Zolltarifnummer 4820.50.00.00.0: Alben für Muster oder für Sammlungen

Es handelt um ein Album zum Sammeln und Tauschen von selbstklebenden Stickern (Format DIN A5) in Gestalt eines broschierten Erzeugnisses. Es besteht aus einem Umschlag aus Pappe, der auf der Außenseite neben dem Schriftzug "Mein Stickeralbum" mit kindgerechten, skizzierten Motiven (Varianten der Sortierung: Dinosaurier, Einhörner, Tiere) bedruckt und mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist. In den Umschlag sind 12 unbedruckte Seiten aus Papier eingeheftet, deren Vorder- und Rückseiten mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen sind. Die aufsummierte Dicke der beiden Folienlagen beträgt weniger als die Gesamtdicke einer Seite. Die Kunststofffolie soll gewährleisten, dass auf die Seiten aufgeklebte Sticker (nicht Gegenstand dieser Auskunft) wieder abgezogen werden können, ohne diese zu beschädigen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Alben für Muster oder Sammlungen, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch das Papier und die Pappe bestimmt wird.

Bei der vorgelegten, als "Glitzerstickerheft" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit einem bedruckten Einleger in einem Tütchen aus Kunststofffolie verpackt sind: 1. Ein broschiertes Erzeugnis (Format etwa 12,0 x 12,5 cm, Umfang 8 Seiten ohne Umschlag, Klammerheftung). Der Umschlag besteht aus Kartonpapier und ist vorderseitig im Wesentlichen mit der Aufschrift "Mein Pocket Stickeralbum" bedruckt. Die Innenseiten bestehen aus beidseitig mit dünner Kunststofffolie überzogenem Papier und sind unbedruckt. Es ist dazu bestimmt, dass Aufkleber zu Sammelzwecken eingeklebt werden. 2. Eine rechteckiger Zuschnitt einer irisierenden, selbstklebenden Kunststofffolie (Format etwa 17,0 x 12,5 cm), der auf der Vorderseite mit 19 zum Abziehen bestimmten, bereits vorgestanzten Motiven (Vögel oder Herzen) farbig bedruckt und auf ein Trägerpapier aufgebracht ist. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die unter 1. beschriebene Ware, nach dem Wert jedoch durch die unter 2. beschriebene Ware bestimmt wird. Da der wesentliche Charakter der Warenzusammenstellung nicht ermittelt werden kann, ist sie in die zuletzt genannte der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3919 und 4820) einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Alben für Muster oder Sammlungen, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch das Papier bestimmt wird.

Bei der als "offizielles DFB-Sammelalbum" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einen Beutel aus Kunststofffolie verpackt sind und von einer Lebensmittelhandelskette anlässlich der Fußball-Europameisterschaft 2012 (EM 2012) im Rahmen einer Marketingaktion gegen Entgelt an Interessenten abgegeben wird: 1. Ein Sammelalbum, das einer Mappe ähnelt. Das echteckige Erzeugnis (Abmessungen etwa 86,8 x 29,7 cm) ist entlang seiner drei Doppelfalzen zu einer Mappe des Papierformats DIN A4 zusammengefaltet. Das Album besteht aus einem Kern aus Papier oder Pappe. Das erste, der durch die Doppelfalzungen gebildeten vier Segmente ist auf der Seite, die den Deckel des Albums bildet, vollflächig mit einer Lentikularfolie aus Kunststoff und auf der Rückseite mit farbig bedrucktem Papier beklebt. Das zweite bis vierte Segment, das jeweils zwischen 9 und 12 rechteckige Aussparungen aufweist, ist auf der Rückseite mit Kunststofffolie überzogen. Die Vorderseite der vorgenannten Segmente ist jeweils mit einer dünnen, stabilen Platte aus klarsichtigem Kunststoff beklebt. Jede Platte weist aus dem Material geformte, hervortretende Rahmen auf, die jeweils in einer Matrix angeordnet sind. In jeden dieser Rahmen soll eine der von der Lebensmittelhandelskette zur EM 2012 kostenlos abgegebenen Sammelkarten (nicht Gegenstand die Zolltarifauskunft) eingesetzt werden. Des Weiteren sind auf der Innenseite der Mappe entlang der ersten Doppelfalz zwei DIN A3 große, einmal auf das Format DIN A4 gefalzte, beidseitig farbig bedruckte Papierbogen mit Heftklammern befestigt. Auf diesen Seiten sind neben einem Vorwort des Teammanagers der deutschen Fußballnationalmannschaft sowie Informationen über das Sammeln der zu diesem Album zugehörigen Sammelkarten im Wesentlichen Informationen über die von der National- mannschaft erreichten Erfolge sowie ein handschriftlich zu ergänzender Spielplan der EM 2012 abgedruckt. Der Hintergrund der Lentikularfolie ist wie das Papier, das den Kern des Albums bildet, auf der nach außen gerichteten Seite mit Abbildungen einzelner Stammspieler der deutschen Fußballnationalmannschaft bedruckt. Auf das Papier der Innenseiten, die das zweite bis vierte Segment des Albums bilden, ist in jeden der Rahmen positioniert eine fortlaufende Nummer sowie Vor- und Nachname eines zum deutschen EM-Mannschaftskader gehörenden Spielers oder Trainers abgedruckt. 2. Ein beidseitig farbig bedruckter Papierbogen des Formats DIN A3, zweimal gefaltet auf das Format DIN A4. Auf der einen Seite ist im Wesentlichen der handschriftlich zu ergänzende Spielplan der Fußball-Europameisterschaft 2012 in Form eines Organigramms abgebildet. Auf der Rückseite sind die Schauseiten von 26 der für das unter Nr. 1 beschriebene Album bestimmten Sammelkarten abgedruckt, auf denen jeweils ein Spieler des deutschen EM-Mannschaftskaders abgebildet ist. 3. Ein rechteckiger Papierzuschnitt (Abmessungen etwa 16,0 x 16,5 cm), der mit einer Anleitung bedruckt ist, um optional aus dem unter Nr. 1 beschriebenen Sammelalbum einen prismenartigen Aufsteller zu formen, um die in die Rahmen eingesetzten Sammelkarten zu präsentieren. Derartige Waren gehören als "Alben für Muster oder für Sammlungen, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 5000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das unter 1. beschriebene Sammelalbum bestimmt wird. Da bei dem aus verschiedenen Stoffen bestehenden Sammelalbum ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelt werden kann, ist die Ware der Position zuzuweisen, die unter den für ihre Einreihung gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen 3926 und 4820 in dieser Nomenklatur nach der numerischen Folge zuletzt aufgeführt ist. Wegen der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung handelt es sich bei dem Erzeugnis nicht um ein Druckerzeugnis des Kapitels 49, da die abgedruckten Informationen und Illustrationen im Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch der Ware als Sammelalbum nur nebensächlich sind.

Bei der als "Easyphoto Album" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorliegenden Warenmuster um ein Fotoalbum aus Pappe (Format etwa 19,3 x 12,3 cm, Umfang 18 Seiten, Drahtkammheftung) mit einem festen, mit Kunststofffolie beklebten, vorderseitig mit dem Prägeaufdruck "easy album" versehenen Einband aus Papier, Pappe und Schaumkunststoff. Die Seiten sind auf einer Fläche von etwa 14,7 x 9,7 cm mit Kleber beschichtet, die mit einem rechteckigen, passgenauen Zuschnitt aus silikonisiertem Schutzpapier abgedeckt ist. Das Album befindet sich in einem Schuber aus Pappe, der auf den Außenseiten mit Kunststofffolie überzogenem, schwarzem Papier beklebt und mit dem Prägeaufdruck "easy album" versehen ist. Das Ganze ist in einen zweiten, mit Abbildungen und Produkthinweisen bedruckten Schuber aus Pappe eingesteckt. Derartige Waren gehören als "Alben für Muster oder für Sammlungen, aus Papier oder Pappe" in die Codenummer 4820 5000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Album für Muster oder für Sammlungen, aus Papier oder Pappe, aus dem sog. "Bratz Babyz Storybook Collection Themed"-105596X2E5. Bei der als "Bilderbuch Kollektion" bezeichneten Ware handelt es sich um eine etwa 7,7 x 5,2 cm große Broschüre aus Papier (Umfang 32 Seiten, Klammerheftung). Die Doppelseiten sind jeweils mit Hintergrundillustrationen, die Seiten links jeweils mit der Bezeichnung einer von 15 verschiedenen Puppen aus der "Bratz Babyz"-Reihe in fünf Sprachen und die Seiten rechts mit den gestrichelten Umrisslinien eines Sammelbildes, das an dieser Stelle aufgeklebt werden soll, farbig bedruckt. Die Broschüre ist gemeinsam mit einem Registriervordruck und einem Aufkleber in einem mit Warnhinweisen bedruckten, klarsichtigen Kunststoffbeutel verpackt, der zusammen mit einer Puppe und einer Spielzeugbürste in eine in ein Buch integrierte Kunststofftiefziehverpackung (all diese nicht Gegenstand dieser Auskunft, da es sich mangels gemeinsamen Bedarfs weder um eine Warenzusammenstellung gem. AV 3 noch um eine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 handelt) eingelegt ist. Derartige Waren gehören als "Alben für Muster oder für Sammlungen, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 5000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Bei der mit "Photo Album" bezeichneten Ware handelt es sich um ein etwa 17,1 x 12,1 cm großes, gebundenes Büchlein mit einem Einband aus mit farbig bedrucktem Papier (in der Art von Jeansstoff, mit Herzen, einem Pferdekopf und dem Logo des Herausgebers) beklebter Pappe und 24 Seiten aus mit Rahmen (mit Illustrationen wie z. B. Herzen, Hufeisen, Pferdeköpfe, Reitstiefel) zum Einkleben von Fotos und daneben liegenden, gestrichelten Linien zum handschriftlichen Eintragen von Bemerkungen farbig bedruckten Blättern aus Papier. Einige Seiten sind mit bunten Pferdestickern beklebt. Mit zwei an den Buchdeckeln befestigten Spinnstoffbändern kann das Buch zusammengebunden werden. Im vorderen Buchdeckel befindet sich zudem mittig ein rechteckiger Ausschnitt mit abgerundeten Ecken (Abmessungen etwa 6,5 x 4 cm) zum Einschieben eines Fotos. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Alben für Muster oder für Sammlungen, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 5000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Bei dem als "Scrapbooking - Fotoalben kreativ gestalten" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Zusammenstellung folgender Waren, die gemeinsam in einem mit Produkthinweisen bedruckten Verkaufskarton verpackt sind: 1. Ein etwa 33,5 x 24,7 cm großes Fotoalbum mit einem Einband aus Pappe, in den 10 Blätter (Format etwa 33 x 23,8 cm) aus Kartonpapier eingebunden sind. Der vordere Einbanddeckel ist mit einem etwa 13,9 x 9 cm großen, rechteckigen Ausschnitt in der Art eines Bilderrahmens versehen. 2. Ingesamt dreizehn mit unterschiedlichen Motiven (z.B. Möwe, Anker, Strand, Fische) be- druckte Blätter Papier (Format etwa 23,8 x 30,6 cm). 3. Zwei einseitig, unifarben (blau) bedruckte Blätter Papier (Format etwa 23,8 x 30,6 cm). 4. Insgesamt vier Zuschnitte aus Papier (Format etwa 9 x 29,4 cm), die jeweils auf der Vorderseite mit zum Abziehen bestimmten, bereits vorgestanzten Motiven (z.B. Leucht- turm, Schiffe, Zierrahmen, Fische) und Schriftzügen (z.B. endlich Urlaub) farbig bedruckt sind. Die Rückseiten sind mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht. 5. Eine Schere bestehend aus zwei um einen Stift x-förmig beweglich gelagerten, mit Wellenschliff versehenen Scherenblättern aus unedlem Metall, die mit zwei Griffschalen aus Kunststoff verbunden sind. Die Enden der Griffschalen sind jeweils zu einer Öse zum Durchstecken des Daumens oder eines anderen Fingers ausgearbeitet. 6. Eine Motiv-Stanze aus unedlem Metall und Kunststoff. 7. Eine Kunststoffflasche mit Schraubverschluss, die mit 74 g Flüssigkleber befüllt ist. 8. Ein beidseitig mit Text und Abbildungen bedrucktes Faltblatt (Format DIN A4, zweimal auf etwa 9,9 x 21 cm gefaltet). Es enthält im Wesentlichen bebilderte Produktinformationen. Die Zusammenstellung dient der Gestaltung und Dekoration des Fotoalbums. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "Alben für Muster oder für Sammlungen, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 5000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Bei dem "Stickeralbum" handelt es sich um ein etwa 21 x 14,5 cm großes Heft aus einem mit Diddl-Figuren und Illustrationen bunt bedruckten Einband mit drei eingehefteten Blättern aus Papier/Pappe aus Halbstoff aus Holz. Die erste Seite ist mit Gebrauchshinweisen in deutscher und niederländischer Sprache bedruckt. Die restlichen elf Seiten sind zum Einkleben von Sammelbildern (Sticker) bestimmt, wobei sechs Seiten neben Rahmenverzierungen zusätzlich mit vorgedruckten Stickermotiven versehen sind. Derartige Waren gehören als "Alben für Muster oder Sammlungen, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 5000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.