Zolltarifnummer 6002.90.00.00.0: Gewirke und Gestricke mit einer Breite von 30 cm oder weniger und mit einem Anteil an…

Gummilitze, Foto siehe Anlage, - auf einem bedruckten Pappaufhänger aufgewickelt und in einer Kunststofffolie eingeschweißt, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 15 mm und einer Länge von 3 m, - laut Antrag aus 67 GHT Polyester (synthetische Chemiefasern) und 33 GHT Kautschukfäden, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - mit regelmäßig eingearbeiteten, ca. 7 mm langen, schlitzförmigen Öffnungen (keine Konfektionierung i. S. d. Anmerkung 7 zu ABS XI). "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001"

Gewirke, sog. Gummilitze Breit-Elastic, Art.Nr. 735097, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Meterware auf einem bedruckten Pappaufhänger aufgewickelt, -- mit einer Länge von 2 m und einer Breite von 13 mm, -- aus einem Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern (56 GHT Polyester) und Fäden aus Elastodien (44 GHT Kautschuk), -- keine Elastomergarne enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001"

Bänder-Sortiment, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- bestehend aus vier Elastikbändern, zwei Nahtbändern und zwei Bügelsaumbändern, gemeinsam in einer Blisterpackung mit einer bedruckten Pappunterlage verpackt, -- Elastikbänder: --- als Meterware, mit einer Breite zwischen 6 mm und 25 mm und einer Länge zwischen 2 m und 3 m, --- aus ca. 1 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus synthetischen Chemiefasern (60 GHT bis 65 GHT Polyester) und 35 GHT bis 40 GHT Kautschukfäden, --- keine Elastomergarne enthaltend, --- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- Nahtbänder: --- als Meterware, mit einer Breite von 3 cm und einer Länge von 1,2 m, in den Farben weiß bzw. schwarz --- aus einem Gewebe aus Baumwolle, --- mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, --- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, --- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- Bügelsaumbänder: --- als Meterware, mit einer Breite zwischen 25 mm und 30 mm und einer Länge von 2 m, --- aus einem mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Filamenten (Polyamid; keine aromatischen Polyamide), --- einlagig, --- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 28 g, --- weder bestrichen noch überzogen, --- auf der Rückseite mit einem Abdeckpapier versehen, - stellt sich als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt dar, - die sog. Elastikbänder bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang (Menge) den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, andere als solche der Position 6001"

Gewirke, sog. Fußsteg für Regenhose, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - als Meterware mit einer Länge von ca. 24,8 cm und einer Breite von ca. 2 cm, - aus einem Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester) und Kautschukfäden; die Antragsangaben von 70 GHT Polyester und 30 GHT Kautschuk können als zutreffend angesehen werden, somit keine Ware der Position 5806, - mit regelmäßig eingearbeiteten, ca. 0,8 cm langen schlitzförmigen Öffnungen (keine Konfektionierung i. S. d. Anmerkung 7 zu ABS XI), - keine Elastomergarne enthaltend, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001"

Gewirke, sog. Gummilitze, Art. 735097, Foto siehe Anlage, - als Meterware auf einer bedruckten Pappkarte aufgebracht, - laut Antrag mit einer Länge von 2 m und einer Breite von 13 mm, - aus einem Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester) und Fäden aus Elastodien (Kautschuk), - die Antragsangaben von 56 GHT Polyester und 44 GHT Kautschukfäden können als zutreffend angesehen werden, - keine Elastomergarne enthaltend, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001"

Bänder-Sortiment, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier Elastikbändern, einem Klettband und zwei Bügelsaumbändern, - gemeinsam in einer Blisterpackung mit einer bedruckten Pappunterlage aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Elastikbänder: -- als Meterware; laut Antrag mit einer Breite zwischen 6 mm und 25 mm und einer Länge zwischen 1 m und 3 m, -- aus ca. 1 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 60 GHT bis 65 GHT Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35 GHT bis 40 GHT Kautschukfäden, -- keine Elastomergarne enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - Klettband: -- bestehend aus einem Hakenband (Samtgewebe mit Flor) der Position 5806 und einem Flauschband (Schlingengewebe mit Flor) der Position 5806; beide aus laut Antrag Polyamid, --- jeweils: ---- mit einer Breite von ca. 16 mm und einer Länge von laut Antrag 1 m, ---- mit unechten Webkanten an den Längsseiten, ---- auf der Rückseite mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Klebeschicht überzogen und mit einem Abdeckpapier versehen, ---- von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden. - Bügelsaumbänder: -- als Meterware; mit einer Breite von ca. 25 mm bzw. 30 mm und einer Länge von laut Antrag 2 m, -- aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander durch Nähen verbundenen Lagen: --- mit einer Ober- und Unterlage: ---- aus einem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Poyester), ---- mit Schmelzklebepunkten bedruckt, ---- in Leinwandbindung, - die sog. Elastikbänder bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang (Menge) den Charakter der Warenzusammenstellung. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, andere als solche der Position 6001"

Bänder-Sortiment, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier Elastikbändern, zwei Nahtbändern und zwei Bügelsaumbändern, - gemeinsam in einer Blisterpackung mit einer bedruckten Pappunterlage aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Elastikbänder: -- als Meterware; laut Antrag mit einer Breite zwischen 6 mm und 25 mm und einer Länge zwischen 2 m und 3 m, -- aus ca. 1 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 60 GHT bis 65 GHT Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35 GHT bis 40 GHT Kautschukfäden, -- keine Elastomergarne enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - Nahtbänder: -- als Meterware; laut Antrag mit einer Breite von 3 cm und einer Länge von 1,2 m, in den Farben weiß bzw. schwarz -- aus einem Gewebe aus laut Antrag Baumwolle, -- mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, -- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - Bügelsaumbänder: -- als Meterware; laut Antrag mit einer Breite zwischen 25 mm und 30 mm und einer Länge von 2 m, -- aus einem mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyamid; keine aromatischen Polyamide), -- einlagig, -- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 28 g, -- weder bestrichen noch überzogen, -- auf der Rückseite mit einem Abdeckpapier versehen, - die sog. Elastikbänder bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang (Menge) den Charakter der Warenzusammenstellung. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, andere als solche der Position 6001"

Gewirke, sog. Super Elastic Band, Art. 14208706, Foto siehe Anlage, - als Meterware auf einer Pappkarte, laut Antrag mit einer Länge von 6 m und einer Breite von 5 mm, - aus synthetischen Chemiefasern und Kautschukfäden, mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - stellt sich als Gewirke dar, somit keine Ware der Position 5806. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001"