Zolltarifnummer 4820.90.00.00.0: Register, andere

Es handelt sich um sechs Zuschnitte aus Kartonpapier (Format etwa 5,7 x 10 cm, gerillt). Die Zuschnitte sollen zu einem dachförmigen Aufsteller gefaltet werden, dessen Schauseiten neben der comicartigen Abbildung einer Bauernhofszenerie im Wesentlichen mit einer Linie zum handschriftlichen Eintragen eines Namens bedruckt sind. Die Erzeugnisse sollen als Tischkarten verwendet werden, wobei die Aufdrucke im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Karten als Schreibwaren untergeordneter Art sind. Die Tischkarten sind in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sechs Zuschnitte aus Kartonpapier (Format etwa 5,5 x 11,5 cm, gerillt). Die Zuschnitte sollen zu einem dachförmigen Aufsteller gefaltet werden. Eine der Schauseiten ist neben der comicartigen Abbildung von Buntstiften im Wesentlichen mit einer Linie zum handschriftlichen Eintragen eines Namens bedruckt. Die Erzeugnisse sollen als Platzkarten verwendet werden, wobei die Aufdrucke im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Karten als Schreibwaren untergeordneter Art sind. Die Platzkarten sind in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sechs Zuschnitte Kartonpapier (Format etwa 6,5 x 10 cm, gerillt). Die Zuschnitte sollen zu einem dachförmigen Aufsteller gefaltet werden. Eine der Schauseiten ist mit einem Rahmen sowie einer gepunkteten Linie zum Beschriften mit einem Namen bedruckt. Die andere Schauseite ist mit der Aufschrift "just married" bedruckt. Daneben sind die Zuschnitte mit zwei herzförmigen Ausstanzungen versehen. Die Erzeugnisse sollen als Platzkarten verwendet werden, wobei die Aufdrucke im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Karten als Schreibwaren untergeordneter Art sind. Die Platzkarten sind in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 9000 00 0 des Zolltarifs.

Platzkarte mit Namensfeld, flieder Es handelt sich um sechs Zuschnitte Kartonpapier (Format etwa 6,5 x 10 cm, gerillt). Die Zuschnitte sollen zu einem dachförmigen Aufsteller gefaltet werden. Eine der Schauseiten ist mit einem Rahmen sowie einer gepunkteten Linie zum Beschriften mit einem Namen bedruckt. Die andere Schauseite ist mit der Aufschrift "just married" bedruckt. Daneben sind die Zuschnitte mit zwei herzförmigen Ausstanzungen versehen. Die Erzeugnisse sollen als Platzkarten verwendet werden, wobei die Aufdrucke im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Karten als Schreibwaren untergeordneter Art sind. Die Platzkarten sind in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen mit der Abbildung eines Brautpaares bedruckten Zuschnitt aus Papier. Im unteren Bereich ist er mit einem weißen Papierwabenzuschnitt beklebt, der sich zu einem "Brautkleid" verschließen lässt. Ein Teil des Zuschnitts ist dazu bestimmt, mit einem Namen beschrieben zu werden. Die Erzeugnisse (Länge x Höhe: 11,5 x 9,7 cm) sollen als Tischkarten bei Hochzeitsfeiern verwendet werden, wobei die Aufdrucke im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Tischkarten als Schreibwaren untergeordneter Art sind. Sie sind zu 25 Stück in einem Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung nachfolgend beschriebener Waren, die in etikettierter Kunststofffolie verpackt sind: 1. Ein Klemmbrett aus Pappe, das mit farbig bedrucktem Papier beklebt ist (Abmessungen etwa 17,7 x 12,6, cm). Am oberen Rand ist über die gesamte Breite eine gefederte Klemmvorrichtung aus unedlen Metallen und Kunststoff mit Hilfe von Ösen befestigt. Aus der Klemmvorrichtung lässt sich eine Öse hervorziehen, mit der das Klemmbrett aufgehängt werden kann. 2. Ein Schreibblock, bestehend aus etwa 80 Blatt Papier (Abmessungen 15,2 x 10,3 x cm), die über eine Leimung am oberen Rand zusammengehalten werden. Das Deckblatt des Schreibblocks ist mit dem Wort "Notes" und Schreiblinien bedruckt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen (KN) aufgeführte Waren des Schul- und Bürobedarfs, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 90 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die dauerhafte Verwendung und dem Wert durch das Klemmbrett bestimmt wird. Das Klemmbrett stellt sich als eine aus verschiedenen Bestandteilen und Stoffen zusammengesetzte Ware dar, deren wesentlicher Charakter wegen des Werts durch die Anteile aus Pappe und Papier bestimmt wird.

Es handelt sich um sechs Zuschnitte Kartonpapier (Format etwa 6,5 x 10 cm, gerillt). Die Zuschnitte sollen zu einem dachförmigen Aufsteller gefaltet werden. Eine der Schauseiten ist mit einem Rahmen sowie einer gepunkteten Linie zum Beschriften mit einem Namen bedruckt. Die andere Schauseite ist mit der Aufschrift "just married" bedruckt. Daneben sind die Zuschnitte mit zwei herzförmigen Ausstanzungen versehen. Die Erzeugnisse sollen als Platzkarten verwendet werden, wobei die Aufdrucke im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Karten als Schreibwaren untergeordneter Art sind. Die Platzkarten sind in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sechs Zuschnitte Kartonpapier (Format etwa 6,5 x 10 cm, gerillt). Die Zuschnitte sollen zu einem dachförmigen Aufsteller gefaltet werden. Eine der Schauseiten ist mit einem Rahmen sowie einer gepunkteten Linie zum Beschriften mit einem Namen bedruckt. Die andere Schauseite ist mit der Aufschrift "just married" bedruckt. Daneben sind die Zuschnitte mit zwei herzförmigen Ausstanzungen versehen. Die Erzeugnisse sollen als Platzkarten verwendet werden, wobei die Aufdrucke im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Karten als Schreibwaren untergeordneter Art sind. Die Platzkarten sind in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 90 00 00 0 des Zolltarifs.