Zolltarifnummer 4820.30.00.00.0: Ordner, Schnellhefter, Einbände (andere als Buchhüllen) und Aktendeckel

Es handelt sich um eine flachliegende Faltmappe aus Kartonpapier (Abmessungen: etwa 22 x 30,5 x 1 cm). Die Mappe ist aus einem mehrfach gerillten und gefalzten Zuschnitt gefertigt, der hintere Deckel ist mit zwei Einschlagklappen (seitlich und unten) versehen. Die Ware dient der Aufnahme und Aufbewahrung loser Blätter (z. B. Dokumente und Bilder). Die Außenseiten sind mit Aufdrucken (z. B. Slogan, Logo, Kontaktdaten) einer regionalen Handelskette bedruckt. Hinsichtlich der eigentlichen Zweckbestimmung sind die Aufdrucke jedoch nur nebensächlicher Art. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Ordner, Schnellhefter, Einbände (andere als Buchhüllen) und Aktendeckel, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 30 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich bei dem sog. Musterbuch um einen Ordner aus Pappe, der mit Kunststoff überzogenem Papier beklebt ist (Abmessungen: etwa 26 x 17 x 8 cm). Der Ordner ist aus einem vierfach gerillten und gefalzten Zuschnitt gefertigt, die beiden äußeren Seiten werden in der Art eines Überschlagdeckels überlappend mit einem Klettverschluss geschlossen. Das mittlere Teil ist innen am oberen Rand mit einer Zweiloch-Ringmechanik aus unedlem Metall versehen, sodass die eingehefteten Muster (nicht Gegenstand dieser vZTA) von oben nach unten hängen. Die Außenseiten des Ordners sind mit Firmennamen und Kontaktdaten bedruckt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Ordner, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 30 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die Pappe bestimmt wird.

Es handelt sich um Aktenmappen / Hängeregister aus Pappe zum Sammeln und Ablegen von losen Papieren (Abmessungen: etwa 31,4 x 24 cm). Sie bestehen aus mehrfach gerillten Zuschnitten aus Pappe, die durch Falzen ihre Form erhalten. Die oberen Ränder sind mit Schienen aus unedlem Metall verstärkt, die an den Seiten zu Haken ausgeformt sind. Die Haken dienen zum Einhängen in Dokumentenboxen oder Aktenschränken. Abbildung siehe Anlage. Darartige Waren gehören als "Ordner, Schnellhefter, Einbände (andere als Buchhüllen) und Aktendeckel" zur Codenummer 4820 30 00 00 0 des Zolltarifs.

Sogenannte Kartonschnellhefter: Es handelt sich um Schnellhefter aus Pappe zum Abheften von Papieren in DIN A4-Format. Sie bestehen aus mehrfach gerillten Zuschnitten aus Pappe, die durch Falzen ihre Form erhalten. Zusätzlich sind sie zum abheften mit einer Klammer und einer Deckleiste, aus unedlem Metall, versehen. Sie sind in verschiedenen Farben erhältlich. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Ordner, Schnellhefter, Einbände (andere als Buchhüllen) und Aktendeckel" zur Codenummer 4820 30 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um flachliegende Mappen in unterschiedlichen Größen (Abmessungen: etwa 21,5 x 29,9 x 1,0 cm bzw. 30,0 x 42,5 x 1,0 cm), jeweils bestehend aus einem mehrfach gerilltem und gefalzten Zuschnitt aus Pappe. Die Mappen dienen zur Aufnahme und Aufbewahrung loser Blätter (z. B. Dokumente und Bilder). Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Ordner, Schnellhefter, Einbände (andere als Buchhüllen) und Aktendeckel, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 30 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Aktenmappen / Hängeregister aus Pappe zum Sammeln und Ablegen von losen Papieren (Abmessungen: etwa 31,4 x 24 cm). Sie bestehen aus mehrfach gerillten Zuschnitten aus Pappe, die durch Falzen ihre Form erhalten. Die oberen Ränder sind mit Schienen aus unedlem Metall, die an den Seiten zu Haken ausgeformt sind, verstärkt. Die Haken dienen zum Einhängen in Dokumentenboxen oder Aktenschränken. Abbildung siehe Anlage. Darartige Waren gehören als "Ordner, Schnellhefter, Einbände (andere als Buchhüllen) und Aktendeckel" zur Codenummer 4820 30 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Aktenmappen / Hängeregister aus Pappe zum Sammeln und Ablegen von losen Papieren (Abmessungen: etwa 29,7 x 23,7 cm). Sie bestehen aus mehrfach gerillten Zuschnitten aus Pappe, die durch Falzen ihre Form erhalten. Die oberen Ränder sind mit Schienen aus unedlem Metall, die an den Seiten zu Haken ausgeformt sind, verstärkt. Die Haken dienen zum Einhängen in Dokumentenboxen oder Aktenschränken. Den Aktenmappen sind Vollsichtreiter aus Kunststoff mit Beschriftungsschild zum Anbringen beigefügt. Abbildung siehe Anlage. Darartige Waren gehören als "Ordner, Schnellhefter, Einbände (andere als Buchhüllen) und Aktendeckel" zur Codenummer 4820 30 00 00 0 des Zolltarifs.

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine etwa 23,0 x 32,0 x 4,5 cm große Sammelmappe aus Pappe, die auf den Außenseiten mit Papier beklebt ist, das farbig bedruckt sowie mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist. Der vordere Deckel ist innen mit einem Feld mit zwei gepunkteten Linien zum Beschriften bedruckt. Der hintere Deckel der Mappe ist am rechten Rand etwa 10,2 cm nach innen gefalzt. Am oberen und unteren Rand des hinteren Deckels ist jeweils ein etwa 3,4 cm nach innen gefalzter, etwa 9,3 cm breiter Zuschnitt aus dem gleichen Material wie die Sammelmappe angenietet. Die nach innen gefalzten Zuschnitte können mittels zweier Druckknöpfe miteinander verbunden werden und als Einstecktasche zum Sammeln von z. B. Heften dienen. An der Rückseite der Sammelmappe ist eine als Verschlusshilfe dienende, elastische Spannkordel befestigt. Die Ware ist mit einem bedruckten Hängeetikett versehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Ordner, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 30 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Papier- und Pappanteile bestimmt wird.