Zolltarifnummer 5909.00.10.00.0: Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus synthetischen Chemiefasern
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 5909.00.10.00.0 steht für Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus synthetischen Chemiefasern. Der Drittlandszollsatz beträgt 6,5 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
5909.00.10.00.0 ist ein Warennummer des EU-Zolltarifs aus Kapitel 59. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist anmeldefähig: Sie können sie in dieser Form in einer Zollanmeldung verwenden.
- Zolltarifnummer
- 5909.00.10.00.0
- Drittlandszoll
- 6,5 %
- Anmeldefähig
- Ja
- vZTA-Entscheidungen
- 4
Einordnung im Zolltarif
- 59GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN
- 5909Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auch mit Armaturen oder Zubehör aus anderen Stoffen
- 5909.00Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auch mit Armaturen oder Zubehör aus anderen Stoffen
- 5909.00.10aus synthetischen Chemiefasern
- 5909.00.10.00.0Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus synthetischen Chemiefasern
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 5909.00.10.00.0
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 6,5 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ukraine | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Gartenschlauch mit Spritzpistole, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - laut Antrag: -- noch nicht zusammengesetzt eingehend, -- mit einer Gesamtlänge von ca. 168 cm und einer Breite (flachliegend) von ca. 3 cm, -- Gartenschlauch: --- aus einem Schlauch aus Latex (Weichkautschuk), der von einem ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern) umhüllt ist, --- an beiden Enden mit Steckaufsätzen, an einem Ende zusätzlich mit einem Adapter (alle aus Kunststoff), - hinsichtlich des Wertes überwiegt der Kautschuk, im Hinblick auf die Verwendung ist das Gewebe insbesondere aufgrund des Scheuerschutzes und der Gewährleistung der Formstabilität entscheidend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4009 und 5909) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, -- Spritzpistole: --- aus Kunststoff, --- mit einem drehbaren Sprühkopf (zur Einstellung des Wasserstrahls) und einem Betätigungshebel, --- von Hand zu betätigen; dient dem Verspritzen von Flüssigkeiten, - der Gartenschlauch verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf den Wert ihren wesentlichen Charakter. "Schlauch aus Spinnstoffen, mit Zubehör aus anderen Stoffen, aus synthetischen Chemiefasern"
Gartenschlauch mit Spritzpistole, Art. 7872155, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - noch nicht zusammengesetzt eingehend, - mit einer Gesamtlänge von laut Antrag zwischen 15 m und 30 m und einer Breite (flachliegend) von ca. 3 cm, -- Gartenschlauch: --- aus einem Schlauch aus laut Antrag Latex (Weichkautschuk), der von einem Gewebe aus augenscheinlich überwiegend synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester) und aus umwickelten Kautschukfäden der Position 5604 umhüllt ist, --- an beiden Enden mit Steckaufsätzen, an einem Ende zusätzlich mit einem Adapter (alle aus Kunststoff), --- hinsichtlich des Wertes überwiegt der Kautschuk, im Hinblick auf die Verwendung ist das Gewebe insbesondere aufgrund des Scheuerschutzes und der Gewährleistung der Formstabilität entscheidend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4009 und 5909) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, -- Spritzpistole: --- aus Kunststoff, --- mit einem drehbaren Sprühkopf (zur Einstellung des Wasserstrahls) und einem Betätigungshebel, --- von Hand zu betätigen; dient dem Verspritzen von Flüssigkeiten, - der Gartenschlauch verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf den Wert ihren wesentlichen Charakter, u. a. somit keine Ware der Position 8481. "Schlauch aus Spinnstoffen, mit Zubehör aus anderen Stoffen, aus synthetischen Chemiefasern"
Gartenschlauch, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - mit einer maximalen Länge von laut Antrag 7,5 m und einer Breite (flachliegend) von ca. 2,5 cm, - bestehend aus einem, mit einem innenliegenden Profil aus einem laut Untersuchungsergebnis SEBS-Copolymer (Kautschuk) ausgestatteten Schlauch aus laut Antrag Kunststoff (PVC), der von einem ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) umhüllt ist, - an beiden Enden mit Steckaufsätzen und Adaptern aus Kunststoff versehen, - hinsichtlich des Wertes überwiegt der Kunststoff, im Hinblick auf die Verwendung ist das Gewebe insbesondere aufgrund des Scheuerschutzes und der Gewährleistung der Formstabilität entscheidend; somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3917 und 5909) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Schlauch aus Spinnstoffen, mit Zubehör aus anderen Stoffen, aus synthetischen Chemiefasern"
Gartenschlauch mit Spritzpistole, sog. Schlauch-Set Flexi, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar; noch nicht zusammengesetzt eingehend, - mit einer Gesamtlänge von ca. 580 cm und einer Breite (flachliegend) von ca. 2,5 cm, - Gartenschlauch: -- bestehend aus einem Schlauch aus laut Antrag EPDM-Kautschuk, der von einem ca. 1,3 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern) umhüllt ist, -- an beiden Enden mit Steckaufsätzen/Adaptern (alle laut Antrag aus Kunststoff) versehen, -- hinsichtlich des Wertes sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (insbesondere Scheuerschutz und Gewährleistung der Formstabilität) ist das Gewebe charakterbestimmend, - Spritzpistole: -- aus laut Antrag Kunststoff, -- mit einem drehbaren Sprühkopf (zur Einstellung des Wasserstrahls) und einem Betätigungshebel, -- von Hand zu betätigen; dient dem Verspritzen von Flüssigkeiten, - der Gartenschlauch verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf den Wert gegenüber der Spritzpistole ihren wesentlichen Charakter. "Schlauch aus Spinnstoffen, mit Zubehör aus anderen Stoffen, aus synthetischen Chemiefasern"
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Die zu dieser Position gehörenden Pumpenschläuche und ähnlichen Schläuche aus Spinnstoffen sind Schläuche der zum Fortleiten von Flüssigkeiten verwendeten Art: z. B. Feuerlöschschläuche. Sie bestehen im Allgemeinen aus einer dicken Schlauchhülle (rundgewebt oder genäht) von enger Struktur aus Baumwolle, Leinen, Hanf oder Chemiefasern; sie können auch mit Öl, Teer oder einer chemischen Zubereitung getränkt oder bestrichen sein. Schläuche dieser Art können auch durch einen Innenüberzug aus Kautschuk oder Kunststoff wasserdicht gemacht oder mit einer Metallarmatur versehen (z. B. mit einer Drahtspirale verstärkt) sein. …
1. Als „Gewebe" im Sinne des Kapitels 59 gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die Gewebe der Kapitel 50 bis 55 und der Positionen 5803 und 5806, Geflechte, Posamentierwaren und ähnliche Zierwaren, als Meterware, der Position 5808 sowie Gewirke und Gestricke der Position 6002 bis 6006 (RV E5901000). 2. Zu Position 5903 gehören: a) Gewebe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder laminiert, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht und die Beschaffenheit des Kunststoffs (fest oder zellförmig), ausgenommen (RV E5902A00): 1) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist (im Allgemeinen Kapitel 50 bis 55, 58 oder 60); dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, außer Betracht (RV E5902A10); 2) Erzeugnisse, die von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30°C nicht auf einen Dorn von 7 mm Durchme …
1. Zu Abschnitt XI gehören nicht: a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 0502); Rosshaar und Rosshaarabfälle (Position 0511) (RV C1101A00); b) Menschenhaare und Waren daraus (Position 0501, 6703 oder 6704); jedoch gehören Filter- oder Presstücher aus Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, zu Position 5911) (RV C1101B00); c) Baumwoll-Linters und andere Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 (RV C1101C00); d) Asbest der Position 2524, Asbestwaren und andere Waren der Positionen 6812 oder 6813 (RV C1101D00); e) Waren der Positionen 3005 oder 3006; Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Position 3306 (RV C1101E00); f) lichtempfindliche Spinnstoffwaren der Positionen 3701 bis 3704 (RV C1101F00); g) Monofile, …
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 5909.00.10.00.0?
Die Zolltarifnummer 5909.00.10.00.0 umfasst Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus synthetischen Chemiefasern. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 5909.00.10.00.0?
Der Drittlandszollsatz für 5909.00.10.00.0 beträgt 6,5 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 5909.00.10.00.0?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 590900. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 5909.00.10.00.0?
5909.00.10.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 5909.00.10.00.0 im Zolltarif eingeordnet?
5909.00.10.00.0 steht in dieser Hierarchie: 59 GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN > 5909 Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auch mit Armaturen oder Zubehör aus anderen Stoffen > 590900 Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auch mit Armaturen oder Zubehör aus anderen Stoffen > 59090010 aus synthetischen Chemiefasern. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 5909.00.10.00.0?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 5909.00.10.00.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI57462/24-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 5909.00.10.00.0?
Warennummer 5909.00.10.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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