Zolltarifnummer 6208.91.00.18: Unterhemden, nach dem Batik-Verfahren handbedruckt

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) zur Auslegung des Begriffs Schlafanzüge in Randzahl 02.0 sinngemäß. Für die Auslegung des Begriffs Nachthemden gelten die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Position 6108 (NEH) Randzahl 02.0 sinngemäß.

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehört Unterwäsche für Frauen oder Mädchen (Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips, andere Unterhosen und ähnliche Waren), nicht aus Gewirken und nicht aus Gestricken. Zu dieser Position gehören ebenfalls Nachthemden, Schlafanzüge, Negligés, Bademäntel (einschließlich Strandmäntel), Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen (Bekleidung, die üblicherweise im Haus getragen wird). Es ist zu beachten, dass Waren dieser Art aus Gewirken oder Gestricken je nach Beschaffenheit in Pos. 6108 oder 6109 einzureihen sind. Nicht zu dieser Position gehören außerdem Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsetts und ähnliche Waren (Pos. 6212).

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Urteil des Bundesfinanzhofes vom 31. März 1998 VII R 11/95 Zu dieser Position gehört nicht nur Unterkleidung, die nach ihren objektiven Merkmalen ausschließlich dazu bestimmt ist, im Bett getragen zu werden, sondern auch solche, die im Wesentlichen hierfür bestimmt ist. Unschädlich für die Einreihung als Nachthemd ist folglich die Möglichkeit, dass das Kleidungsstück auch zu anderen Zwecken verwendet werden kann. Allerdings muss die Möglichkeit von untergeordneter, unwesentlicher oder nebensächlicher Bedeutung sein, denn die Möglichkeit, dass die Kleidungsstücke unterschiedslos im Bett oder an bestimmten anderen Orten getragen werden können, schließt eine Einreihung als Nachthemd aus.

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Für die Auslegung des Begriffs Nachthemden gelten die Ausführungen im Teil