Zolltarifnummer 6212.20.00.00.0: Hüftgürtel und Miederhosen

Leichte Miederhose, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 64 % Polyamid und 36 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - in der Art eines sehr hoch gearbeiteten Taillenslips, der bis annähernd unter die Brust reicht, - mit ca. 31 cm hohen Seitenteilen (vom Beinausschnitt bis zum oberen Rand gemessen), - vorn teilweise unterlegt, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit einem Schrittfutter (Hygieneeinlage), - an allen Rändern durch Umschlagen und Festkleben gesäumt, am oberen Rand mit einem Haftband ausgestattet, - besitzt aufgrund der Materialzusammensetzung, der Schnittform, der Konstruktion (längselastisch, jedoch in Querrichtung ist die Elastizität begrenzt) und Verarbeitung die Eigenschaft, gewisse Teile des Körpers zu stützen. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware, aus Gewirken, Miederhose"

Leichte Miederhose, sog. shape panty shorts, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus bis zu ca. 1 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 84 % Polyamid und 16 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - als Langbeinschlüpfer gearbeitet, - mit kurzen Hosenbeinen mit einer Seitenlänge von ca. 47 cm, - über die Taille nach oben reichend; mit einem ca. 2,5 cm breiten, angesetzten, elastischen Bund, der mit einem Haftband ausgestattet ist, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit flachen Überwendlichnähten gearbeitet, - im Schrittbereich mit Zwickel, - besitzt aufgrund der Materialzusammensetzung, der Schnittform, der Konstruktion (längselastisch, jedoch in der Querrichtung ist die Elastizität begrenzt) und Verarbeitung die Eigenschaft, gewisse Teile des Körpers zu stützen. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware, aus Gewirken, Miederhose"

Miederhose, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen (schwarz) Gewirken aus laut Antrag 43 % Polyamid und 57 % Elasthan (Elastomergarn; beides synthetische Chemiefasern), - als klassische Miederhose mit Bein gearbeitet; mit einer Seitenlänge von ca. 31 cm, - über die Taille nach oben reichend; mit einem ca. 1,5 cm breiten, elastischen Bund, der innen mit einem Haftband ausgestattet ist, - die Elastizität der Gewirke ist in Längs- und in Querrichtung begrenzt, - mit Schrittfutter (Hygieneeinlage), - besitzt aufgrund der Materialzusammensetzung, der Schnittform (Miederhose mit Bein), der Konstruktion und Verarbeitung die Eigenschaft, gewisse Teile des Körpers zu stützen. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware, aus Gewirken, Miederhose"

Miederhose, sog. Damen Formpanty, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus bis zu ca. 1,8 mm dicken, einfarbigen (schwarz), unterschiedlich strukturierten Gewirken aus laut Antrag 87 % Polyamid und 13 % Elasthan (Elastomergarn; beides synthetische Chemiefasern), - als klassische Miederhose mit Bein gearbeitet; mit einer Seitenlänge von ca. 47 cm, - über die Taille nach oben reichend; mit einem ca. 3,5 cm breiten, elastischen Bund, - mit zwei am Taillenbund angenähten, schmalen, in der Länge verstellbaren Trägern, - die Elastizität der Gewirke ist in Längs- und in Querrichtung begrenzt, - besitzt aufgrund der Materialzusammensetzung, der Schnittform (Miederhose mit Bein), der Konstruktion und Verarbeitung die Eigenschaft, gewisse Teile des Körpers zu stützen. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware, aus Gewirken, Miederhose"

Miederhose, sog. Damen Formslip, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus bis zu ca. 1,6 mm dicken, einfarbigen (schwarz), unterschiedlich strukturierten Gewirken aus laut Antrag 81 % Polyamid und 19 % Elasthan (Elastomergarn; beides synthetische Chemiefasern), - als klassische Miederhose (Taillenslip) gearbeitet; mit einer Seitenlänge von ca. 16 cm, - über die Taille nach oben reichend; mit einem ca. 3,5 cm breiten, elastischen Bund, - die Elastizität der Gewirke ist in Längs- und in Querrichtung begrenzt, - besitzt aufgrund der Materialzusammensetzung, der Schnittform (Taillenslip), der Konstruktion und Verarbeitung die Eigenschaft, gewisse Teile des Körpers zu stützen. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware, aus Gewirken, Miederhose"

Miederhose, Größe L, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen (schwarz) Gewirken aus laut Antrag 43 % Polyamid und 57 % Elasthan (Elastomergarn; beides synthetische Chemiefasern), - als klassische Miederhose (Taillenslip) gearbeitet; mit einer Seitenlänge von ca. 20 cm, - über die Taille nach oben reichend; mit einem ca. 1,5 cm breiten, elastischen Bund, der innen mit einem Haftband ausgestattet ist, - die Elastizität der Gewirke ist in Längs- und in Querrichtung begrenzt, - mit Schrittfutter (Hygieneeinlage), - besitzt aufgrund der Materialzusammensetzung, der Schnittform (Taillenslip), der Konstruktion und Verarbeitung die Eigenschaft, gewisse Teile des Körpers zu stützen. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware, aus Gewirken, Miederhose"

Miederhose, sog. Bermudahose, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,5 mm dicken, einfarbigen (schwarzen), elastischen Gewirken aus laut Antrag 72 % Polyamid und 28 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - als Langbeinschlüpfer gearbeitet; lt. Antrag mit der Kompressionsklasse 3, - in der Taille abschließend, - mit kurzen Hosenbeinen, mit einer Seitenlänge von ca. 36 cm, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit flachen Überwendlichnähten gearbeitet, - dient lt. Antrag der Kompression, u. a. bei primären und sekundären Lymphödemen sowie bei postoperativen und posttraumatischen Ödemen, - besitzt aufgrund der Materialzusammensetzung, der Schnittform (Langbeinschlüpfer), der Konstruktion und Verarbeitung die Eigenschaft, gewisse Teile des Körpers zu stützen und erfüllt somit die Voraussetzungen zur Einreihung in die Position 6212, damit keine Ware der Position 6117, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung, da sich die Stützfunktion ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware, aus Gewirken, Miederhose"

Miederhose, sog. Caprihose, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,5 mm dicken, einfarbigen (schwarzen), elastischen Gewirken aus laut Antrag 75 % Polyamid und 25 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - als Langbeinschlüpfer gearbeitet; lt. Antrag mit der Kompressionsklasse 2, - in der Taille abschließend; mit einem ca. 4 cm breiten, elastischen Taillenbund, - die Knie bedeckend, mit einer Seitenlänge von ca. 65 cm (vom Beinabschluss bis zum Rand des Taillenbundes gemessen), - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit flachen Überwendlichnähten geabeitet, - dient lt. Antrag der Kompression, u. a. bei primären und sekundären Lymphödemen sowie bei postoperativen und posttraumatischen Ödemen, - besitzt aufgrund der Materialzusammensetzung, der Schnittform (Langbeinschlüpfer), der Konstruktion und Verarbeitung die Eigenschaft, gewisse Teile des Körpers zu stützen und erfüllt somit die Voraussetzungen zur Einreihung in die Position 6212, damit keine Ware der Position 6117, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung, da sich die Stützfunktion ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware, aus Gewirken, Miederhose"