Zolltarifnummer 6211.33.10.00.0: Arbeits- und Berufskleidung

Kittel, sog. Arztmantel, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 65 % Polyester und 35 % Lyocell (beides Chemiefasern), - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 110 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von links über rechts (Männerklei- dung), daher keine Ware der Unterposition 6211 4310, - mit langen Ärmeln, - mit einer aufgesetzten, offenen Tasche im Brustbereich und zwei aufgesetzten, offenen Taschen unter- halb der Taille, - mit einem ca. 32 cm hochreichenden Rückenschlitz, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - lässt aufgrund seines allgemeinen Aussehens und der Beschaffenheit erkennen, dass er dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungs- stücke und/oder Personen bei der Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden, - wird im Allgemeinen nicht über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, somit kein Mantel. "Andere Kleidung (Kittel), aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"

Kittelähnliches Kleidungsstück, sog. Kasack, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen bzw. buntgewebten Geweben aus laut Antrag 65 % Polyester und 35 % Lyocell (beides Chemiefasern), - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 76 cm), - am Halsausschnitt mit einer großflächigen Überlappung von links auf rechts (Männerkleidung), daher keine Ware der Unterposition 6211 4310, - mit kurzen Ärmeln, - mit einer aufgesetzten, offenen Tasche im Brustbereich und zwei aufgesetzten, offenen Taschen unter- halb der Taille (u. a. deshalb kein Hemd), - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; mit ca. 13 cm hoch reichenden Seiten- schlitzen, - lässt aufgrund seines allgemeinen Aussehens und der Beschaffenheit erkennen, dass es dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungs- stücke und/oder Personen bei der Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Andere Kleidung (kittelähnliches Kleidungsstück), aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"

Kittelähnliches Kleidungsstück, sog. Kasack, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 65 % Lyocell und 35 % Polyester (beides Chemiefasern), - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 77 cm), - mit einem V-förmigen Halsausschnitt; vorn mit einer ca. 5 cm breiten Blende, deren Ränder sich von links über rechts (Männerkleidung) überlappen, daher keine Ware der Unterposition 6211 4310, - ohne Öffnung und ohne Verschluss (u. a. somit kein Hemd), - mit kurzen Ärmeln, - mit einer aufgesetzten, offenen Tasche im Brustbereich, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; mit ca. 12 cm hoch reichenden Seiten- schlitzen, - lässt aufgrund seines allgemeinen Aussehens und der Beschaffenheit erkennen, dass es dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungs- stücke und/oder Personen bei der Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Andere Kleidung (kittelähnliches Kleidungsstück), aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"

Strahlenschutzbekleidung, sog. Strahlenschutz Mantel, Abbildung siehe Anlage, - die Einfuhrware wird durch Datenblätter sowie einem Musterabschnitt der Zwischenlage veran- schaulicht, - laut Antrag: - - dreilagig gearbeitet: - - - mit einer Außen- und Innenlage aus einem Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - - - mit einer Zwischenlage mit eingelagerten, Röntgenstrahlen abschirmenden Elementen (sog. Strahlenschutzfolie, 0,250 bleifrei), - - über die Knie reichend, - - mit einem runden, halsnahen Ausschnitt, mit Stehkragen, - - mit einem überlappenden Vorderteil, das im oberen Bereich, bis ca. zur Hälfte mit einem Reißver- schluss, am Kragen mit einem Magnetverschluss und unterhalb des Reißverschlusses mit einer Hakenschnallen von links auf rechts geschlossen wird (Männerkleidung), - - mit sehr kurzen Ärmeln, im Bereich der Schulter verstärkt, - - mit einer Innentasche, - - seitlich, im Bereich der Hüfte mit annähernd quadratischen Öffnungen, - insbesondere aufgrund der zweckbestimmten Ausstattung erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder hauptsächlich zum Schutz der Person bei der Ausübung einer Berufstätigkeit getragen zu werden, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Position 6210, - angesichts des allgemeinen Aussehens der Ware, das dem eines Kleidungsstücks entspricht, seiner Form und des Spinnstoffs, aus dem die beiden äußeren Lagen bestehen, ist eine Einreihung nach der inneren Lage der Ware ausgeschlossen. "Andere Kleidung (Strahlenschutzbekleidung) aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"

Overall, sog. BP Overall, Art. 1978-570-0032, Größe 52/54, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, strapazierfähigen Geweben aus laut Antrag 65 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35 % Baumwolle, - einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme von Kopf, Händen und Füßen bedeckend, - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer bis zum Schritt reichenden Öffnung mit Klett- und Druckknopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln; an den Abschlüssen mit Druckknopfverschluss zu verengen, - mit verschiedenen ein- und aufgesetzten Taschen, - seitlich im Bereich der Hüfte mit zwei Eingriffsöffnungen mit Druckknopfverschluss, - vorn im Bereich der Knie mit aufgesetzten "Einschubtaschen" mit Patte, - mit aufgenähten, reflektierenden Streifen versehen, - mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Bein- und den Ärmelabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - lässt erkennen, dass er dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Andere Kleidung (Overall), aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"

Sog. BP Weste, Art.-Nr. 2013-845-8553, Größe 48/50, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, buntgewebten und einfarbigen, strapazierfähigen Geweben aus laut Antrag 50 % Baumwolle und 50 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 76 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, verdeckt von einer Patte mit Druckknopf- verschluss von links auf rechts (Männerkleidung), - ärmellos, - mit zwei eingesetzten Brusttaschen mit Patte, Klett- und Druckknopfverschluss sowie mit zwei eingesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - mit mehreren aufgenähten, ca. 5 cm breiten, reflektierenden Streifen ausgestattet, - am unteren Rand mit einem ca. 4 cm breiten, angesetzten Bund, - lässt aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und der Beschaffenheit erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei der Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Andere Kleidung (Weste), aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"

Overall, Art.-Nr. 2409-581-1432, Größe 48/50, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus verschiedenen ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, strapazierfähigen Geweben aus laut Antrag 35 % Aramid, 30 % Modacryl, 9 % Polyamid (alles synthetische Chemiefasern), 25 % Baumwolle und 1 % sonstige Fasern, - einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme von Kopf, Händen und Füßen bedeckend, - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer bis zum Schritt reichenden Öffnung mit Reißverschluss, verdeckt von einer Patte mit Klett- und Druckknopfverschluss von links auf rechts (Männerkleidung), - im Bereich der Taille teilweise elastisch verengt, - mit langen Ärmeln, - mit verschiedenen ein- und aufgesetzten, mit Patte und Klett- und/oder Druckknopfverschluss ausgestatteten Taschen, auf einer Patte mit Stickereien verziert, - vorn im Bereich der Knie mit aufgesetzten "Einschubtaschen" mit Patte, - mit mehreren reflektierenden, aufgenähten, schmalen Streifen und Paspeln, - mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Bein- und den Ärmelabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - lässt erkennen, dass er dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Andere Kleidung (Overall), aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"

Kittel, sog. Arztkittel für Herren, Art. 1747-684-21, Größe 50, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 49 % Polyester, 2 % Elastolefin (beides synthetische Chemiefasern) und 49 % Baumwolle, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 101 cm), u. a. deshalb keine Jacke, - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden mit Einsätzen aus Gewirken, - vorn mit einer eingesetzten, offenen Tasche im Brustbereich und zwei aufgesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - mit einem ca. 27 cm hochreichenden Rückenschlitz, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder hauptsächlich zum Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden, - wird im Allgemeinen nicht über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, somit kein Mantel. "Andere Kleidung (Kittel), aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"