Zolltarifnummer 5503.19: Synthetische Spinnfasern, andere

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Die Herstellung solcher Spinnfasern ist in den Erläuterungen „Allgemeines“ zu diesem Kapitel beschrieben. Fasern dieser Position, die in gepressten Ballen gestellt werden, unterscheiden sich von Abfällen der Pos. 5505 insbesondere dadurch, dass jedes Packstück aus einem Gewirr von im Allgemeinen auf gleiche Länge geschnittenen Fasern besteht, während Abfälle gewöhnlich aus Fasern ungleicher Länge bestehen. Zu dieser Position gehören, außer den vorstehend erwähnten Fasern in loser Form, Kabel aus synthetischen Filamenten mit einer Länge von 2 m oder weniger, sofern der Titer des einzelnen Filaments weniger als 67 dtex beträgt. Kabel aus synthetischen Filamenten mit einer Länge von mehr als 2 m gehören zu den Pos. 5402 oder 5501. Synthetische Spinnfasern, die gekrempelt, gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet sind, gehören zu Pos. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 15. November 2005 Az.: VII R 66/04 Aus den Gründen: Tatbestand: Die Klägerin und Revisionsklägerin überführte bis 2001 mit Zolllagerzugangsbelegen als „Polyesterregenerate, Abfälle aus synthetischen Chemiefasern“ der Codenummer 5505 1030 der Kombinierten Nomenklatur (KN) bezeichnete Waren in ihr Zolllager. Die jeweils entnommenen Proben wurden sowohl von der ZPLA Hamburg als auch in einem Fall zusätzlich von der ZPLA Frankfurt am Main überprüft, die mit ihren Einreihungsgutachten übereinstimmend feststellten, dass es sich bei den Proben jeweils um gräulich-weiße, gestauchte Spinnfasern aus Polyester von in etwa gleicher Faserlänge ohne Verschmutzungen oder Farbunterschiede handele, die als „Polyester-Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet“ in die Codenum …

1. Als „Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten" im Sinne der Positionen 5501 und 5502 gelten ausschließlich Kabel, die aus einem Bündel parallel liegender Filamente von einheitlicher und gleicher Länge wie die Kabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen: a) Länge des Kabels mehr als 2 m; b) Zahl der Drehungen des Kabels weniger als 5 je Meter; c) Einzeltiter der Filamente weniger als 67 dtex; d) Kabel aus synthetischen Filamenten müssen verstreckt sein, d. h. sie dürfen nicht um mehr als 100 % ihrer Länge dehnbar sein; e) Gesamttiter des Kabels mehr als 20 000 dtex (RV E5501100). Kabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Position 5503 oder 5504 (RV E5501200).

1. Zu Abschnitt XI gehören nicht: a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 0502); Rosshaar und Rosshaarabfälle (Position 0511) (RV C1101A00); b) Menschenhaare und Waren daraus (Position 0501, 6703 oder 6704); jedoch gehören Filter- oder Presstücher aus Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, zu Position 5911) (RV C1101B00); c) Baumwoll-Linters und andere Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 (RV C1101C00); d) Asbest der Position 2524, Asbestwaren und andere Waren der Positionen 6812 oder 6813 (RV C1101D00); e) Waren der Positionen 3005 oder 3006; Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Position 3306 (RV C1101E00); f) lichtempfindliche Spinnstoffwaren der Positionen 3701 bis 3704 (RV C1101F00); g) Monofile, …