Zolltarifnummer 4821.90.90.00.0: Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, andere

Es handelt sich um einen etwa 6,2 cm breiten und 26,5 m langen, auf einer Papprolle aufgewickelten Streifen aus einseitig gestrichenem und mit einer thermoreaktiven Substanz ausgerüstetem Papier. Der Streifen ist vorderseitig unbedruckt und auf der Rückseite in regelmäßigen Abständen mit schwarzem Rechtecken und einer Artikelnummer bedruckt und lässt sich durch Abtrennen an den in regelmäßigen Abständen angebrachten Perforationen zu 250 etwa 62 mm x 106 mm großen Zuschnitten vereinzeln. Zusätzlich ist der Streifen in regelmäßigen Abständen mit länglichen Ausstanzungen versehen. Die Etiketten sollen mit Hilfe eines computergesteuerten Etikettendruckers (nicht Gegenstand dieser Auskunft) bedruckt werden und z. B. der Kennzeichnung von Waren dienen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, nicht selbstklebend" zur Codenummer 4821 90 90 00 0 des Zolltarifs.

Etiketten, Trichter, Garne und Schrauben sog. DIY-Zubehör, Foto siehe Anlage, - laut Antrag gemeinsam in einer Schachtel verpackt, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit, somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b); damit sind die Waren getrennt einzureihen, - Etiketten, sog. Anhänger: -- 100 Stück, in den Abmessungen von ca. 4 cm x 2 cm, -- aus brauner Pappe, -- mit abgerundeten Ecken, -- am oberen Rand gewellt, annähernd spitz zulaufend und mit einem eingestanzten Loch versehen, -- unbedruckt und nicht selbstklebend. "Etiketten aus Pappe, nicht bedruckt, nicht selbstklebend"

Es handelt sich um einen etwa 6,2 cm breiten und 26,5 m langen, auf einer Papprolle aufgewickelten Streifen aus einseitig gestrichenem und mit einer thermoreaktiven Substanz ausgerüstetem Papier. Der Streifen ist vorderseitig unbedruckt und auf der Rückseite in regelmäßigen Abständen mit schwarzem Rechtecken und einer Artikelnummer bedruckt und lässt sich durch Abtrennen an den in regelmäßigen Abständen angebrachten Perforationen zu 250 etwa 62 mm x 106 mm großen Zuschnitten vereinzeln. Zusätzlich ist der Streifen in regelmäßigen Abständen mit länglichen Ausstanzungen versehen. Die Etiketten sollen mit Hilfe eines computergesteuerten Etikettendruckers (nicht Gegenstand dieser Auskunft) bedruckt werden und z. B. der Kennzeichnung von Waren dienen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, nicht selbstklebend" zur Codenummer 4821 90 90 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer Verkaufsumschließung verpackt sind: 1. Insgesamt 30 Hängeetiketten aus Papier, die in drei Formen (rechteckig, sechseckig und gewellt) zugeschnitten und am oberen Rand einfach gelocht sind. 2. Eine Kordel aus Baumwolle, die entsprechend zugeschnitten werden und der Befestigung der unter 1. beschriebenen Hängeetiketten an Geschenken dienen soll. 3. Zwei Stempel mit unterschiedlichen Motiven (hier: Silhouette eines Rentiers und Schriftzug "Merry Christmas"), die zum Verzieren der unter 1. beschriebenen Hängeetiketten dienen sollen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, andere als bedruckte, andere als selbstklebende" zur Codenummer 4821 90 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge, dem Wert und der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen Hängeetiketten bestimmt wird.