Zolltarifnummer 6002.90.00: Gewirke und Gestricke mit einer Breite von 30 cm oder weniger und mit einem Anteil an…

Gewirke, Foto siehe Anlage, - auf einem bedruckten Pappaufhänger aufgewickelt und in einer Kunststofffolie eingeschweißt, - als Meterware, in verschiedenen Längen und Breiten, - jeweils: -- aus einem Kettengewirke aus Garnen aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester) und Fäden aus laut Antrag Elastodien (Kautschuk), -- mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, -- keine Elastomergarne enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, andere als solche der Position 6001"

Gewirke, sog. Gummilitze 3er Pack, Foto siehe Anlage, - als 3-teiliges Set in einem Polybeutel verpackt, jeweils auf einem Pappaufhänger aufgewickelt, - als Meterware, mit unterschiedlichen Breiten von laut Antrag 6 mm, 8 mm und 13 mm, - aus Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern und Fäden aus Elastodien (Kautschuk), - die Antragsangaben von 60 GHT Polyester und 40 GHT Kautschukfäden können als zutreffend angesehen werden, - keine Elastomergarne enthaltend, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, andere als solche der Position 6001"

Elastische Bänder mit Bandeinzieher, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - drei elastische Bänder: -- als Meterware; laut Antrag mit einer Breite von 6 mm, 8 mm und 13 mm und einer Länge von 2 m bzw. 3 m, -- aus ca. 1 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester) und Kautschukfäden, -- die Antragsangaben von 60 GHT Polyester und 40 GHT Kautschuk können als zutreffend angesehen werden, -- keine Elastomergarne enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - Bandeinzieher: -- annähernd trapezförmig, mit maximalen Abmessungen von ca. 10 cm x 2 cm, -- aus einem Formteil aus Kunststoff, - die elastischen Bänder bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang (Menge) den Charakter der Warenzusammenstellung. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, andere als solche der Position 6001"

Gewirke, sog. Einmal Kopfband, Art. BYT1-H3, Foto siehe Anlage, - mit einer Länge von ca. 51 cm und einer Breite von ca. 2 cm; an den Enden lediglich geschnitten, - laut Antrag: -- aus Gewirken aus 54 GHT Polyester (synthetische Chemiefasern) und 46 GHT Kautschukfäden (Latex), -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- mit regelmäßig eingearbeiteten, ca. 1 cm langen Schlitzen (keine Konfektionierung i. S. d. Anmerkung 7 zu ABS XI), -- dient bei oralen endoskopischen Untersuchungen als Halterung eines Einmal-Beißrings. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001"

Gewirke, sog. Gummilitze Knopfloch, Art. 110 082, Foto siehe Anlage, - als Meterware auf einer Karte aus Pappe mit aufgedruckter Produktbeschreibung aufgemacht, - laut Produktbeschreibung mit einer Länge von 3 m; mit einer Breite von etwa 1 cm, - laut Antrag aus 65 GHT Polyester (synthetischen Chemiefasern) und 35 GHT Elastodien (Kautschukfäden), - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - mit regelmäßig eingearbeiteten, etwa 1 cm langen, schlitzförmigen Löchern (keine Konfektionierung i. S. d. Anmerkung 7 zu ABS XI). "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001"

Gewirke, sog. Gummiband für Beißring, Art. 1001770, Foto siehe Anlage, - mit einer Länge von ca. 53 cm und einer Breite von ca. 2 cm, - laut Antrag aus 70 GHT Polyester (synthetischen Chemiefasern) und 30 GHT sog. silicone rubber (laut Untersuchungsergebnis: Fäden aus Kautschuk), - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - an den Enden lediglich heiß geschnitten und mit regelmäßig eingearbeiteten, etwa 0,8 cm langen, schlitzförmigen Löchern (keine Konfektionierung i. S. d. Anmerkung 7 zu ABS XI), - wird laut Antrag um den Kopf eines Patienten gelegt und dient als Halterung für Beißringe während einer endoskopischen Untersuchung; stellt sich weder als Teil noch als erkennbares Zubehör für Waren des Kapitels 90 dar, - kein Gewebe (wird somit nicht vom Warenkreis der Position 5806 erfasst). "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001"

Gewirke, sog. BYT1-H3-Einmal Kopfband, Foto siehe Anlage, - mit einer Länge von ca. 52 cm und einer Breite von etwa 2 cm; an den Enden lediglich geschnitten, - aus Gewirken aus lt. Antrag 54 GHT Polyester (synthetische Chemiefasern) und 46 GHT Kautschukfäden (lt. Antrag Latex), - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - mit regelmäßig eingearbeiteten, etwa 1 cm langen Schlitzen (keine Konfektionierung i. S. d. Anmerkung 7 zu ABS XI), - dient lt. Antrag bei oralen endoskopischen Untersuchungen als Halterung eines Einmal-Beißrings. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001"

A minta tűzőkapcsokkal lezárt 13 × 10 cm-es méretűre hajtogatott átlátszó műanyag lefűzőtasakban érkezett a laboratóriumba vizsgálatra. Vizsgálati eredmények: Érzékszervi vizsgálat: A minta 48 cm hosszú, 8 mm széles, 1 mm magas, fehér gumiszalag. A szalag 5 db párhuzamos gumiszálból áll, amely textilanyaggal van bevonva. A textil kötött/hurkolt eljárással készült. FT-IR vizsgálat: A minta gumiszál része FT-IR alapján főként poliizoprént és töltőanyagként kaolint tartalmaz. A minta textil része poliészter. Gumiszál tartalom: 42 %. Felhasználás célja: elektromos ágymelegítő rögzítése a matrachoz.