Zolltarifnummer 5608.19.19: Geknüpfte Netze, andere

Konfektioniertes Netz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- teilweise mit einem bedruckten Pappkarton umhüllt, -- annähernd trapezförmig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 55 cm x 27 cm bis 36 cm, -- aus einem einfarbigen, undichten Kettengewirke aus synthetischen Spinnstoffen (Nylon), mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, -- in einem Rahmen mit einem Griff aus Kunststoff befestigt, -- kann an einer Teleskopstange angebracht werden, -- dient der Reinigung von Schwimmbädern, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert. "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, aus Nylon, nicht aus Bindfäden, Seilen oder Tauen"

Konfektioniertes Netz, sog. Katzenschutznetz für Balkone, Foto siehe Anlage, - mit Montagematerial (einem Spannseil, Kabelbindern, Haken und Dübeln) in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - in den Abmessungen von laut Antrag 4 m x 3 m, - aus transparenten, synthetischen Monofilen (laut Antrag Nylon; mit einem Durchmesser von ca. 0,5 mm), - mit offenen, abgeknoteten (nicht verschiebbaren) Zellen (Maschenweite laut Antrag 3 cm x 3 cm), - an den Ecken mit angeknoteten, kontrastfarbenen Streifen aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, aus Nylon, nicht aus Bindfäden, Seilen oder Tauen"

Konfektioniertes Netz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig, in den Abmessungen von ca. 18 cm x 26 cm, -- aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus synthetischen Spinnstoffen (Polyamid) mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen (Breite: ca. 1 mm), -- am oberen Rand offen und mit einem verengenden Kordelzug mit Stopper ausgestattet, -- innen an den Längsseiten mit einem gewebten Band eingefasst, -- soll als Netztasche (Spinnstofftasche) verwendet werden, - nicht aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, aus Polyamid, nicht aus Bindfäden, Seilen oder Tauen"

Konfektioniertes Netz, sog. Laubkescher White, Foto siehe Anlage, - teilweise mit einem bedruckten Pappkarton umhüllt, - annähernd trapezförmig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 55 cm x 27 cm bis 36 cm, - aus einem einfarbigen, undichten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Nylon), mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - in einem Rahmen mit einem Griff aus Kunststoff befestigt, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - kann an einer Teleskopstange angebracht werden, - dient der Reinigung von Schwimmbädern. "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, aus Nylon, nicht aus Bindfäden, Seilen oder Tauen"

Konfektioniertes Netz, sog. Autosicherheitsnetz/Schutznetz, Foto siehe Anlage, - zusammen mit Befestigungsmaterial in einer Blisterpackung verpackt, - annähernd rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von 86 cm x 64 cm, - aus einem netzartigen, undichten Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Nylon), mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, u. a. somit keine Ware der Position 5609, - an den Ecken mit Befestigungsvorrichtungen (Ringe aus unedlem Metall, Kunststoffkleinteile) versehen, - an den Rändern mit einer durchgezogenen, elastischen Kordel, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Schutznetz der Transportsicherheit in Autos, stellt sich jedoch nicht als erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Beförderungsmittel bestimmtes Zubehör dar. "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, aus Nylon, nicht aus Bindfäden, Seilen oder Tauen"

Een vierkant geconfectioneerd net met –volgens opgave- de volgende kenmerken en eigenschappen: - voor het borgen van een lading; - van elastisch draad omwoeld met polyamidegarens; - door knopen in de vorm van een net gebracht; - aan de randen voorzien van 12 haken van met kunststof bekleed staal; - de haakpunten zijn voorzien van een dop van kunststof; - met (5 x 5) 25 mazen; - een maaswijdte van ongeveer 15 centimeter.

Konfektioniertes Netz, sog. Popup Wäschekorb, Foto siehe Anlage, - zylinderförmig; mit einem Durchmesser von ca. 46 cm und einer Höhe von ca. 64 cm, - mit Seitenteilen aus undichten, einfarbigen Kettengewirken mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen und einem Bodenteil, einem Deckel sowie im Bereich der Kanten aus einem einfarbigen Gewebe; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag Nylon (synthetischen Chemiefasern), - am oberen Rand mit zwei Trageschlaufen aus Geweben, einem Reißverschluss und Klettverschlüssen ausgestattet, - mit einem eingenähten, spiralförmigen Metalldraht, der beim Lösen der Klettverschlüsse wie eine Feder aufspringt und den Wäschekorb aufrecht stehen lässt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Wortlaut der Position genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - aufgrund der Verwendung als Wäschekorb kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - aufgrund der Gesamtbeschaffenheit (u. a. kein stabiler Rahmen) auch kein Möbel der Position 9403, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die konfektionierten Netze den Charakter der Ware, u. a. somit keine Ware der Position 6307. "Konfektioniertes Netz (Wäschesammler), aus synthetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, aus Nylon, nicht aus Bindfäden, Seilen oder Tauen"

Konfektioniertes Netz, sog. BMW Netztasche ZURRFIX, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 18 cm x 26 cm, - aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus laut Antrag Polyamid (synthetischer Spinnstoff) mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen (Breite: ca. 1 mm); nicht aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, - am oberen Rand offen und mit einem verengenden Kordelzug mit Stopper ausgestattet, - innen an den Längsseiten mit einem gewebten Band eingefasst (u. a. somit konfektioniert), - soll laut Antrag als Netztasche verwendet werden, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken i. S. der Position 6305. "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, aus Polyamid, nicht aus Bindfäden, Seilen oder Tauen"