Zolltarifnummer 5808.90.00.00.0: Geflechte als Meterware; Posamentierwaren und ähnliche Zierwaren, andere

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Pompons mit unterschiedlichen Durchmessern. Die Erzeugnisse bestehen jeweils aus kurzen Garnstücken aus synthetischen Chemiefasern, die in der Mitte nur an einer Stelle abgebunden sind und nach allen Richtungen abstehen. 30 Pompons sind in einem Kunststoffbeutel verpackt und gemeinsam mit Wackelaugen (Position 1 dieser Auskunft), Kunststoffkugeln (siehe Position 2 dieser Auskunft) sowie Pfeifenreinigern (Position 3 dieser Auskunft) als so genanntes "82tlg. Bastelset" in einem Polybeutel mit Pappheader aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung der Bestandteile als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig zum Verzieren diverser Gegenstände zu verwenden sind. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Pompons".

Posamentierware, sog. Geschenkband mit Weihnachtsdeko, Art. 705344, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- 24 Stück, in unterschiedlichen Farben, jeweils in einer Folie aus Kunststoff eingeschweißt, -- auf einer Spule aus Pappe aufgerollt, mit einer Länge von 3 m, -- bestehend aus einem Rundgeflecht der Position 5808 aus metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse, einem Garn aus augenscheinlich Papier mit aufgefädelten, flachen stilisierten Sternen aus Holz sowie einem Maschengarn (Durchmesser: ca. 1 mm) aus Polyester, auf das in regelmäßigen Abständen jeweils vier Perlen aus Holz aufgefädelt sind, -- die drei verschiedenen Stränge sind in regelmäßigen Abständen miteinanderverknotet, -- ohne Stickerei, -- wird als Geschenkband verwendet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird u. a. aufgrund des eigenen Gebrauchswerts nicht vom Warenkreis der Position 9505 erfasst. "Posamentierware, als Meterware, ohne Stickerei, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

Posamentierware, sog. Tischband aus Filz, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Polybeutel verpackt, - in Form von aneinander gereihten Schneeflocken ausgestanzt (somit konfektioniert), in den Abmessungen von laut Antrag (L x B) 150 cm x 8 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus einem genadelten und mit Bindemittel bzw. Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern, - wird zu Zier- und Dekorationszwecken verwendet. "Posamentierware, als Meterware, ohne Stickerei, andere als solche aus Gewirken oder Gestricken"

Pompons, sog. Filterballs, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt (ca. 190 Stück zu einem Gesamtgewicht von 700 g), -- mit einem Durchmesser von ca. 6 cm, -- jeweils aus kurzen Garnstücken aus Spinnstoffen, die in der Mitte nur an einer Stelle abgebunden sind und nach allen Richtungen abstehen, -- dienen als Ersatz für Filtersand. "Pompons"

Paspelband, sog. Reflexpaspel Sto-Nor P13518.35/17,5_18mm schwarz, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - als Meterware, mit einer Breite von ca. 18 mm, - aus einem gefalteten Streifen aus einem flächendeckend mit Glaskügelchen überzogenen Gewebe der Position 5907, - der gefaltete Streifen ist mittels einer Doppelkettenstichnaht zu einem Paspelband konfektioniert, - ohne Stickerei. "Posamentierware, als Meterware, ohne Stickerei, aus Gewebe"

Posamentierware, sog. Geschenkband, Art. 705344, Foto siehe Anlage, - laut Antrag 24 Stück, jeweils in einer Folie aus Kunststoff eingeschweißt, - laut Antrag 17 Stück in der Farbe rot und sieben Stück in braun/Natur; veranschaulicht durch ein Muster in der Farbe rot, - auf einer Spule aus Pappe aufgerollt, laut Antrag mit einer Länge von 3 m, - bestehend aus einem Rundgeflecht der Position 5808 aus metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse, einem Garn aus augenscheinlich Papier mit aufgefädelten, flachen stilisierten Sternen aus Holz sowie einem Maschengarn (Durchmesser: ca. 1 mm) aus laut Antrag Polyester, auf das in regelmäßigen Abständen jeweils vier Perlen aus Holz aufgefädelt sind, - die drei verschiedenen Stränge sind in regelmäßigen Abständen miteinanderverknotet (somit konfektioniert), - ohne Stickerei, - wird laut Antrag als Geschenkband verwendet, - wird u. a. aufgrund des eigenen Gebrauchswerts nicht vom Warenkreis der Position 9505 erfasst. "Posamentierware, als Meterware, ohne Stickerei, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

Posamentierware, sog. Kordel silber mit Perle, Foto siehe Anlage, - flachliegend mit einer Länge von ca. 45 cm, - in Form einer ca. 0,8 cm dicken Kordel, aus einer weißen Milanaise (umsponnenes Erzeugnis), mit einer Seele aus einem Bündel von Garnen aus Reißspinnstoff und einem Chenillegarn, mit einem Flor aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer augenscheinlichen Breite von weniger als 1 mm, - an den Enden mit jeweils einer Fassung sowie einer Perle aus augenscheinlich Kunststoff ausgestattet, - ohne Stickerei, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag zu Zier- und Dekorationszwecken von Glasflaschen verwendet und stellt sich damit als Posamentierware dar, somit keine Ware der Position 6307, - der Spinnstoff bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild den wesentlichen Charakter der Ware. "Posamentierware, als Meterware, ohne Stickerei, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

Pompons, sog. Filterballs, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt (ca. 190 Stück zu einem Gesamtgewicht von laut Antrag 700 g), - mit einem Durchmesser von laut Antrag ca. 6 cm, - jeweils aus kurzen Garnstücken aus Spinnstoffen, die in der Mitte nur an einer Stelle abgebunden sind und nach allen Richtungen abstehen, - dienen laut Antrag als Ersatz für Filtersand, - stellen sich als Pompons dar, somit keine Ware der Position 6307. "Pompons"