Zolltarifnummer 6108.92.00: Unterkleider, aus Chemiefasern

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine den Hausmänteln bzw. Morgenmänteln ähnliche Ware, die aus rosafarbenen, durchscheinenden, satinartigen Gewirken, augenscheinlich aus synthetischen Chemiefasern zusammengenäht (damit konfektioniert) ist. Der Mantel reicht über die Hüfte bis zum Oberschenkel (Rückenlänge: ca. 76 cm) und weist eine durchgehende Öffnung an der Vorderseite ohne Verschluss (unisex, somit Frauenkleidung) sowie kurze Ärmeln auf. Die Ärmelenden sind mit einem Streifen aus Raschelspitze aus Gewirken verziert. Im Rücken ist die Ware mit zwei Gürtelschlaufen versehen und im Nackenbereich sowie an den Rändern der Öffnung mit einem ca. 4,5 cm breiten Gewebeband eingefasst. Der untere Rand ist gesäumt. Auch der beigefügte Bindegürtel besteht aus einem ca. 4 cm breiten Gewebeband. Die Ware wird aufgrund des Schnitts und des Materials üblicherweise im häuslichen Bereich über der Unterwäsche oder der Nachtwäsche getragen und kennzeichnet sich somit als Hausmantel. Im Hinblick auf den Umfang sind die Gewirke als charakterverleihend anzusehen. Es handelt sich nicht um ein erkennbares Zubehör für eine Puppe im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 95, das ausschließlich oder hauptsächlich nur für diese Puppe bestimmt ist, weil der Hausmantel aufgrund seiner Größe auch von Menschen getragen werden kann. Die Ware bildet mit einer Sexpuppe (Position 1), einer Perücke (Position 2), einem Handtuch (Position 3), eine Unterhose (Position 5), einem Paar Handschuhe (Position 6), einem Kamm (Position 7), einer sog. Intimdusche (Ballonflasche, Position 8), einem Gleichrichter (Position 9), einer Fernbedienung (Position 10) und einem Thermostat (Position 11) ein Set, das gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Es handelt sich bei dem Set nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Daher sind alle Bestandteile des Sets getrennt einzureihen. Zolltarifrechtlich sind derartige Erzeugnisse als "Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen, aus Chemiefasern" einzureihen.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine den Hausmänteln bzw. Morgenmänteln ähnliche Ware, die aus rosafarbenen, durchscheinenden, satinartigen Gewirken, augenscheinlich aus synthetischen Chemiefasern zusammengenäht (damit konfektioniert) ist. Der Mantel reicht über die Hüfte bis zum Oberschenkel (Rückenlänge: ca. 76 cm) und weist eine durchgehende Öffnung an der Vorderseite ohne Verschluss (unisex, somit Frauenkleidung) sowie kurze Ärmeln auf. Die Ärmelenden sind mit einem Streifen aus Raschelspitze aus Gewirken verziert. Im Rücken ist die Ware mit zwei Gürtelschlaufen versehen und im Nackenbereich sowie an den Rändern der Öffnung mit einem ca. 4,5 cm breiten Gewebeband eingefasst. Der untere Rand ist gesäumt. Auch der beigefügte Bindegürtel besteht aus einem ca. 4 cm breiten Gewebeband. Die Ware wird aufgrund des Schnitts und des Materials üblicherweise im häuslichen Bereich über der Unterwäsche oder der Nachtwäsche getragen und kennzeichnet sich somit als Hausmantel. Im Hinblick auf den Umfang sind die Gewirke als charakterverleihend anzusehen. Es handelt sich nicht um ein erkennbares Zubehör für eine Puppe im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 95, das ausschließlich oder hauptsächlich nur für diese Puppe bestimmt ist, weil der Hausmantel aufgrund seiner Größe auch von Menschen getragen werden kann. Die Ware bildet mit einer Sexpuppe (DEBTI-11562/24-1), einer Perücke (DEBTI-11562/24-2), einem Handtuch (DEBTI-11562/24-3), eine Unterhose (DEBTI-11562/24-5), einem Paar Handschuhe (DEBTI-11562/24-6), einem Kamm (DEBTI-11562/24-7) und einer sog. Intimdusche (Ballonflasche, DEBTI-11562/24-8) ein Set, das gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Es handelt sich bei dem Set nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Daher sind alle Bestandteile des Sets getrennt einzureihen. Zolltarifrechtlich sind derartige Erzeugnisse als "Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen, aus Chemiefasern" einzureihen.

Vêtement, non reconnaissable comme étant pour hommes ou pour femmes, se présentant sous la forme d’un peignoir de bain muni d’une ceinture à nouer et de deux poches sur le devant, confectionné en étoffe de bonneterie de fibres synthétiques (83% polyester et 17% polyamide).

Bademantelähnliche Ware, sog. Schulterbadetuch, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Pappbanderole verpackt, - aus ca. 1,7 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - flachliegend annähernd rechteckig, laut Antrag mit den Abmessungen (B x H): 170 cm x 90 cm, - in der Art eines Wickelkleidungsstücks, dessen Vorderteile, je nach Tragart, sowohl von rechts auf links als auch von links auf rechts überlappen; damit ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - an den Rändern mit schmalen Streifen aus gerauten Gewirken eingefasst, die an der rechten und linken oberen Ecke fortgeführt werden und sog. Schulterschlaufen bilden, - wird augenscheinlich in der Sauna in Brusthöhe um den Körper getragen und üblicherweise ohne ein weiteres Kleidungsstück getragen; hat aufgrund des Verwendungszwecks (Schutz des Körpers vor Kälte und Blicken) die Funktion einer den Bademänteln ähnlichen Ware. "Den Bademänteln ähnliche Ware (Schulterbadetuch), aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

Robe de chambre pour enfant en bonneterie velours, de fibres synthétiques (100% polyester), comportant une capuche dotée d’un motif représentant un chat licorne, une doublure, un bouton-pression sous l’encolure. Le devant se prolonge par 2 pans remplaçant les manches et dont les extrémités sont dotées d’une moufle.

VETEMENT POUR FEMME, GENRE CARACO, DESCENDANT AUX HANCHES, CONFECTIONNE EN ETOFFE DE BONNETERIE LEGERE ET TRANSPARENTE DE FIBRES SYNTHETIQUES (92 % POLYAMIDE, 8 % ELASTHANNE) COMPORTANT DE FINES BRETELLES REGLABLES, UNE ENCOLURE EN «V» DOTEE D’UN PETIT VOLANT SUR SON POURTOUR ET D’UN PETIT NOEUD DECORATIF.

SOUS-VETEMENT POUR FEMME, DU GENRE "BODY", EN BONNETERIE IMITATION DENTELLE DE FIBRES SYNTHETIQUES (90% POLYAMIDE, 10% ELASTHANE), PRES DU CORPS, DESTINE A COUVRIR LE HAUT DU CORPS JUSQU'A L'ENTREJAMBE. L'ARTICLE COMPORTE UNE ENCOLURE EN «V» DOTE D’UN NOEUD EN SON CENTRE, DES BRETELLES REGLABLES ET UN BAS ECHANCRE EN FORME DE STRING.FERMETURE PAR BOUTONS PRESSIONS.

Body pour femmes, 98% polyamide, de couleur noire, en bonneterie dentelle, transparent. Fermeture par pression au niveau de l'entre-jambes.