Zolltarifnummer 6205.90.10.10: Hemden für Männer oder Knaben, nach dem Batik-Verfahren handbedruckt

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören mit Ausnahme von Nachthemden und Unterhemden der Pos. 6207 Hemden (gemäß Definition in Anmerkung 4 zu diesem Kapitel), nicht aus Gewirken und nicht aus Gestricken, für Männer oder Knaben, einschließlich Hemden mit abnehmbarem Kragen, Frackhemden, Sporthemden und Freizeithemden. (entfallen) Nicht zu dieser Position gehören Kleidungsstücke, die den Charakter von Windjacken, Blousons und ähnlichen Waren der Pos. 6201 (im Allgemeinen mit verengendem Abschluss am unteren Ende) oder von Jacken der Pos. 6203 (im Allgemeinen mit Taschen unterhalb der Taille) aufweisen. Ärmellose Kleidungsstücke sind ebenfalls ausgeschlossen.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1176/91 der Kommission vom 6. Mai 1991 1) (RV L 1176/91): 3. Leichtes Kleidungsstück aus zwei Geweben von verschiedener Farbe (100 % Baumwolle), den Oberkörper bedeckend, gerade geschnitten, mit halsnahem Ausschnitt, mit kurzen Ärmeln, zwei Brusttaschen und einer Kapuze mit Durchzugskordel. Es hat vorn eine durchgehende Öffnung, die mit einem Knopfverschluss links über rechts versehen ist; die Ärmelenden und der untere Rand sind gesäumt (Freizeithemd). Unterposition 6205 2000 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6205 und 6205 2000. Siehe auch die Erläuterungen zum Harmonisierten System, Position 6205. 4. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Ein gewebtes Kurzarm-Herrenhemd (70 % Polyester/30 % Baumwolle), gerade geschnitten, mit einer kompletten Knopfleiste an der Front, links über rechts schließend, mit einem Kragen, zwei aufgesetzte Taschen auf der Vorderseite und mit reflektierenden aufgenähten Streifen. Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. Das Kleidungsstück erfüllt nicht die Kriterien, die in den KN-Erläuterungen zu Kapitel 62, Allgemeines zu „Arbeits-und Berufskleidung“ aufgeführt sind. Die reflektie­ren­den aufgenähten Streifen sind nicht ausreichend, um eine Einreihung als „Arbeits-und Berufs­kleidung“ in Position 6211 zu rechtfertigen (335. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex, 13.02.2004, TAXUD/9263/2004) KN-Code 6205 3000.

1. Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus anderen textilen Flächenerzeugnissen als Watte. Nicht zu diesem Kapitel gehören Waren aus Gewirken oder Gestricken (ausgenommen Waren der Position 6212) (RV E6201000). 2. Zu Kapitel 62 gehören nicht: a) Altwaren der Position 6309 (RV E6202A00); b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische Gürtel (Position 9021) (RV E6202B00). 3. Im Sinne der Positionen 6203 und 6204 gilt: a) Die Begriffe „Anzüge" und „Kostüme" beziehen sich auf eine Zusammenstellung von Kleidungsstücken, die aus zwei oder drei hinsichtlich ihrer Schauseite aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Teilen besteht und sich zusammensetzt aus: - einer einzigen Jacke zum Bedecken des Oberkörpers, deren Außenseite ohne Ärmel, aus vier oder mehr Teilen (Bahnen) zusammengesetzt ist, möglicherweise um eine …