Zolltarifnummer 4819.50.00.00.0: Schachteln, andere Verpackungsmittel, einschließlich Schallplattenhüllen

Es handelt sich um ein oben offenes Aufbewahrungsbehältnis in der Art eines Tragekorbes mit einer rechteckigen Grundfläche mit abgerundeten Ecken aus einem starren, formstabilen Korpus aus Pappe (max. Abmessungen (L x B x H): etwa 26 cm x 18 cm x 11 cm). Die Außenseiten des Behältnisses (mit Ausnahme des Bodens) sind mit einem Gewebe aus Spinnstoffen versehen, die Innenseiten sowie die Außenseite des Bodens sind mit Papier beklebt, das mit einem Holzdekor bedruckt und mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist. Das Behältnis ist an beiden Schmalseiten mit jeweils einer Grifföffnung versehen. Es dient aufgrund seiner stofflichen Beschaffenheit und Ausgestaltung der Aufbewahrung von kleinen Gegenständen im Haushalt. An dem Behältnis ist mit einem Sicherheitsfaden aus Kunststoff ein mit warenbezogenen Angaben bedrucktes Hängeetikett (Ware mit geringem Wert) befestigt. Daneben ist die Unterseite des Bodens mit zwei bedruckten Etiketten beklebt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Pappe, andere als solche der vorgenannten Codenummern" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine etwa 6 , 5 cm x 4 cm x 2 cm große formstabile Schachtel mit einem Schuber, jeweils aus Pappe. Die Außenseite des Schubers ist auf rotem oder weißem Grund neben Sternen und Herzen jeweils auf beiden Seitenflächen je nach Ausführung mit einem Schriftzug, wie z. B. "Frohes Fest" oder "Wundervolle Weihnachten" bedruckt. Auf die Oberseite des Schubers ist ein im Wesentlichen aus Holz und Spinnstoffen gefertigter Ziergegenstand in Gestalt eines Wichtels aufgeklebt (Höhe: etwa 7 cm). Auf den Körper der Wichtelfigur ist ein mit dem Schriftzug "Für dich" bzw. "Von Herzen" bedruckter Zuschnitt aus Pappe geklebt. Das vierfach sortierte und zu je 5 Stück in einem einfachen Verkaufsdisplay aufgemachte Erzeugnis dient zum Verpacken und Verschenken von kleinen Gegenständen, z. B. von Geldscheinen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine formstabile, quaderförmige Stülpdeckelschachtel aus Pappe, deren Innen- und Außenfläche mit gefärbtem Papier beklebt ist (Abmessungen: etwa 25 , 0 cm x 35 , 0 cm x 20 , 0 cm). An den zwei Stirnseiten der Schachtel befindet sich jeweils eine rechteckige Aussparung, die als Griffloch dient. Die Schachtel wird im flachliegenden Zustand eingeführt und soll durch einfaches Aufrichten der Seitenwände und deren Verbinden mittels eingesetzter Druckknöpfe aus unedlem Metall zusammengesetzt und anschließend mit dem Deckel geschlossen werden. Das Erzeugnis ist mit einer bunt bedruckten Banderole, einem Barcode sowie einem Label ausgestattet und dient zur Aufbewahrung von Gegenständen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich bei der sogenannten "Luftpolstermatte" um Luftkissen aus braunem, doppellagig miteinander verschweißtem Papier, das auf der Außenseite mit Produktinformationen bedruckt und auf der Innenseite mit Kunststoff (Polymilchsäure) überzogen ist. Das flache Erzeugnis (Abmessungen (Länge x Breite): etwa 40, 0 cm x 15 , 0 cm) weist an einer der kurzen Seiten eine Öffnung auf, durch die das Erzeugnis mittels einer sog. Luftpolstermaschine (nicht Gegenstand dieser vZTA) aufgeblasen und durch Verschweißen verschlossen werden kann. Die Luftpolstermatten dienen als leichtes Verpackungsmaterial zum Ausfüllen von Hohlräumen in beispielsweise Transportboxen im Handelsverkehr und sind auf einer Rolle aus Pappe zu je 150 lfm aufgewickelt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe, andere als in den vorgenannten Codenummern angeführte" zur Codenummer 4819 5000 00 0 des Zolltarifs.

Bei dem sog. 5er Plätzchentüten Set inkl. Bändern handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit einem mit Abbildungen und Produktinformationen bedruckten Pappeinleger in einer klarsichtigen Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. fünf bedruckte Zuschnitte aus Pappe, die jeweils durch Falten und Ineinanderstecken zu einem quaderförmigen, etwa 8,5 x 5,5 x 8,5 cm (B x H x T) großen Körbchen aufgebaut werden, 2. fünf klarsichtige Beutel aus Kunststofffolie, 3. fünf etwa 42,5 cm lange Bänder aus Spinnstoffgeweben. Die Waren dienen gemeinsam zum Verpacken und Verschenken von Plätzchen. Abbildung siehe Anlage Derartige Waren gehören als "anderes Verpackungsmaterial aus Pappe, anderes als in den vorgenannten TARIC-Codes genanntes" zur Codenummer 4819 5000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine etwa 29 x 21,5 x 10,5 cm (L x B x H) große, formstabile Schachtel. Diese besteht aus einem an einer Stirnseite offenen Quader, in den ein Schubkasten eingesteckt ist, der mit einer an der Stirnseite angebrachten Schlaufe aus Spinnstoffen herausgezogen wird. Quader und Schubkasten bestehen aus Pappe, deren Außenseiten mit weißem, mit dünner Kunststofffolie überzogenem Papier beklebt sind. Die Außenseiten des Quaders sind mit dem Namen und Logo eines Unternehmens versehen. Das Erzeugnis dient der Verpackung oder Aufbewahrung verschiedenartiger Gegenstände. Abbildungen siehe Anlagen. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs.

Sogenannte Geschenkbox Mini mit einem Herz (Artikelnummer: 377960): Es handelt sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer Stülpdeckelschachtel aus Papier/Pappe mit äußerem Überzug aus einer bedruckten Kunststofffolie (Acrylnitril-Butadien-Styrol). Die Schachtel weist die Maße von rd. 11 x 11 x 3 cm (L x B x H) auf. - einem herzförmigen Anhänger aus Kunststoff an einer kurzen Kordel aus Spinnstoff (mittels Kordel aus Spinnstoff in die Schachtel geklebt). Abbildung siehe Anlage. Die Stülpdeckelschachtel ist keine Verpackung im Sinne der AV 5 b). Im Hinblick auf den Umfang, die Bedeutung für die Verwendung und das Gewicht ist die Stülpdeckelschachtel charakterbestimmend im Sinne der AV 3 b). Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4819 5000 00 0.

Es handelt sich um formstabile Klappdeckelschachteln aus Pappe in verschiedenen Abmessungen. Je nach Artikelnummer können die Schachteln innen in zwei Bereiche unterteilt sein. Die Schachteln sind an mehreren Stellen zusammengeklebt (deshalb keine Faltschachteln der Codenummer 4819 2000 00 0). Die zum einmaligen Gebrauch bestimmten Waren dienen als Transportverpackung für z. B. an Imbissverkaufsständen oder in Schnellrestaurants zubereitete Speisen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe, andere als in den vorgenannten Codenummern angeführte" zur Codenummer 4819 5000 00 0 des Zolltarifs.