Zolltarifnummer 6217.10: Bekleidungszubehör

Stirnband, Foto siehe Anlage, - mit einem Umfang von ca. 48 cm und einer Breite bis ca. 2 cm, - aus ca. 1,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise als Haarband / Kopfband zum Zurückhalten des Haares verwendet, - aufgrund des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst und kennzeichnet sich somit als konfektioniertes Bekleidungszubehör. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Stirnband), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, sog. Hüfttuch mit Münzen, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in der Art eines Pareos gearbeitet; in den Abmessungen: etwa 150 cm (Breite) x 22 cm (Länge), - aus 0,4 mm dickem, einfarbigem, durchscheinendem Gewebe aus laut Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern und auf der Fläche mit angehäkelten "Münzen" und kleinen Kugeln aus laut Antrag Aluminium (somit konfektioniert), - nicht handgearbeitet, - wird aufgrund der Form (weder quadratischer noch rechteckig) und des Verwendungszwecks (Hüfttuch) nicht vom Warenkreis der Position 6214 erfasst, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Hüfttuch bestimmt das Gewebe den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Hüfttuch), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Bekleidungszubehör, sog. Judo-Gürtel schwarz 338060260, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in den Abmessungen 200 cm - 330 cm lang und 5 cm breit; zur Veranschaulichung liegt ein Waren- muster mit der Länge von ca. 256 cm vor, - aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100 % Baumwolle, - mit einer Einlage aus Geweben; durch Nähen zusammengefügt, somit konfektioniert, - an einem Ende mit zwei Aufnähern ausgestattet, - wird als Bindegürtel zu Kampfsportjacken/-anzügen verwendet. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), nicht aus Gewirken oder Gestricken"

Dreiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer anderen Kleidung, einer langen Hose und einem Bekleidungszubehör (Gürtel), sog. Team Anzug für Training/Show, Art. 339030, Größe 5/190, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem bedruckten Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - aus verschiedenen ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 55 % Baumwolle und 45 % Polyester (synthetische Chemiefasern); Oberteil und Hose bestehen aus unterschiedlichen, einfarbigen Geweben und sind damit nicht aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt, somit keine Kombination, - aufgrund der fehlenden verengenden Ärmelabschlüsse des Oberteils kein Trainingsanzug der Position 6211, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Kleidungsstücke (andere Kleidung und lange Hose) zu zwei verschiedenen Positionen gehören, - Bekleidungszubehör (Gürtel): -- etwa 292 cm lang und 4 cm breit, -- wird als Bindegürtel zu Kampfsportjacken/-anzügen verwendet, -- mit einer Einlage aus Vliesstoffen und Geweben; durch Nähen und Versteppen zusammengefügt, somit konfektioniert, -- nicht handgearbeitet. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), nicht aus Gewirken oder Gestricken"

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, sog. Armschutz, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - flachliegend in den Abmessungen: etwa 45 cm (Länge) x bis zu 26 cm (Breite), - aus etwa 0,6 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Kevlar (Aramid; synthetische Chemiefasern), - schlauchförmig; an der Längsseite zusammengenäht (u. a. damit konfektioniert), - am oberen Rand mit einem Zuschnitt aus Geweben eingefasst und mit einem Klettverschluss versehen, - am unteren Rand mit einem angenähten Bündchen aus gerippt gewirkten Gewirken, - nicht handgearbeitet, - bedeckt den Arm, - dient laut Antrag dem Schutz vor Hitze; kennzeichnet sich nach Beschaffenheit und Verwendungszweck als individuelles, selbständiges Einzelstück, das die Kleidung ergänzt, somit keine Einreihung in die Position 6307. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Armschutz), aus Geweben"

Hårsnoddar i set Konfektionerat beklädnadstillbehör i form av tio elastiska hårsnoddar med en längd varierande mellan 12 - 15 cm. Snoddarna har enligt uppgift kärna bestående av gummitrådar och utsida bestående av flätade trådar av textilmaterial. Hårsnoddarna är formade till öglor (konfektionerade) med hjälp av plast eller metallclips och föreligger tillsammans som ett set för försäljning i detaljhandeln.

Warenzusammenstellung, bestehend aus Schlingengewirken (5 Haargummis), anderem konfektioniertem Bekleidungszubehör (10 Haargummis) und 4 mittelgroßen Wasserwellenklammern (Haarspangen), sog. 19er Set Haargummis/Haarklammern in PVC Box, SST-2264, siehe Foto - als Set in einer PVC-Box für den Einzelverkauf aufgemacht, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt aus: -- anderem konfektioniertem Bekleidungszubehör (10 Haargummis): --- bestehend aus einem elastischen Kautschukfaden, der mit Spinnstoffgarnen und metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse umflochten ist (Meterware der Position 5604), --- das gummielasitsche Band wird an den Enden durch eine Hülse aus unedlem Metall zu einem Ring zusammengefügt (konfektioniert), -- Schlingengewirken (5 Haargummis): --- elastisch, aufgerollt, schlauchförmig, --- augenscheinlich aus Chemiefasern, --- nur geschnitten, somit nicht konfektioniert; somit weder eine Ware der Position 6117, noch der Position 6307, -- Wasserwellenklammern (Haarspangen): --- bestehend aus zwei zueinander gebogenen Kämmen aus Kunststoff, deren Zinken ineinander greifen und die mittels einer Feder zusammengehalten werden, --- mit den Abmessungen (L x B x H): etwa 3,5 cm x 2 cm x 2 cm, - die Haargummis werden zum Zusammenhalten des Haares (z.B. Zopf/ Pferdeschwanz) getragen und in Anbetracht des textilen Charakters nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - im Hinblick auf die Menge und den Wert ist das andere konfektionierte Bekleidungszubehör als charakterbestimmend anzusehen. "Warenzusammenstellung aus anderem konfektionierten Bekleidungszubehör (Haargummis), mit Spinnstoff umflochtener Kautschukfaden (charakterbestimmend) und Schlingengewirken sowie Haarspangen"

Hårsnodd Konfektionerat beklädnadstillbehör i form av en elastisk hårsnodd med en längd av 150 mm och en bredd av 5 mm, formad till en ögla med hjälp av ett metallclips. Hårsnodden har utsida bestående av flätade, blanka textiltrådar och kärna av gummitrådar sammanflätade med syntetiskt textilmaterial.