Zolltarifnummer 5803.00.10.99: Drehergewebe, andere

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Drehergewebe sind in Anmerkung 3 zu Kapitel 58 definiert. Bei einfachen Drehergeweben verlaufen die Drehfäden abwechselnd rechts und links von jedem Stehfaden und zwar jedesmal oberhalb des Schussfadens, jedoch unterhalb des Stehfadens; die Stehfäden und die Schussfäden, die nicht miteinander verkreuzt sind, werden so nur durch die Drehfäden zusammengehalten. Varietäten von Drehergeweben, die komplexer sind, ergeben sich durch Verkreuzen der Drehfäden untereinander (sog. Häkelgaze, insbesondere Marlygaze), durch Einschließen von zwei oder mehr Schussfäden in eine Schlinge (in einem Fach), durch Einsetzen von mehreren Stehfäden für einen Drehfaden oder durch verschiedenen Verlauf von mehreren Drehfäden auf einem Stehfaden usw. …

1. Zu Kapitel 58 gehören nicht die in Anmerkung 1 zu Kapitel 59 erfassten Gewebe, getränkt, bestrichen, überzogen oder laminiert, sowie die übrigen Waren des Kapitels 59 (RV E5801000). 2. Zu Position 5801 gehören auch noch nicht aufgeschnittener Schusssamt und Schussplüsch ohne Flor oder Schlingen auf der Oberfläche (RV E5802000). 3. Als „Drehergewebe" im Sinne der Position 5803 gelten Gewebe, deren Kette ganz oder teilweise aus Stehfäden und Drehfäden besteht; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdrehung, eine Ganzdrehung oder mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen, durch die die Schussfäden hindurchlaufen (RV E5803000). 4. Zu Position 5804 gehören nicht geknüpfte Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, der Position 5608 (RV E5804000). 5. …

1. Zu Abschnitt XI gehören nicht: a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 0502); Rosshaar und Rosshaarabfälle (Position 0511) (RV C1101A00); b) Menschenhaare und Waren daraus (Position 0501, 6703 oder 6704); jedoch gehören Filter- oder Presstücher aus Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, zu Position 5911) (RV C1101B00); c) Baumwoll-Linters und andere Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 (RV C1101C00); d) Asbest der Position 2524, Asbestwaren und andere Waren der Positionen 6812 oder 6813 (RV C1101D00); e) Waren der Positionen 3005 oder 3006; Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Position 3306 (RV C1101E00); f) lichtempfindliche Spinnstoffwaren der Positionen 3701 bis 3704 (RV C1101F00); g) Monofile, …