Zolltarifnummer 5602.10.19.00: Nadelfilze und nähgewirkte Flächenerzeugnisse, aus anderen Spinnstoffen

Nadelfilz, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag in den Abmessungen von 0 , 5 m x 0 , 5 m bzw. 0 , 38 m x 0 , 38 m, somit keine Ware der Position 6307, - laut Antrag aus Schafswolle, - weder getränkt, bestrichen, überzogen noch laminiert, - dient laut Antrag als Frostschutz für Pflanzen. "Filz, Nadelfilz, weder getränkt, bestrichen, überzogen noch laminiert, aus Wolle"

Nadelfilz, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag in den Abmessungen von 150 cm x 50 cm bzw. 38 cm x 38 cm, somit keine Ware der Position 6307, - aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander durch Vernadeln verbundenen Lagen: -- mit einer Lage aus einem Nadelfilz aus laut Antrag Schafswolle, -- mit einer weiteren Lage aus einem Nadelfilz aus Bastfasern des Kapitels 53 (laut Antrag Kokos), -- weder getränkt, bestrichen, überzogen noch laminiert, - dient laut Antrag als Frostschutz für Pflanzen, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Frostschutz für Pflanzen) und den Umfang überwiegen weder die Lage aus Wolle noch die Lage aus Kokos; somit kann keinem der beiden Stoffe eine charakterverleihende Eigenschaft im Sinne der AV 3 b) zuerkannt werden; die Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) (5602 1011 bzw. 5602 1019) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Filz, Nadelfilz, weder getränkt, bestrichen, überzogen noch laminiert, aus Wolle"

Es handelt sich um vier rechteckige Zuschnitte (ca. 20 x 30 cm, Dicke ca. 1 , 5 mm) in unterschiedlichen Farben. Sie bestehen nach dem wissenschaftlichen Untersuchungsergebnis aus einem Nadelfilz, der weder getränkt, bestrichen, überzogen noch laminiert ist. Die Waren sind gemeinsam mit 400 Perlen, 200 Pailletten und 200 Schmucksteinen aus Kunststoffen, 3 Röhrchen mit Kunststoffglitter, 150 Zuschnitten aus Moosgummi, 10 Pfeifenreinigern,100 Wackelaugen aus Kunststoffen, 30 Klammern, 200 Stäbchen und 30 Spateln aus Holz, verschiedenen Spinnstoffgarnen, 20 Pompons aus Spinnstoffen sowie 20 gefärbten Daunen in einem Pappkarton (sog. "Kreativ Box Mixed") für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Filzzuschnitte können mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Sämtliche Bestandteile sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Filz, Nadelfilz, weder getränkt, bestrichen, überzogen noch laminiert, anderer als in der Unterposition (KN) 5602 1011 genannt" in den TARIC-Code 5602 1019 00 eingereiht.

Filz-Set, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- bestehend aus dreizehn Bögen Bastelfilz, sechs Strängen Filzwolle, acht Stickgarnen, zwei Geschenksäckchen, einer Kordel, einem Knopf, vier Klettpunkten, einer Filznadel und einer Bastel- sowie Schnittmusteranleitung, -- gemeinsam in einem Pappkarton verpackt, -- Nadelfilz, sog. Bastelfilzbögen: --- genadelt, --- aus synthetischen Chemiefasern, --- weder getränkt, bestrichen, überzogen noch laminiert, -- synthetische Spinnfasern, sog. Filzwolle: --- aus parallel gelegten, synthetischen Chemiefasern, --- gekrempelt, -- Stickgarne: --- aus Baumwolle, -- Geschenksäckchen: --- aus Gewebe, --- aus Baumwolle, -- Kordel: --- aus Jute, - Knopf: --- aus augenscheinlich Kunststoff, -- Klettpunkte: --- rund, mit einem Durchmesser von ca. 2,5 cm, --- aus Samt- bzw. Schlingengewebe, -- Filznadel: --- aus augenscheinlich unedlem Metall, -- Bastel- und Schnittmusteranleitung: --- aus augenscheinlich Papier, - stellt sich als Warenzusammenstellung, in Aufmachung für den Einzelverkauf und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs dar, - erfüllt als Handarbeitsset nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9503, - die Nadelfilze bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang (Menge) den wesentlichen Charakter der Ware. "Filz, Nadelfilz, weder getränkt, bestrichen, überzogen noch laminiert, aus Chemiefasern"

Nadelfilze aus anderen Spinnstoffen, weder getränkt, bestrichen, überzogen noch laminiert, in Form einer grünen Platte in der Größe von 2440 mm x 1220 mm x 12 mm bzw. 25 mm.

Platte aus Nadelfilz - es liegt ein Muster mit den Maßen von ca. 244x122x1cm vor, rechteckig zugeschnitten (daher nicht konfektioniert), - bestehend aus textilen Fasern aus Polyester. (Abbildung siehe Anlage)

Dle poskytnutých údajů se jedná o vpichovanou plsť z textilních materiálů, která se používá jako mezivrstva pří výrobě matrací. Materiál: textilní vlákna (polyester, polypropylen, nylon, polymid). Plsť je nařezána a dodávána v různých rozměrech; není propletená ani lemovaná; není impregnovaná, povrstvená, potažená ani laminovaná.

Varen er en ensfarvet plade af filt. Varen er stiv, men kan bøjes uden at knække. Varens overflade føles lidt ru. Det er oplyst, at varen bruges som bagbeklædning til akustikpaneler. Ifølge det oplyste, består varen af genbrugsplast og polyetylentereftalat (PET). Det er oplyst, at varen fremstilles ved hjælp af nåle/syning, og at varens overflade er slebet for at fjerne ujævnheder. Varen er ifølge det oplyste 9 mm tyk og foreligger i forskellige størrelser og flere farver.