Zolltarifnummer 5511.20.00: Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (ausgenommen Nähgarne), aus…

Adventskalender, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus fünf Garnen, einer Rundstricknadel, einem Strick-/ Stricknadelmaß, drei Anstecknadeln, einem Rollmaßband, einer Einkaufstasche, sieben Etiketten, zwei Elementen zum Aufbügeln, zwei Notizbücher, einer Schere, einem Schlüsselanhänger, zehn Metallringen zur Wollführung, einem Stempel mit Stempelkissen, elf Stickern und einer Tasse, - in 24 nummerierten Pappschachtel verpackt und gemeinsam in einer großen bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Adventskalender) zusammengestellt, zusätzlich mit einer Banderole aus Pappe versehen, - Garne: -- aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyacryl) und Wolle; die Antragsangaben von 67 GHT Polyacryl und 33 GHT Wolle können als zutreffend angesehen werden, -- gezwirnt, mit einer S-Drehung als letzter Drehung, -- im Knäuel (ohne Unterlage, u. a. deshalb kein Nähgarn), -- mit einem Gewicht von laut Antrag 40 g (Garn in Aufmachungen für den Einzelverkauf), -- mit einem Titer von unter 10.000 dtex, somit kein Bindfaden, - Rundstricknadel mit Nadeln aus unedlem Metall, die an den Enden mit einem aus Kunststoff ummanteltes Seil verbunden sind, - Strick-/Stricknadelmaß aus Holz, - Anstecknadeln (sog. Pins) aus unedlem Metall, in verschiedenen Größen und Designs, - Rollmaßband, - Einkaufstasche aus einem Gewebe aus laut Antrag 60 GHT Polyester und 40 GHT Baumwolle, - Etikette: -- zwei Etikette aus einem mit Zellkunststoff überzogenem Vliesstoff, -- ein Etikett aus laut Antrag Silikon, -- zwei Taschenetikette aus augenscheinlich unedlem Metall, - Sticker, in verschiedenen Größen und Designs, - Notizbücher aus Papier in der Größe A 6, - Elemente zum Aufbügeln: Stickereien als Motiv, jeweils mit einem Stickgrund aus Vliesstoff, mit Stickgarnen aus Spinnstoffen bestickt, auf der Rückseite mit Kleber, - einklappbare Schere aus unedlem Metall, mit einem Griffstück aus Kunststoff, - Schlüsselanhänger in Form eines Farbrads aus unedlem Metall, - Ringe zur Wollführung aus unedlem Metall, - Stempel und Stempelkissen mit einem Griff bzw. Grundplatte aus Holz, - eine Tasse aus Keramik, - die Garne bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Wert den Charakter der Waren- zusammenstellung. "Garn aus synthetischen Spinnfasern, keine Nähgarne, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von weniger als 85 GHT"

Fil retors blanc et rouge constitué majoritairement de fibres synthétiques de polyester (59,8%), ainsi que de fibres artificielles de viscose (16,9%) et de fibres de coton (23,3%). Ce fil, destiné aux emballages cadeaux ou loisirs créatifs, est conditionné pour la vente au détail en bobine de 100 mètres environ.

Es handelt sich nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster bei der sog. "Bakers Twine (Garn) orange-weiß" um ein gefärbtes und gezwirntes (S-Drehung als letzte Drehung, somit kein Nähgarn) Garn aus Reißspinnstoff mit einem überwiegenden Anteil an synthetischen Spinnfasern, jedoch mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von weniger als 85 GHT und einer Beimischung von Baumwolle, künstlichen Spinnfasern und Leinen. Das Garn mit einer Feinheit von ca. 6850 dtex (somit kein Bindfaden) hat ein Gewicht (inkl. Hülse) von 80,4 g (damit in Aufmachung für den Einzelverkauf). Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Garne aus synthetischen Spinnfasern, andere als Nähgarne, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von weniger als 85 GHT". Die Ware ist Bestandteil eines in einem Karton verpackten Sets zur Ausgestaltung von Kindergeburtstagen. Diese dienen der Einladung von Geburtstagsgästen, dem Dekorieren für die Feier, dem Spielen, dem Essen & Trinken sowie der anschließenden Danksagung. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Die einzelnen Bestandteile sind daher getrennt einzureihen. Das Set beinhaltet insgesamt folgende Bestandteile (s. a. weitere Positionen der verbindlichen Zolltarifauskunft): - 8 Dinosaurier-Einladungskarten, inklusive passender Umschläge, - 1 grüner Fineliner, - 1 Luftballon-Set für eine Ballon-Girlande, bestehend aus 60 Luftballons aus Latex in verschiedenen Größen in den Farben orange, grün, petrol und blau inklusive Schnur und Ballonpumpe, - 1 riesiger T-Rex Folienluftballon (ca. 120 cm), - 2 blaue Wabenbälle in (20 und 30 cm), - 5 runde Lampions in verschiedenen Ausführungen in orange, grün und petrol (1x grün 20cm, 1x grün 36cm, 1x petrol 20cm, orange 30cm, orange 40cm), - 8 Pappteller in orange, - 8 Pappbecher in grün, - 25 Papierstrohhalme in orange gestreift, - 20 grüne Papierservietten in Blattform, - 8 Holzgabeln, 8 Holzlöffel, 8 Holzmesser, - 6 kleine Dinosaurier für das Spiel Dinos schlüpfen lassen, - 1 DIN A2 Poster "Füttere den T-Rex", - 1 Rolle Washi-Tape orange-gestreift, - 1 Rolle Bakers Twine (Garn) in orange-weiß, - 6 Gastgeschenktütchen, - 8 Süßigkeiten-Label Aufkleber "Dino-Eier" für die Gastgeschenke, - 10 Dino-Geschenkanhänger, - 1 Aufbau-Anleitung mit vielen Deko-Tipps, Rezepten, Spielideen und -anleitungen, - 24 Dino Tattoos.