Zolltarifnummer 6212.90.00.00: Büstenhalter, andere

Hosenträger, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- an einer bedruckten Pappkarte befestigt, -- aus verschiedenen, teilweise elastischen, mittels Klettverschluss längenverstellbaren Trägern aus Geweben aus Spinnstoffen, -- in "Y"-Form zusammengenäht; mit zwei die Verbindungsstelle verdeckenden Zuschnitten aus augenscheinlich Leder, -- mit einem an den Trägern befestigten, doppelt gearbeiteten Zuschnitt in den Abmessungen (L x B) von ca. 70 cm x 7 cm aus Geweben aus Spinnstoffen; mit zwei Reißverschlusselementen (sog. Verbindungsreißverschluss), an denen eine Hose und eine Jacke befestigt werden können, ausgestattet. "Hosenträger aus Geweben"

Formslip, Größe L, Foto siehe Anlage, - in der Taille abschließend; wird in Art einer Leibbinde um die Taille und um den Bauch getragen; mit einem in Art von Boxershorts gearbeiteten Slipteil, - im oberen, doppelt gearbeiteten Bereich (mit einer seitlichen Höhe der Leibbinde von ca. 11 cm) aus ca. 0 , 9 mm dicken, einfarbigen Gewirken, im einfach gearbeiteten Slipteil aus bis zu ca. 0 , 8 mm dicken, unterschiedlich strukturierten Gewirken; beide Gewirke bestehen aus laut Antrag 86 % Polyamid und 14 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - ohne Eingriff, ohne Öffnung und ohne Verschluss, - im Schrittbereich mit einem erweiternden Einsatz in Art eines Zwickels, - mit kurzen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - laut Untersuchungsergebnis ist die Elastizität in der Querrichtung höher als in der Längs- richtung, damit keine Miederhose der Unterposition (KN) 6212 2000, - kennzeichnet sich wegen der Verarbeitung mit einem Slipteil auch nicht als Leibbinde; nach Schnitt und Ausstattung ist die Ware dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware, aus Gewirke, andere als in den Unterpositionen (HS) 6212 10 bis 6212 30 genannte"

Article divers, confectionné majoritairement en tissu de fibres synthétiques (Polyester - Acrylique), comportant des bretelles élastiquées avec coussinet de confort et des baleines au dos. Il est ajustable à la taille par une bande auto-agrippante. L'article permet de corriger la posture et de maintenir l’alignement de la colonne vertébrale.

Rückenstützgürtel, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Abmes- sungen (L x B) von ca. 85 cm x ca. 18 cm, - bestehend aus einem Rückenteil und zwei Seitenteilen, deren schmalere Enden durch Umkehr- ösen aus Kunststoff auf dem Rückenteil geführt und druckregulierbar aufgeklettet werden, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außenseite aus gerauten, einseitig (Innenseite) mit einer Kunst- stofffolie laminierten Gewirken der Position 5903 und einer Innenseite aus beidseitig gerauten Gewirken; im Bereich der Ränder sowie der o. g. schmalen Enden der Seitenteile augenscheinlich verschweißt, - hinten mit zwei eingearbeiteten, ca. 1 cm breiten, biegsamen Kunststoffstäben, die lediglich das Aufrollen der Bandage verhindern, - zusätzlich mit einem anklettbaren Innenteil aus überwiegend buntgewirkten Gewirken, an den Enden jeweils aus den o. g. zweilagigen Flächenerzeugnissen; mittig mit zwei aufgekletteten, tropfenförmigen Pelotten; am oberen Rand abgepasst gewirkt, am unteren Rand mit einer kon- trastfarbenen Überwendlichnaht gesäumt, - an den Enden mit einer biegsamen Kunststoffplatte verstärkt und mit Handschlaufen sowie Klett- flächen zum Schließen vor dem Bauch ausgestattet, - alle Gewirke bestehen aus laut Antrag Chemiefasern, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Stabilisierung des Beckens, u. a. bei Iliosakralgelenk-Syndrom, Myalgien und Tendopathien in der Beckenregion und Beckenringinstabilität, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken"

Rückenstützgürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Produktinformation in einem Polybeutel verpackt, - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Abmes- sungen (L x B) von ca. 106 cm x ca. 27 cm, - aus bis zu ca. 2 , 1 mm dicken, buntgewirkten, elastischen Gewirken, - hinten mit Besätzen aus gerauten, einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie laminierten Gewirken der Position 5903; mit vier eingearbeiteten, mit Kunststoff gepolsterten, ca. 2 , 5 cm breiten, flexiblen Metallstäben ausgestattet, - mit mehreren, teilweise über Kreuz geführten, durch Umkehrösen aus Kunststoff geführten und außen aufzuklettenden Unterstützungsgurten aus elastischen Geweben bzw. unelastischen, gerauten Gewirken, - an den doppelt gearbeiteten Enden aus gerauten Gewirken mit einer biegsamen Kunststoffplatte verstärkt und mit Handschlaufen sowie Klettflächen zum Schließen vor dem Bauch ausgestattet, - am oberen Rand abgepasst gewirkt, am unteren Rand mit einer kontrastfarbenen Überwendlich- naht gesäumt, - alle Gewirke und Gewebe bestehen aus laut Antrag Chemiefasern, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Teilentlastung der Lendenwirbelsäule, u. a. bei Facettengelenksarthrose, Lumbalgie und Schmerzzuständen im lumbosakralen Übergang, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken und Geweben"

Rückenstützgürtel, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Abmes- sungen (L x B) von ca. 94 cm x ca. 26 cm, - aus ca. 2 , 1 mm dicken, buntgewirkten, elastischen Gewirken; mit doppelt gearbeiteten Enden aus gerauten Gewirken; mit einer biegsamen Kunststoffplatte verstärkt, - hinten mit Besätzen aus gerauten, einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie laminierten Gewirken der Position 5903 mit vier eingearbeiteten, mit Kunststoff gepolsterten, ca. 2 , 5 cm breiten, flexiblen Metallstäben ausgestattet, - alle Gewirke bestehen aus laut Antrag Chemiefasern, - an den Enden mit Handschlaufen sowie Klettflächen zum Schließen vor dem Bauch ausgestattet, - am oberen Rand abgepasst gewirkt, am unteren Rand mit einer kontrastfarbenen Überwendlich- naht gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Stabilisierung der Lendenwirbelsäule, u. a. bei Lumbalgie, muskulärer Insuffizienz und Schmerzzuständen im lumbosakralen Übergang, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken"

Rückenstützgürtel mit Massagepelotte, Größe IV, Foto siehe Anlage, - mit einer Produktinformation in einem Polybeutel verpackt, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - Rückenstützgürtel: -- wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Abmes- sungen (L x B) von ca. 111 cm x ca. 26 cm, -- aus ca. 2 , 1 mm dicken, buntgewirkten, elastischen Gewirken; mit doppelt gearbeiteten Enden aus gerauten Gewirken; mit einer biegsamen Kunststoffplatte verstärkt, -- hinten mit Besätzen aus gerauten, einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie laminierten Gewirken der Position 5903 mit vier eingearbeiteten, mit Kunststoff gepolsterten, ca. 2 , 5 cm breiten, flexiblen Metallstäben ausgestattet, -- mit außen aufzuklettenden, durch Umkehrösen aus Kunststoff geführten Unterstützungsgurten aus elastischen Geweben bzw. unelastischen, gerauten Gewirken, -- alle Gewirke und Gewebe bestehen aus laut Antrag Chemiefasern, -- an den Enden mit Handschlaufen sowie Klettflächen zum Schließen vor dem Bauch ausgestattet, -- am oberen Rand abgepasst gewirkt, am unteren Rand mit einer kontrastfarbenen Überwendlich- naht gesäumt, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - Massagepelotte: ein im Rückenbereich anklettbarer, biegsamer, flexibler Kunststoffeinsatz mit Noppen, annähernd in Form eines Dreiecks (ca. 19 cm x 16 cm), mit Spinnstoffbezug; weist nur eine geringe Festigkeit auf, - dient laut Antrag der Entlastung und Mobilisierung der Lendenwirbelsäule, u. a. bei mittel- schwerer Lumboischalgie, mittelschwerem pseudo-radikulärem Lumbalsyndrom und Spon- dylolisthese, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Rücken- stützgürtel der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken und Geweben"

Einteilige Miederware, Größe 36, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0 ,8 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken aus laut Antrag 70 % Polyamid und 30 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern); im Bereich der Büste aus durchbrochen gearbeiteten Gewirken aus laut Antrag 94 % Polyamid und 6 % Elasthan, - mit konvex ausgearbeiteten Büstenteilen, mit eingearbeiteten Formbügeln unterhalb der Brust; seitlich mit eingearbeiteten Stäbchen, - mit schmalen, längenverstellbaren Trägern, - hinten mit einem Haken- und Ösenverschluss, - im unteren Teil in der Art eines Slips mit hohen Beinausschnitten gearbeitet [somit kein Korselett der Unterposition (HS) 6212 3000], - im Schritt mit Hygieneeinlage und einer Schrittöffnung mit Druckknopfverschluss, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; an den Beinausschnitten mit einer bis zu ca. 6 cm breiten Borte aus den o. g. durchbrochen gearbeiteten Gewirken, - nach Schnitt, Ausstattung und Material dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen, zu formen und zu korrigieren, somit keine Unterwäsche der Position 6108. "Den Korsetten ähnliche Ware (Body), aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen (HS) 6212 10 bis 6212 30 genannte"