Zolltarifnummer 6302.99.90.90.0: Bettwäsche, andere

Seifensäckchen (aus „Seifenschalen Set aus Bambus“, Abbildung siehe Anlage) - zwei Seifensäckchen, annähernd rechteckig, Abmessung jeweils ca. 14,5 x 10,5 cm, - aus Schlingengewirken aus lt. Antrag 100 % Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305), - durch Zusammennähen konfektioniert und am oberen Rand mittels Kordelzug zu verschließen, - wird üblicherweise gewaschen, dient zur Aufnahme einer Seife zum Einseifen beim Baden oder Duschen und zum Peeling der Haut, stellt sich somit als Wäsche zur Körperpflege dar, lt. Antrag können die Säckchen auch als Verpackung für die Seifenschalen dienen, - aufgrund der hauptsächlichen Verwendung als Wäsche zur Körperpflege kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. Die Seifensäckchen sind gemeinsam mit zwei Seifenschalen mit Abtropfgittern und zwei Zahnbürsten in einem sogenannten „Seifenschalen Set aus Bambus“ aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) scheidet wegen des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Somit sind alle Artikel getrennt einzureihen. „Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Sisal, sog. Seifensäckchen“

Seifensäckchen (aus „Seifenschalen Set mit Deckel aus Bambus“, Abbildung siehe Anlage) - zwei Seifensäckchen, annähernd rechteckig, Abmessung jeweils ca. 16 x 12 cm, - aus Schlingengewirken aus lt. Antrag 100 % Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305), - durch Zusammennähen konfektioniert und am oberen Rand mittels Kordelzug zu verschließen, - wird üblicherweise gewaschen, dient zur Aufnahme einer Seife zum Einseifen beim Baden oder Duschen und zum Peeling der Haut, stellt sich somit als Wäsche zur Körperpflege dar, lt. Antrag können die Säckchen auch als Verpackung für die Seifenschalen dienen, - aufgrund der hauptsächlichen Verwendung als Wäsche zur Körperpflege kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. Die Seifensäckchen sind gemeinsam mit zwei Seifendosen (Schalen mit Deckel) mit Abtropfgitter und zwei Zahnbürsten in einem sogenannten „Seifenschalen Set mit Deckel aus Bambus“ aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) scheidet wegen des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Somit sind alle Artikel getrennt einzureihen. „Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Sisal, sog. Seifensäckchen“

Badeset, Art. 6040033 Apothecary, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem Sisal-Pad, einem Duschgel, einer Bodylotion und einem sog. Badefizzer, - als Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und in einer einfachen Pappfaltschachtel mit einem Sichtfenster aus klarsichtigem Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht, - Wäsche zur Körperpflege (Sisal-Pad): -- oval, mit einer Länge von ca. 15,5 cm und einer Breite von ca. 11,5 cm, -- auf der Vorderseite aus einem Gestricke laut Antrag Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305), auf der Rückseite aus einem Gewirke aus augenscheinlich Chemiefasern, mit einer Polsterungslage aus Zellkunststoff, -- am Rand mit einem Band aus Gewebe eingefasst und auf der Rückseite mit einer elastischen Handschlaufe ausgestattet (u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert), -- die Gestricke aus Sisal bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Verwendung zur Körpermassage den Charakter der Ware, - organische, grenzflächenaktive Zubereitung zum Waschen der Haut (Duschgel): -- viskose, hellgelbe, duftende, in Wasser schäumende Flüssigkeit, -- in etikettierter, laut Antrag 130 ml-Kunststoffflasche mit Schraubverschluss, - Zubereitung zur Hautpflege (Bodylotion): -- weiße, duftende Lotion, -- in etikettierter, laut Antrag 60 ml-Kunststofftube mit Schraubverschluss, - zubereiteter Badezusatz (Badefizzer): -- in Form eines cremefarbenen, schmetterlingsförmigen Badezusatzes, -- laut Antrag mit einem Gewicht von 130 g, - im Hinblick auf den Wert ist die Wäsche zur Körperpflege (Position 6302) gegenüber der Zubereitung zum Waschen der Haut, der Zubereitung zur Hautpflege und dem zubereiteten Badezusatz charakterbestimmend. "Wäsche zur Körperpflege (Sisal-Pad), aus Spinnstoffen, aus Sisal"

"Sisalschwamm" aus der Verkaufseinheit "Wellness-Schränkchen" - Wäsche zur Körperpflege (Massageschwamm), - - von zylindrischer Form, - - mit einem Kern aus Schaumkunststoff, - - mit einem Überzug aus einem Schlauchgewirke aus Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305); an beiden Seiten zusammengeschnürt, - - durch Zusammenfügen konfektioniert, - - die Ware ist waschbar und dient zum Massieren bzw. Einseifen beim Baden oder Duschen, stellt sich somit als Wäsche zur Körperpflege dar, - - im Hinblick auf die Verwendung als Massageschwamm bestimmt das Gewirke aus Sisal den Charakter der Ware, - gemeinsam mit einem Duschgel, einem Duschbad, einem Duschpeeling sowie einer Bodylotion in einem Holzschränkchen (alle Bestandteile nicht Gegenstand dieser vZTA) verpackt. (Abbildung siehe Anlage) "Wäsche zur Körperpflege (Massageschwamm), aus Spinnstoffen, aus Sisal (zusammengesetze Ware aus Spinnstoff -charakterbestimmend- und Kunststoff)"

Sisal-Schwamm - aus Gestricken aus Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5304), - aus einem Schlauchgestricke hergestellt, an beiden Schmalseiten zusammengeschnürt, somit konfektioniert, - Maße: 13 x 9 x 4 cm = L x B x D - mit einem Kern aus Sisalfasern, - wird zur Körperpflege verwendet und üblicherweise regelmäßig gewaschen. Der Sisal-Schwamm ist zusammen mit einem paar Badeschuhen, einer Hornhautraspel, einem Luffa-Pad, einem Netzschwamm, einer Luffagurke, einer Massagebürste und einer Nagelbürste in einem Korb aus Flechtstoffen (alle nicht Gegenstand dieser vZTA, da nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt) enthalten und in Kunststofffolie eingeschweißt verpackt. Diese Ware ist als "Wäsche zur Körperpflege, andere als aus Frottierware, aus aus anderen Spinnstoffen als Baumwolle und Chemiefasern, aus Sisal" einzureihen.

Fünfteilige Warenzusammenstellung, bestehend aus Wäsche zur Körperpflege (zwei Sisalschwämme), einem Bimsstein (Hornhautfeile), einer Massagevorrichtung (Massageroller) und einer Bürste (Haarbürste), sog. Wellness-Set, Art. 18501, Fotos siehe Anlage, - verpackt in einem Behältnis aus Holz (Abmessungen: ca. 12 cm x 14 cm x 15 cm), eingeschweißt in eine Folie aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht (übliche Verpackung im Sinne der AV 5b)), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Körperpflege) zusammengestellt, - Wäsche zur Körperpflege (Sisalschwamm): -- rechteckig, in den Abmessungen: ca. 14 cm x 9,5 cm x 5 cm; aus abgepasst gestrickten Gestricken aus Sisalfasern (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305); mit einem Kern aus Schaumkunststoff; wird üblicherweise gewaschen; die Gestricke aus Sisal bestimmen insbesondere wegen ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Massageschwamm zur Körperpflege den Charakter der Ware, - Wäsche zur Körperpflege (Sisalschwamm): -- rund; mit einem Durchmesser von ca. 10 cm und einer Höhe von ca. 4 cm; aus ca. 4,0 mm dicken Gestricken aus Sisalfasern; aus einem Schlauchgestricke hergestellt, an beiden Schmalseiten zusammengeschnürt (konfektioniert); an einer Seite mit einem angewirkten, über die ganze Breite verlaufenden, ca. 3,5 cm breiten Halteband zum Einschieben der Hand; mit einem Kern aus Sisalfasern; wird zur Körperpflege verwendet und üblicherweise gewaschen, - Bimsstein (Hornhautfeile): -- poröser, hellgrauer Kunststein; in den Abmessungen: ca. 9 cm x 4 cm x 2 cm; mit einer Kordel versehen und in einer Kunststofffolie verpackt (übliche Verpackung); dient der Hornhautentfernung, - Massagevorrichtung (Massageroller): -- aus Holz; bestehend aus einem ca. 12 cm langen Stab, an dessen einem Ende an beiden Seiten jeweils eine bewegliche Kugel (Durchmesser: ca. 2 cm) befestigt ist; das Massagegerät dient zum Rollen über die menschliche Haut, um diese zu massieren und die Durchblutung der Haut anzuregen, - Bürste (Haarbürste): -- in den Abmessungen: ca. 13 cm x 4 cm x 2 cm; mit Fassung und Griff aus Holz und einer ovalen flexiblen Platte aus Kunststoff, die in der Fassung befestigt ist; mit Einzugsmaterial aus Holzstäbchen mit runden Köpfen, - nach dem Umfang verleiht die Wäsche zur Körperpflege der Position 6302 der Warenzusammenstellung seinen wesentlichen Charakter. "Warenzusammenstellung, bestehend aus Wäsche zur Körperpflege (zwei Sisalschwämme), aus Sisal, (charakterbestimmend), einem Bimsstein (Hornhautfeile), einer Massagevorrichtung (Massageroller) und einer Bürste (Haarbürste)"

Fünfteilige Warenzusammenstellung, bestehend aus Wäsche zur Körperpflege (Sisalschwamm und Netzschwamm), einem Bimsstein und einer Nagelbürste, die in einem Holzkistchen (übliche Verpackung) für den Einzelverkauf aufgemacht sind, sog. Pflege-Set, siehe Fotos, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Körperpflege) zusammengestellt, - Holzkistchen in den Abmessungen: Länge: 16 cm, Breite: 16 cm, Höhe: 5,5 cm, - Wäsche zur Körperpflege (Sisalschwamm): -- zylinderförmig; mit den Abmessungen: Durchmesser: 6,5 cm, Länge: 10 cm, -- aus etwa 1,5 mm dicken Gewirken aus Sisalfasern (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305) abgepasst gewirkt (konfektioniert); mit Griffschlaufe, -- mit einem Kern aus Schaumkunststoff, -- wird üblicherweise regelmäßig gewaschen, - Wäsche zur Körperpflege (Netzschwamm): -- aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis aus zwei Lagen parallel gelegter Monofile (Garne) aus Chemiefasern, die im rechten Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt (somit keine Ware des Kapitels 39) -- gefaltet, in der Mitte kugelförmig zusammengebunden und mit einer Schlaufe ausgestattet, -- wird üblicherweise regelmäßig gewaschen, - Bürste (Nagelbürste): -- in den Abmessungen: Länge: 9,5 cm, Breite: 3,5 cm, -- aus Holz; mit eingelassenen Borstenbüscheln, die beidseitig bis zu 1,5 cm heraus reichen; mit einer Schlaufe ausgestattet, - Bimsstein: -- poröser, hellgrauer Kunststein in Form eines Fußes (ca. 9 cm x 4,5 cm x 1,2 cm), -- mit einer Kordel versehen und mit einer Kunststofffolie verpackt (übliche Verpackung), -- dient der Hornhautentfernung, - nach dem Umfang bestimmen die beiden Wäschestücke zur Körperpflege (Position 6302) den Charakter der Warenzusammenstellung; Innerhalb der Position 6302 ist der Sisalschwamm hinsichtlich des Wertes als charakterbestimmend anzusehen; somit ist die Warenzusammstellung der Unterposition 63029990 zuzuweisen.

Vierteilige Warenzusammenstellung, bestehend aus Wäsche zur Körperpflege (Netzschwamm und Sisalschwamm), einer Massagebürste und einer Nagelbürste, sog. Pflege-Set in Rattankörbchen (Art. No. 3224018), siehe Fotos, - in einem runden, geflochtenen Korb (Durchmesser am Boden ca. 16 cm) und mit Folie aus Kunststoff umhüllt für den Einzelverkauf aufgemacht (übliche Verpackung), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Körperpflege) zusammengestellt, - Wäsche zur Körperpflege (Netzschwamm): aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis aus zwei Lagen parallel gelegter Monofile aus Chemiefasern, die im rechten Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; zieharmonikaartig gefaltet, in der Mitte kugelförmig zusammengebunden und mit einer Schlaufe ausgestattet; wird üblicherweise regelmäßig gewaschen, - Wäsche zur Körperpflege (Sisalschwamm): rechteckig, mit den Abmessungen: etwa 16 cm x 8 cm x 4 cm; aus etwa 4 mm dicken, abgepasst gestrickten Gestricken aus Sisalfasern (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305); mit einem Kern aus Sisalfasern; wird üblicherweise regelmäßig gewaschen, - Massagevorrichtung (Massagebürste): oval; mit einer Länge von ca. 13 cm und einer Breite von bis zu 7,5 cm; mit einer Fassung aus Holz und einer flexiblen Kunststoffplatte mit Löchern, in die ca. 1,5 cm dicke Holznoppen eingesteckt sind; auf der Oberseite mit einem 2,5 cm breiten Band aus Spinnstoffgeweben zum Einschieben der Hand; dient als Massagegerät der manuellen Massage der Haut, um die Durchblutung anzuregen, - Bürste (Nagelbürste): in Form einer ca. 9,5 cm langen und 4 cm breiten Bürste aus lackiertem Holz; mit eingelassenen Borstenbüscheln, die beidseitig bis zu 1,5 cm heraus reichen; mit einer Schlaufe ausgestattet, - die Waren zur Körperpflege der Position 6302 (Netzschwamm und Sisalschwamm) bestimmen nach dem Umfang und in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung; innerhalb der Position 6302 kann keinem der Spinnstoffe (Chemie- und Sisalfasern) eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden, sie sind somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen zuletzt genannten zuzuweisen.