Zolltarifnummer 5909.00.10.00: Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus synthetischen Chemiefasern

Gartenschlauch mit Spritzpistole, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, -- noch nicht zusammengesetzt eingehend, -- laut Antrag in unterschiedlichen Längen und einer Breite von ca. 2 cm, -- Gartenschlauch: --- aus einem Schlauch aus Kunststoff (laut Antrag Polyethlen), der von einem einfarbigen Geflecht aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester) umhüllt ist, --- an beiden Enden mit Steckaufsätzen, an einem Ende zusätzlich mit einem Adapter (alle aus Kunststoff), - hinsichtlich des Wertes überwiegt der Kunststoff, im Hinblick auf die Verwendung ist das Geflecht insbesondere aufgrund des Scheuerschutzes und der Gewährleistung der Formstabilität entscheidend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3917 und 5909) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, -- Spritzpistole: --- aus Kunststoff, --- mit einem Sprühkopf und einem Betätigungshebel, --- von Hand zu betätigen; dient dem Verspritzen von Flüssigkeiten, - der Gartenschlauch verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf den Wert ihren wesentlichen Charakter. "Schlauch aus Spinnstoffen, mit Zubehör aus anderen Stoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Gartenschlauch mit Spritzpistole, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, -- noch nicht zusammengesetzt eingehend, -- laut Antrag in unterschiedlichen Längen und einer Breite von ca. 2 cm, -- Gartenschlauch: --- aus einem Schlauch aus Kunststoff (laut Antrag Polyethlen), der von einem einfarbigen Geflecht aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester) umhüllt ist, --- an beiden Enden mit Steckaufsätzen, an einem Ende zusätzlich mit einem Adapter (alle aus Kunststoff), - hinsichtlich des Wertes überwiegt der Kunststoff, im Hinblick auf die Verwendung ist das Geflecht insbesondere aufgrund des Scheuerschutzes und der Gewährleistung der Formstabilität entscheidend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3917 und 5909) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, -- Spritzpistole: --- aus Kunststoff, --- mit einem Sprühkopf und einem Betätigungshebel, --- von Hand zu betätigen; dient dem Verspritzen von Flüssigkeiten, - der Gartenschlauch verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf den Wert ihren wesentlichen Charakter. "Schlauch aus Spinnstoffen, mit Zubehör aus anderen Stoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Gartenschlauch mit Spritzpistole, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einer zusammengesetzten Ware [(aus einem Garten- schlauch mit zwei Anschlussstücken und einer Gartenspritze); noch nicht zusammengesetzt eingehend], einer Wandhalterung und zwei Ersatzdichtungen, - gemeinsam in einem Beutel aus Spinnstoff und einem Pappkarton für den Einzelverkauf auf- gemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - zusammengesetzte Ware: -- Gartenschlauch, bestehend aus: --- einem elastischen Schlauch mit einer Gesamtlänge von laut Antrag 5 m bis 15 m aus laut Antrag Latex, der von einem einfarbigen Gewebe aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) umhüllt ist, --- an beiden Enden mit Steckaufsätzen/Adaptern (laut Antrag aus Messing) versehen, --- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Schlauch aus Gewebe charakterbestimmend, -- Gartenspritze: --- aus Kunststoff, --- mit einem drehbaren Sprühkopf (zur Einstellung des Wasserstrahls) und einem Betätigungshebel, --- von Hand zu betätigen; dient dem Verspritzen von Flüssigkeiten, -- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Garten- schlauch der zusammengesetzten Ware ihren Charakter, - Wandhalterung: -- aus augenscheinlich Metall mit Überzügen aus Kunststoff, - Ersatzdichtungen: -- aus laut Antrag Gummi (Kautschuk), - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die zusammengesetzte Ware den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Schlauch aus Spinnstoffen, mit Zubehör aus anderen Stoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Gartenschlauch mit Spritzpistole, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - laut Antrag: - - noch nicht zusammengesetzt eingehend, - - mit einer Gesamtlänge von ca. 168 cm und einer Breite (flachliegend) von ca. 3 cm, - - Gartenschlauch: - - - aus einem Schlauch aus Latex (Weichkautschuk), der von einem ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern) umhüllt ist, - - - an beiden Enden mit Steckaufsätzen, an einem Ende zusätzlich mit einem Adapter (alle aus Kunststoff), - hinsichtlich des Wertes überwiegt der Kautschuk, im Hinblick auf die Verwendung ist das Gewebe insbesondere aufgrund des Scheuerschutzes und der Gewährleistung der Formstabilität entscheidend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4009 und 5909) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - laut Antrag: - - Spritzpistole: - - - aus Kunststoff, - - - mit einem drehbaren Sprühkopf (zur Einstellung des Wasserstrahls) und einem Betätigungshebel, - - - von Hand zu betätigen; dient dem Verspritzen von Flüssigkeiten, - der Gartenschlauch verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf den Wert ihren wesentlichen Charakter. "Schlauch aus Spinnstoffen, mit Zubehör aus anderen Stoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Pumpenschlauch, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - aus einem buntgewebten Rundgewebe aus Spinnstoffen aus Polyester (synthetische Chemie- fasern); mit einem Innenüberzug aus laut Antrag Kautschuk wasserdicht gemacht, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 1500 g (= kautschutiertes Gewebe der Position 5906), - - ausgelegt für einen Arbeitsdruck von 8 - 10 bar, - - mit einer Länge des Gewebeschlauchs von 10 m und einem Innendurchmesser von 3,8 cm, - - an beiden Enden mit Adaptern (3-teilig) aus unedlem Metall versehen, - - soll als Pumpenschlauch einer Schmutzwasserpumpe verwendet werden und stellt sich damit als Schlauch der zum Fortleiten von Flüssigkeiten verwendeten Art dar. "Pumpenschlauch, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Kits d’arrosage constitués, selon le modèle, de : - un tuyau d’arrosage extensible anti-noeud, de 7,5 m (15m en pression) - un pistolet d’arrosage à 8 jets et embouts de connexion ou une lance d’arrosage 3 jets, raccords et nez de robinet. Le tuyau est constitué d’une surface textile en fibres synthétiques (élastomère) recouvrant un intérieur en caoutchouc.

Tuyau en matière textile de fibres synthétiques (polyester 3300D haute résistance), recouvrant une chambre à air en caoutchouc (latex), se présentant sous la forme d’un tuyau d'arrosage avec pistolet à 7 fonctions. L’article est doté d’une buse de pulvérisation et de connecteurs en matières plastiques (acrylonitrile butadiène styrène – ABS et polypropylène – PP). Longueur du tuyau : 5 mètres (extensible jusqu'à 15 mètres). Diamètre intérieur (chambre à air) : 6 mm. Diamètre extérieur (chambre à air) : 10 mm.

Gartenschlauch mit Spritzpistole, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - laut Antrag: -- noch nicht zusammengesetzt eingehend, -- mit einer Gesamtlänge von ca. 168 cm und einer Breite (flachliegend) von ca. 3 cm, -- Gartenschlauch: --- aus einem Schlauch aus Latex (Weichkautschuk), der von einem ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern) umhüllt ist, --- an beiden Enden mit Steckaufsätzen, an einem Ende zusätzlich mit einem Adapter (alle aus Kunststoff), - hinsichtlich des Wertes überwiegt der Kautschuk, im Hinblick auf die Verwendung ist das Gewebe insbesondere aufgrund des Scheuerschutzes und der Gewährleistung der Formstabilität entscheidend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4009 und 5909) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, -- Spritzpistole: --- aus Kunststoff, --- mit einem drehbaren Sprühkopf (zur Einstellung des Wasserstrahls) und einem Betätigungshebel, --- von Hand zu betätigen; dient dem Verspritzen von Flüssigkeiten, - der Gartenschlauch verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf den Wert ihren wesentlichen Charakter. "Schlauch aus Spinnstoffen, mit Zubehör aus anderen Stoffen, aus synthetischen Chemiefasern"