Zolltarifnummer 6117.80.80.00.0: Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, anderes

Stirnband, Größe 53 (für Kinder im Alter von 2 - 4 Jahren), Foto siehe Anlage, - flachliegend in den Abmessungen (L x B) von ca. 19,5 cm x 8 cm, - aus buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) aus laut Antrag 85 % Acryl und 15 % Polyamid (synthetische Chemiefasern); weder elastisch noch kautschutiert, - gefüttert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nach der Beschaffenheit weder als Kopftuch der Unterposition (HS) 6117 10 noch als Kopfbedeckung des Kapitels 65 dar, - aufgrund des textilen Charakters keine Ware der Position 9615, - wird um den Kopf zum Zurückhalten der Haare und/oder zum Schutz der Ohren vor Kälte getragen, stellt sich damit als Stirn- bzw. Kopfband dar und erfüllt somit die Bedingungen zur Einreihung als Bekleidungszubehör der Position 6117. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, aus (weder elastischen noch kautschutierten) Gewirken"

Armstulpe, in Erwachsenengröße M, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,5 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus Spinnstoffen; weder gummielastisch noch kautschutiert, - schlauchförmig; flachliegend in den Abmessungen von ca. 45 cm (Länge) x bis zu 11 cm (Breite), - bedeckt den Unterarm und das Handgelenk, - am oberen Rand mit einem an einer Schmalseite aufgenähten und an der anderen Schmalseite mit einem Klettverschluss versehenen, gewebten Band, u. a. damit konfektioniert, - am oberen und am unteren Rand mit einer Überwendlichnaht gesäumt; mit einer elastischen Daumenschlaufe ausgestattet, - dient laut Antrag zum Schutz des Unterarms, - individuelles (selbständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Armstulpe), aus (weder elastischen noch kautschutierten) Gewirken"

Multifunktionsartikel, Größe 2, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt; veranschaulicht durch ein Muster in Größe S, - flachliegend in den Abmessungen (H x B) von ca. 37 cm x 21,5 cm, - aus ca. 1,8 mm dicken, beidseitig gerauten, einfarbigen Gewirken aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), weder elastisch noch kautschutiert, - längsseitig schlauchförmig zusammengenäht (somit konfektioniert), - an den Rändern der Öffnungen geschnitten, - multifunktional verwendbar, z. B. als Ersatz für einen Rollkragen, als Kopfband, als Kopfwärmer oder als Stirnband, somit kein Schal bzw. keine schalähnliche Ware der Unterposition 6117 1000, - nicht der menschlichen Kopfform angepasst, somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Multifunktionsartikel), aus (weder elastischen noch kautschutierten) Gewirken"

Stirnband, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd schlauchförmig, flachliegend in den Abmessungen (L x B) von ca. 30 cm x 13 cm, - "außen" und an den Kanten aus ca. 3,5 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken, "innen" mit einem ca. 7,5 cm breiten Zuschnitt aus einfarbigen, gerauten Gewirken; beide Gewirke weder elastisch noch kautschutiert, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - wattiert gefüttert, - hinten mit einem eingenähten elastischen Zuschnitt mit aufgebrachtem Firmenlogo verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird als Stirn- oder Kopfband um den Kopf und über die Ohren als Kälteschutz getragen, stellt sich nach der Beschaffenheit aber weder als Kopftuch der Unterposition (HS) 6117 10 noch als Kopfbedeckung des Kapitels 65 dar, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Stirnband), aus (weder elastischen noch kautschutierten) Gewirken"

Multifunktionsartikel, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - Ausführung 1: -- flachliegend in den Abmessungen von ca. 43 cm x 24,5 cm, -- aus einem ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Schlauchgewirke, - Ausführung 2: -- flachliegend in den Abmessungen von ca. 70,5 cm x 24,5 cm, -- aus einem ca. 49,5 cm langen, ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Schlauchgewirke, das an einem Ende durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und am anderen Ende mit einem ca. 21 cm langen, schlauchförmig zusammengenähten Zuschnitt aus einem ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirke verbunden ist, - alle Gewirke bestehen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und sind weder elastisch noch kautschutiert, - u. a. durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kann vielseitig getragen werden (u. a. als Rollkragen-Ersatz, Kopfwärmer oder als breites Stirn- bzw. Kopfband), somit kein Schal bzw. keine schalähnliche Ware der Unterposition 6117 1000, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Multifunktionsartikel), aus (weder elastischen noch kautschutierten) Gewirken"

Schulterpolster, Foto siehe Anlage, - paarweise in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - annähernd kreisförmig (∅ ca. 12,5), konvex gewölbt, am Rand mit einer ca. 8,5 cm langen, konkaven Aussparung, - aus einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), mit einem eingenähten Schaumkunststoffpolster, - auf der Oberseite mit einem angenähten bzw. angekletteten, zweiteiligen Klettverschlussband, - an den Rändern durch eine Überwendlichnaht gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - sollen zur Definierung der Schulterpartie nachträglich in fertigen Kleidungsstücken (Jacken, Pullovern o. ä.) verwendet werden; stellen sich somit als individuelle (selbstständige), Kleidung ergänzende Einzelstücke dar, - die Gewirke verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild ihren wesentlichen Charakter. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Schulterpolster), aus (weder elastischen noch kautschutierten) Gewirken"

Ohrenwärmer, sog. X-MAS Ohrenwärmer mit Hut, Art. 387482, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem Reif aus Kunststoff, an den an beiden Seiten Teile aus Kunststoff in Form von Ohrmuscheln angesetzt sind, - vollständig mit verschiedenen einfarbigen, weder elastischen noch kautschutierten Plüschge- wirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) überzogen, - im Bereich der Ohrmuscheln mit Wattierungsstoff gepolstert, - am Reif mit einer angeklebten Verzierung in Form eines kegelförmigen "Hutes" aus einer Applikationsstickerei (mit Pailletten) der Position 5810 mit einem Stickgrund aus einfarbigen, netzartig durchbrochenen Gewirken; mit Vliesstoff unterlegt; an der Spitze mit einem Pompon, am unteren Rand mit einem Besatz aus Plüschgewirken und auf der "Hut"-Unterseite mit einer aufgeklebten Abdeckung aus Vliesstoff versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - aufgrund des eigenen Gebrauchswertes keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf die Verwendung als Ohrenwärmer sind die Gewirke (Kälteschutz) und der Kunst- stoff (Formgebung) gleichermaßen gegenüber der Stickerei und dem Vliesstoff vorherrschend; insbesondere im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Gewirke und verleihen der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Ohrenwärmer), aus (weder elastischen noch kaut- schutierten) Gewirken"

Stirnband, Foto siehe Anlage, - an einem Pappaufhänger befestigt, - schlauchförmig zusammengenäht, - aus ca. 2,6 mm dicken, einfarbigen Gestricken aus laut Antrag 100 % Polyacryl (synthetische Chemiefasern); weder elastisch noch kautschutiert, - mit einem integrierten Sichtsignalgerät mit vier Leuchtdioden, einem Ein-/Ausschalter und einem USB-Anschluss ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird als Stirnband um den Kopf und über die Ohren als Kälteschutz getragen, stellt sich nach der Beschaffenheit weder als Kopftuch der Unterposition (HS) 6117 10 noch als Kopfbedeckung des Kapitels 65 dar, - aufgrund des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Stirnband), aus (weder elastischen noch kautschu- tierten) Gewirken"