Zolltarifnummer 6106.90: Blusen und Hemdblusen, aus anderen Spinnstoffen

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) Blusen Blusen für Frauen oder Mädchen sind leichte Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken, sie sind modisch gestaltet, im Allgemeinen weit geschnitten, mit oder ohne Kragen, mit oder ohne Ärmel, mit einem Halsausschnitt beliebiger Form oder zumindest mit Trägern, mit Knöpfen oder einer anderen Verschlussvorrichtung, wobei eine Verschlussvorrichtung nur fehlen darf, wenn das Kleidungsstück sehr tief ausgeschnitten ist, mit oder ohne Verzierungen wie Krawatten, Besätze, Spitzen, Bänder oder Stickereien. Hemdblusen Hemdblusen für Frauen oder Mädchen sind Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken, sie haben eine durchgehende oder teilweise, vom Halsausschnitt ausgehende Öffnung, Ärmel, im Allgemeinen einen Kragen und sind mit oder ohne Taschen versehen, ausgenommen Taschen, die sich unterhalb der Taille befinden. …

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehört jene Gruppe von Frauen- oder Mädchenkleidung, aus Gewirken oder Gestricken, die die Blusen und Hemdblusen umfasst. Nicht zu dieser Position gehören Kleidungsstücke mit Taschen unterhalb der Taille oder mit einem gerippten Bund oder einem anderen verengenden Abschluss am unteren Ende des Kleidungsstückes, sowie Kleidungsstücke, die, gezählt auf einer Fläche von 10 x 10 cm oder mehr, in jeder Richtung durchschnittlich weniger als 10 Maschen je linearem Zentimeter aufweisen (siehe Anm. 4 zu diesem Kapitel). Kleidungsstücke, die nicht als Blusen oder Hemdblusen für Frauen oder Mädchen anzusehen und gemäß Anmerkung 4 zu diesem Kapitel von dieser Position ausgenommen sind, sind im Allgemeinen wie folgt einzureihen: - mit Taschen unterhalb der Taille: als Jacken in Pos. 6104 oder als Strickjacken in Pos. 6110. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Fernschreiben der Kommission der EG vom 27. Februar 1988 Nr.: 42684 (11. Sitzung des Nomenklatur-Ausschusses) Folgende Kleidungsstücke gehören als Blusen zu Pos. 6106: 1. Leichtes Kleidungsstück aus Gewirken (Baumwolle), den Oberkörper bedeckend, deutlich über die Taille reichend, mit einem elastischen Taillenzug, ohne Ärmel, ohne Kragen, ohne Halsausschnitt, aber mit Trägern, vorn mit einer teilweisen Öffnung (Knopfverschluss), deren Ränder sich von rechts nach links überlappen (Abb. 60). 2. Leichtes Kleidungsstück aus Gewirken (künstliche Chemiefasern), den Oberkörper bis zu den Hüften bedeckend, mit verengendem Zug in der Taille, mit einer Krause am Halsausschnitt, vorn mit einer kleinen Öffnung, die mit zwei Bändern geschlossen wird (Abb. 95). Verordnung (EWG) Nr. 736/89 der Kommission vom 16. März 19891) (RV L 736/89): 2. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz vom 18. März 2002 Az.: 6 K 2174/00 Z Aus den Gründen: ... Streitig ist allein, ob die Ware (Polo-Shirt „Station“) als Hemd für Männer in die Position 6105 (6205) oder als Hemdbluse für Frauen in die Position 6106 (6206) einzutarifieren ist. Die KN selbst enthält weder eine Definition von Hemden noch von Hemdblusen. Die Erläuterungen zu Position 6106 (KN) RZ ... bis ... (6206 (KN) RZ ... bis ...), die wie bereits oben dargelegt, wichtiges Erkenntnismittel bei der Auslegung der KN sind, enthalten jedoch eine Beschreibung von Hemdblusen. ... …