Zolltarifnummer 6105.20.90: Hemden aus Gewirken oder Gestricken, aus künstlichen Chemiefasern

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören mit Ausnahme von Nachthemden der Pos. 6107 und von T-Shirts und Unterhemden der Pos. 6109 Hemden, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben, einschließlich Hemden mit abnehmbaren Kragen, Frackhemden, Sporthemden und Freizeithemden. (entfallen) Nicht zu dieser Position gehören ärmellose Kleidungsstücke; ferner gehören nicht zu dieser Position Kleidungsstücke mit Taschen unterhalb der Taille, mit einem gerippten Bund oder einem anderen verengenden Abschluss am unteren Ende, sowie Kleidungsstücke, die, gezählt auf einer Fläche von 10 x 10 cm oder mehr, in jeder Richtung durchschnittlich weniger als 10 Maschen je linearem Zentimeter aufweisen (siehe Anm. 4 zu diesem Kapitel). …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 736/89 der Kommission vom 16. März 19891) (RV L 736/89): Leichtes, weites Kleidungsstück aus Gewirken oder Gestricken (100 % Baumwolle), mit zehn oder mehr Maschen je linearem Zentimeter in einer Richtung, zur Bedeckung des Oberkörpers, über die Taille reichend, mit rundem, kragenlosem Halsausschnitt, vorn teilweise zu öffnen und mit Knöpfen links über rechts zu schließen. Das Kleidungsstück hat weite, kurze Ärmel und ist an den Ärmelabschlüssen gesäumt. An seinem unteren Rand, der gesäumt ist, befinden sich etwa 6 cm lange Seitenschlitze. Der Rand des Halsausschnitts ist mit einem gewirkten Band eingefasst, und im Rücken befindet sich ein halbkreisförmiger Einsatz (siehe Foto Nr. 3952)). …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Ein gewirktes Poloshirt, aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), gerade geschnitten, mit mehr als 10 Maschen je linearen Zentimeter in jede Richtung auf einer Fläche von mindestens 10 cm x 10 cm gezählt, mit einer teilweisen Öffnung vorn, von links über rechts schließend, mit reflektierenden aufgenähten Streifen. Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. Die reflektierenden aufgenähten Streifen sind nicht ausreichend, um eine Ein­reihung als „andere Kleidungsstück“ in Position 6114 zu rechtfertigen, die unter anderem, [....] andere Schutzkleidung von einer Art, wie sie von Mechanikern, Fabrikarbeitnehmern oder Chirurgen getragen wird, erfasst (335. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex, 13. Februar 2004, TAXUD/9263/2004) KN-Code 6105 2010.

1. Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Gewirken oder Gestricken (RV E6101000). 2. Zu Kapitel 61 gehören nicht: a) Waren der Position 6212 (RV E6102A00); b) Altwaren der Position 6309 (RV E6102B00); c) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z. B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische Gürtel (Position 9021) (RV E6102C00). 3. Im Sinne der Positionen 6103 und 6104 gilt: a) Die Begriffe „Anzüge" und „Kostüme" beziehen sich auf eine Zusammenstellung von Kleidungsstücken, die aus zwei oder drei hinsichtlich ihrer Schauseite aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Teilen besteht und sich zusammensetzt aus: - einer einzigen Jacke zum Bedecken des Oberkörpers, deren Außenseite, ohne Ärmel, aus vier oder mehr Teilen (Bahnen) zusammengesetzt ist, möglicherweise um eine geschneiderte Weste ergänzt, deren Vorderseite aus dem gleichen Flächenerzeugnis wie …