Zolltarifnummer 5808.90.00: Geflechte als Meterware; Posamentierwaren und ähnliche Zierwaren, andere

Pompons, Glitterkartonagen, Glitterbandrollen, Glitter Moosgummi, Eva-Formen, Eva-Glitter- Aufkleber, Glitter-Moosgummi MOSAIK, Pfeifenreiniger, Glitter Flakes, Glitter Pulver und Wackelaugen, sog. Box GLITTER MIX, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- gemeinsam in einer Schachtel verpackt, -- Pompons: --- 20 Stück in einem Polybeutel verpackt, --- mit einem Durchmesser von ca. 1 , 5 cm, --- aus kurzen Garnstücken aus Spinnstoff und Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Breite von ca. 0 , 3 mm, die in der Mitte nur an einer Stelle abgebunden sind und nach allen Richtungen abstehen, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit, somit liegen weder ein Bastelset der Position 9503 noch eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) vor; damit sind die Waren getrennt einzureihen. "Pompons"

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um Pompons, - in einem Polybeutel verpackt, - kugelförmig, mit Durchmessern von ca. 2,5 cm, 2 cm und 1 cm, - jeweils aus kurzen Garnstücken aus Spinnstoffen, die in der Mitte nur an einer Stelle abgebunden sind und nach allen Richtungen abstehen. Insgesamt 90 Pompons sind gemeinsam mit Wackelaugen (DEBTI-26601/25-1), Pfeifenreinigern (DEBTI-26601/25-3), Moosgummiformen (DEBTI-26601/25-4), Moosgummisticker (DEBTI-26601/25-5) sowie Moosgummibögen (DEBTI-26601/25-6) als Verkaufseinheit in einem bedruckten Polybeutel mit einem bedruckten Pappeinleger aufgemacht. Die Pompons können mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten z.B. für Puppen, Plüschtiere, Tassen o.ä. verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Die einzelnen Bestandteile (s. DEBTI-26601/25-1 sowie DEBTI-26601/25-3 bis DEBTI-26601/25-6) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden als "Pompons" eingereiht.

Paspelband, sog. reflektierendes Sicherheitsband, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Meterware, mit einer Breite von ca. 1,0 cm, -- aus einem gefalteten Streifen aus einem flächendeckend mit Glaskügelchen überzogenen Gewebe der Position 5907, -- mit einem eingelegten gefalteten Streifen aus einem Gewirke aus synthetischen Chemiefasern sowie einem eingelegten Garn aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Stickerei, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht das mit Glaskügelchen überzogene Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Posamentierware, als Meterware, ohne Stickerei, aus Gewebe "

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um Pompons mit unterschiedlichen Durchmessern und Farben. Die Pompons bestehen jeweils aus kurzen Garnstücken aus synthetischen Chemiefasern, die in der Mitte nur an einer Stelle abgebunden sind und nach allen Richtungen abstehen. Insgesamt 100 Pompons sind zusammen mit Perlen, Pailletten, Wackelaugen, Kunststoffkugeln, selbstklebenden Strasssteinen, selbstklebenden Buchstaben/Zahlen, rechteckigen Kunststofffolien, bunten Holzstäbchen (rechteckig und abgerundet), Holzklammern, Regenbogenpapier, buntem Papier, gewelltem Papier, Papierstrohhalmen, Druckerzeugnissen, rechteckigen Vlieszuschnitten, Watte, Bindfäden, Knöpfen, bunten Federn, Musterbeutelklammern und Pfeifenreinigern (DEBTI-1299/24-1 bis DEBTI-1299/24-19, DEBTI-1299/24-21 bis DEBTI-1299/24-25) in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht. Die Pompons sollen mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Die einzelnen Bestandteile (hier: Pompons) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Pompons" eingereiht.

Текстилен пискюл с малък орнамент в горната си част. Представлява съвкупност от конци, завързани в горната си част и примка, чрез която се закача. Продуктът ще се използва като орнамент за украса на бутилка за ароматизатор от 230 мл. Размерите на пискюла са: дължина 13 см , широчина 3 см. Изработен е от 100 % полиестер.

Pompons, sog. Filterbälle, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - mit einem Durchmesser von ca. 5 cm, - jeweils aus kurzen Garnstücken aus Spinnstoffen, die in der Mitte nur an einer Stelle abgebunden sind und nach allen Richtungen abstehen, - dienen laut Antrag als Ersatz für Filtersand, - stellen sich als Pompons dar, somit keine Ware der Position 5609. "Pompons"

Pompons, Glitterkartonagen, Glitterbandrollen, Glitter Moosgummi, Eva-Formen, Eva-Glitter-Aufkleber, Glitter-Moosgummi MOSAIK, Pfeifenreiniger, Glitter Flakes, Glitter Pulver und Wackelaugen, sog. Box GLITTER MIX, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einer Schachtel verpackt, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit, somit liegen weder ein Bastelset der Position 9503 noch eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) vor; damit sind die Waren getrennt einzureihen, - Pompons: -- 20 Stück in einem Polybeutel verpackt, -- mit einem Durchmesser von laut Antrag ca. 1,5 cm, -- aus kurzen Garnstücken aus Spinnstoff und Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Breite von ca. 0,3 mm, die in der Mitte nur an einer Stelle abgebunden sind und nach allen Richtungen abstehen, somit keine Ware der Position 5602. "Pompons"

Pompons, sog. Wattewaren zur Dekorationszwecken, Foto siehe Anlage, - sechs Stück in einem Polybeutel verpackt, - mit einem Durchmesser von laut Antrag ca. 5,5 cm, - aus kurzen Garnstücken aus Spinnstoff, die in der Mitte nur an einer Stelle abgebunden sind und nach allen Richtungen abstehen, - mit einer Aufhängevorrichtung, - nicht auf der Krempel hergestellt, somit keine Ware der Position 5601. "Pompons"