Zolltarifnummer 4821.90.10.00.0: Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, selbstklebend

Nach den vorliegenden Warenmustern und den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um etwa 10 , 0 cm x 15 , 0 cm große, unbedruckte Etiketten mit abgerundeten Ecken aus einseitig mit einer thermoreaktiven Substanz ausgerüstetem Papier. Rückseitig sind sie mit einer Selbstklebeschicht ausgestattet. Die Erzeugnisse werden zum Kennzeichnen von Waren im Versandbereich verwendet. 500 Etiketten sind auf einem in regelmäßigen Abständen vorperforierten, aufgerollten Streifen eines silikonisierten Trägerpapiers aufgebracht und auf einer Papprolle aufgewickelt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 90 10 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen auf eine Kunststoffrolle aufgerollten Streifen aus einseitig gestrichenem und mit einer thermoreaktiven Substanz ausgerüstetem, unbedruckten Papier (Breite etwa 6,1 cm). Der Streifen ist mit 100 zum Abziehen bestimmten, kreisringförmigen Ausstanzungen (Außendurchmesser: etwa 58 mm) versehen, rückseitig mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet und auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht. Das Trägerpapier ist rückseitig in regelmäßigen Abständen mit schwarzen Rechtecken, Pfeilen und grafischen Abbildungen bedruckt. Die Rolle ist fest in eine Halterung aus schwarzem Kunststoff für den Einsatz in einen Etikettendrucker eingesetzt. Die Waren sollen als Etiketten mit Hilfe eines computergesteuerten Etikettendruckers (nicht Gegenstand dieser Auskunft) mit Texten, Grafiken oder Bildern bedruckt und auf einen optischen Datenträger geklebt werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 90 10 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Etiketten aus Papier bestimmt wird.

Es handelt sich um etwa 3,6 x 8,9 cm große, rechteckige, unbedruckte Etiketten aus einseitig gestrichenem und mit einer thermoreaktiven Substanz ausgerüstetem Papier mit abgerundeten Ecken, die rückseitig mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet sind. 260 selbstklebende Etiketten sind auf einem silikonisierten Trägerpapier aufgebracht und auf eine Papprolle aufgewickelt. Das Trägerpapier ist rückseitig in regelmäßigen Abständen mit schwarzen Streifen, schwarzen Rechtecken und Nummern bedruckt. Zusätzlich ist es in regelmäßigen Abständen mit länglichen Ausstanzungen versehen. Die Etiketten sollen mit Hilfe eines computergesteuerten Etikettendruckers (nicht Gegenstand dieser Auskunft) z. B. mit Adressdaten bedruckt werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 90 10 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um rechteckige, unbedruckte Etiketten aus Papier (Format etwa 6,4 x 3,3 cm, mit abgerundeten Ecken), die rückseitig mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet sind und zum Kennzeichnen von Waren verwendet werden. 256 dieser Etiketten sind zu je acht Stück auf insgesamt 32 rechteckigen Zuschnitten aus silikonisiertem Papier (Format etwa 13,5 x 14,0 cm) aufgebracht und in einem Headerbeutel mit Eurolochung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 90 10 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen auf eine Kunststoffrolle aufgerollten Streifen aus einseitig gestrichenem und mit einer thermoreaktiven Substanz ausgerüstetem, unbedruckten Papier (Breite etwa 6,1 cm). Der Streifen ist mit 100 zum Abziehen bestimmten, kreisringförmigen Ausstanzungen (Außendurchmesser: etwa 58 mm) versehen, rückseitig mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet und auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht. Das Trägerpapier ist rückseitig in regelmäßigen Abständen mit schwarzen Rechtecken, Pfeilen und grafischen Abbildungen bedruckt. Die Rolle ist fest in eine Halterung aus schwarzem Kunststoff für den Einsatz in einen Etikettendrucker eingesetzt. Die Waren sollen als Etiketten mit Hilfe eines computergesteuerten Etikettendruckers (nicht Gegenstand dieser Auskunft) mit Texten, Grafiken oder Bildern bedruckt und auf einen optischen Datenträger geklebt werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 90 10 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Etiketten aus Papier bestimmt wird.

Bei den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um etwa 16,5 x 10,1 cm große, längliche, unbedruckte Etiketten aus Papier mit abgerundeten Ecken, die einseitig mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet sind und zum Kennzeichnen von Waren verwendet werden. 880 selbstklebende Etiketten sind auf einem auf einer Papprolle aufgewickelten silikonisiertem Trägerpapier aufgebracht. Abbildung siehe Anlage. Jeweils vier Rollen mit Etiketten sind gemeinsam mit einem beidseitig mit werbenden Hinweisen farbig bedruckten Zuschnitt aus Papier in einem mit Produktinformationen bedruckten Pappkarton verpackt. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 90 10 00 0 des Zolltarifs.

Bei dem vorgelegten Warenmuster und nach den vorgelegten Unterlagen handelt es sich um etwa 7,5 x 3,5 cm große, rechteckige, unbedruckte Etiketten aus Papier mit abgerundeten Ecken, die rückseitig mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet sind und zum Kennzeichnen von Waren verwendet werden. 1000 selbstklebende Etiketten sind auf einem silikonisierten, zum Abtrennen der einzelnen Etiketten bereits perforierten Trägerpapier aufgebracht und auf eine Papprolle aufgewickelt. 10 Rollen sind in einem Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 90 10 00 0 des Zolltarifs.

Bei dem vorgelegten Warenmuster und nach den vorgelegten Unterlagen handelt es sich um etwa 7,5 x 3,5 cm große, rechteckige, unbedruckte Etiketten aus Papier mit abgerundeten Ecken, die rückseitig mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet sind und zum Kennzeichnen von Waren verwendet werden. 1000 selbstklebende Etiketten sind auf einem silikonisierten, zum Abtrennen der einzelnen Etiketten bereits perforierten Trägerpapier aufgebracht und auf eine Papprolle aufgewickelt. 10 Rollen sind in einem Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 90 10 00 0 des Zolltarifs.