterside-open, Abmessungen von etwa 10,5 x 5,1 x 13,5 cm bis 16,5 x 11,2 x 15,6 cm (L x B x H)]. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier und Pappe" zur Unterposition 4819 50 des Harmonsierten Systems.

Bei den als "Boxen" bezeichneten Waren handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um quaderförmige Verpackungsmittel aus Pappe (Abmessungen etwa 12,8 x 7,5 x 2,5 cm, L x B x H) mit herausschiebbarem Innenteil. Aus Transportgründen werden sie zerlegt in die drei nachfolgend beschieben Teile, in abgestimmter Anzahl, getrennt voneinander, in einer Sendung eingeführt: - ein flachliegender, an einer Längsseite zusammengeklebter, mehrfach gerillter Papierzuschnitt (Außenhülle), - ein rechteckiger, mehrfach gerillter Papierzuschnitt (Innenteil) und - ein rechteckiger, einseitig mit einer dünnen Kunststofffolie überzogener Papierzuschnitt (Einlage). Durch einfaches Falten, Knicken, Einlegen und Einschieben entstehen daraus die oben beschriebenen "Boxen", die als Verpackungsmittel von Glassteinen dienen. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier und Pappe, zerlegt" zur Unterposition 4819 50 des Harmonisierten Systems.