Zolltarifnummer 4903: Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher, für Kinder

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören nur solche Bilderalben oder Bilderbücher, die offensichtlich zur Unterhaltung von Kindern bestimmt sind oder dazu dienen, ihnen die Grundlagen des Alphabets oder des Wortschatzes zu vermitteln, vorausgesetzt, dass die Bilder das wesentliche Merkmal sind und der Text nur untergeordnete Bedeutung hat. Von ihnen sind zu nennen Bilderfibeln sowie die Bücher, bei denen der Sinn der Erzählung durch eine Reihe episodenhafter Bilder vermittelt wird, die mit einer einfachen Beischrift oder einer summarischen Erzählung für jedes Bild versehen sind. Hierher gehören auch Übungshefte für Kinder, die hauptsächlich Bilder mit begleitendem Text enthalten, die zu Schreib- oder anderen Übungen zu ergänzen sind. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 618/96 der Kommission vom 3. April 19961) (RV 618/96): 2. Bilderbuch für Kinder (30 cm x 40 cm) aus vier kartonierten, dicken Blättern mit Bildern zum Weihnachtsfest. Die Innenseiten enthalten farbige Bilder zum Thema Weihnachten und Liedernoten mit Text auf jeder Doppelseite. Auf der letzten, 1 cm dicken Seite (Umschlagblatt) ist innen ein Weihnachtsbaum abgebildet, der mit mehrfarbigen Kugeln geschmückt ist, jede davon enthält eine Glühlampe. Diese Seite enthält einen Mikrolautsprecher und ein elektronisches Modul, das bei Betätigung einer Taste die Kugeln aufleuchten und Melodien ertönen lässt. Unterposition 4903 0000 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 3 b) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 6 zu Kapitel 49 sowie dem Wortlaut des KN-Codes 4903 0000. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Stellungnahme des Ausschusses für den - Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur (Bereich Textiles und Mechanik/ Verschiedenes) (176. Sitzung des Ausschusses vom 20. bis 22. Februar 2017): Ware 1: 12-seitiges, gebundenes Buch aus Pappe mit dem Titel „Modeprinzessin“ jeweils doppelseitig mit einer Szenerie bedruckt. In das Buch sind drei Stickerbögen (ca. 26 x 20,5 cm groß) mit über 100 Stück thematisch passenden Stickern aus Kunststofffolie eingelegt (für sich betrachtet Waren der Position 3919), die Kleidungsstücke, Accessoires, Gebrauchsgegenstände u.a. darstellen und die beliebig auf den Seiten platziert und auch wieder abgelöst werden können, um erneut aufgebracht zu werden. Die Ware ist in Position 4903 einzureihen. Ware 2: Sogenannte „Kreativ-Bücher zum Malen und Basteln“ in verschiedenen Ausführungen. …

1. Zu Kapitel 49 gehören nicht: a) fotografische Negative und Positive auf durchsichtigem Träger (Kapitel 37) (RV E4901A00); b) Reliefkarten, -pläne und -globen, auch bedruckt (Position 9023) (RV E4901B00); c) Spielkarten und andere Waren des Kapitels 95 (RV E4901C00); d) Originalstiche, -schnitte und -steindrucke (Position 9702), Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen, Ersttagsbriefe, Ganzsachen und dergleichen der Position 9704 sowie Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt, und andere Waren des Kapitels 97 (RV E4901D00). 2. Als „gedruckt" im Sinne des Kapitels 49 gelten auch Erzeugnisse, die mit einem Vervielfältigungsapparat, in einem computergesteuerten Verfahren, maschinenschriftlich oder durch Gaufrieren, Fotografieren, Fotokopieren oder Thermokopieren hergestellt worden sind (RV E4902000). 3. …