Zolltarifnummer 6204.33.10.00.0: Arbeits- und Berufskleidung

Jacke, Größe L, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 65 % Polyester (synthetische Chemie- fasern) und 35 % Baumwolle, - über den Schritt, jedoch nicht über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 82 cm), - mit Umlegekragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von rechts über links (Frauen- kleidung); der unterste Knopf befindet sich ca. 19 cm oberhalb des unteren Randes; kann deshalb trotz der Länge nicht ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, somit kein Kleid, - mit kurzen Ärmeln, - vorn mit einer aufgesetzten, offenen Brusttasche und zwei Taschen unterhalb der Taille, somit keine Bluse, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - lässt aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und der Beschaffenheit erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei der Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Jacke, somit keine Ware der Position 6211. "Jacke, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"

Jacke, sog. Bundjacke uvex suXXeed construction, Art. 7468, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus verschiedenen, ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen bzw. buntgewebten Geweben aus laut Antrag 50 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 50 % Baumwolle, - ungefüttert, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 74 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts auf links (Frauenkleidung), somit keine Klei- dung der Position 6203, - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden teilweise elastisch verengt, - mit zwei eingesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - mit mehreren aufgenähten, ca. 5 cm breiten, reflektierenden Streifen ausgestattet, - am unteren Rand und an den Ärmelenden durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird im Allgemeinen nicht über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, - lässt erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Jacke, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"

Jacke, sog. Funktionale Arbeitsjacke für Herren, Art.-Nr. 2015-845-85, Größe 48, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - Vorderteil, Seiten des Rückenteils, Kragen und etwa die Hälfte der Ärmel aus ca. 0,5 mm dicken, buntgewebten, strapazierfähigen Geweben aus laut Antrag 50 % Baumwolle und 50 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - Rückenteil mit Ausnahme der Seiten und etwa die Hälfte der Ärmel aus ca. 2,5 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken (sog. Fleece) aus laut Antrag 100 % Polyester, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 72 cm); hinten abgerundet, vorn bis zu 4 cm kürzer und gerade gearbeitet, - ungefüttert, - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden mit eingenähten, verengenden Bündchen (sog. Windfang) aus Gewirken ausgestattet, - vorn im Brustbereich mit einer und unterhalb der Taille mit zwei eingesetzten Taschen, alle mit Reißverschluss, - mit mehreren aufgenähten, ca. 5 cm breiten, reflektierenden Streifen ausgestattet, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird im Allgemeinen nicht über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, somit keine Ware der Position 6202, - lässt erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Jacke, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"

Jacke, sog. Damenkasack, Art. 1616-400-11, Größe 38, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, verschiedenen einfarbigen Geweben aus laut Antrag 65 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35 % Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 77 cm); kann aufgrund der geringen Länge nicht ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, somit kein Kleid, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), - mit kurzen Ärmeln, - in Bahnen gearbeitet, - mit einer aufgesetzten, offenen Tasche im Brustbreich und zwei aufgesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder hauptsächlich zum Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Jacke, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"

Jacke, sog. Komfortkasack für Damen, Art. 1750-435-116, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - mit einem Vorderteil, Teilen der Schultern sowie Teilen der Seiten aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben, - mit einem Rückenteil, einem Kragen, Ärmeln sowie Teilen der Seiten aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken; alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 50 % Baumwolle und 50 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 74 cm); vorn bis zu 2 cm länger gearbeitet, kann aufgrund der geringen Länge nicht ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, somit kein Kleid, - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), - mit kurzen Ärmeln, - vorn mit drei aufgesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - in Bahnen gearbeitet, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder hauptsächlich zum Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewebe und die Gewirke als annähernd gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist deshalb der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6104 / 6204) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Jacke, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"

Jacke, sog. Kasack für Damen, Größe M, Art. 1742-435-21, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 50 % Baumwolle und 50 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 76 cm); kann aufgrund der geringen Länge nicht ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, somit kein Kleid, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), - mit kurzen Ärmeln, - vorn mit drei aufgesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - auf der Rückseite im Bereich der Schultern mit zwei Einsätzen aus Gewirken ausgestattet, - in Bahnen gearbeitet, - mit einem ca. 18 cm hochreichenden Rückenschlitz, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder hauptsächlich zum Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Jacke, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"

Jacke, sog. Damenkasack, Art. 1617-400-21, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 65 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35 % Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 76 cm); kann aufgrund der geringen Länge nicht ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, somit kein Kleid, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), - mit kurzen Ärmeln, - vorn mit einer aufgesetzten, offenen Tasche im Brustbereich sowie mit zwei aufgesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - in Bahnen gearbeitet, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder hauptsächlich zum Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Jacke, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"

Jacke, sog. Damenkasack, Art. 1639-485-21, Größe 38, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 50 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 50 % Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 82 cm); kann aufgrund der geringen Länge nicht ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, somit kein Kleid, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung); der unterste Knopf befindet sich ca. 13 cm oberhalb des unteren Randes; kann deshalb trotz der Länge nicht ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, somit kein Kleid, - mit kurzen Ärmeln, - vorn mit drei aufgesetzten, offenen Tasche unterhalb der Taille, - in Bahnen gearbeitet, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder hauptsächlich zum Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Jacke, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"