Zolltarifnummer 6304.91.00: Andere Waren zur Innenausstattung, aus Gewirken oder Gestricken

Insektenschutz, Foto siehe Anlage, - mit bedrucktem Einleger in einem Polybeutel verpackt, - quaderförmig; in den Abmessungen von laut Antrag (L x B x H) 300 cm x 300 cm x 250 cm, - aus einfarbigen, undichten Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - an den oberen vier Ecken mit einem Schlaufenband aus Geweben ausgestattet; zum Befestigen des Netzes, - zusätzlich mit vier separaten ca. 180 cm langen Rundgeflechten aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich aufgrund der Verwendung als Insektenschutznetz im Außen- sowie Innenbereich sowohl als konfektioniertes Netz wie auch als Ware zur Innenausstattung dar; damit ist eine Einreihung nach AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (5608 / 6304) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, somit keine Ware der Position 5608. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektenschutznetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, keine Ware der Unterposition (HS) 6304 20, aus Gewirken"

Moustiquaire de protection pour couffin transportable, confectionnée à partir de fibres synthétiques 100% polyester, combinant un tissu à effet pêche et un filet maillé. Le produit mesure 90 × 30 cm à plat et présente les dimensions 65 × 32 × 34 cm (L × l × h) une fois montée sur le couffin. La moustiquaire élastique de couleur blanche est spécialement conçue pour protéger les bébés des insectes et s'adapte universellement aux couffins transportables.

Sitzauflage, Foto siehe Anlage, - von quadratischer Form, mit Seitenlängen von ca. 35 cm, - aus einfarbigen, einseitig (Unterseite) mit augenscheinlich geprägtem Kunststoff (keine Zell- struktur erkennbar) überzogenen Plüschgewirken (mit ca. 3 cm hohem Flor) der Position 6001 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am Rand mit einer Überwendlichnaht gesäumt (u. a. somit konfektioniert), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - wird laut Antrag als Auflage für Stühle verwendet; kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Sitzauflage) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Sonnen-/Insektenschutz für Dachfenster, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Befestigungs- material und Bauanleitung, - laut Antrag in den max. Abmessungen von 140 cm x 170 cm, an die Fenstergröße durch Zuschneiden anpassbar, - aus einem einfarbigen Gewirke aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern); das Gewirke soll einseitig mit Aluminium überzogen (bedampft) sein, das Überziehen mit Aluminium ist mit bloßem Auge jedoch nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5907); im unteren Bereich mit einem eingenähten, ca. 32 cm langen Reißverschluss aus- gestattet, - mit einem zusammensteckbaren Rahmen aus laut Antrag unedlem Metall, Verbindungs- elementen aus Kunststoff und einer sog. Dichtungsbürste, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag innen an einem Dachfenster angebracht und dient als Insekten- und Sonnen- schutz; stellt sich aufgrund der Verwendung als Ware zur Innenausstattung dar; aufgrund der Ausstattung keine Ware der Position 6303, - u. a. aufgrund der Konfektionierung keine Ware des Kapitels 60, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem unedlem Metall den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Sonnen-/Insektenschutz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Auflage, sog. Kunstfell als Sitzkissen, Art.Nr.: i30103017, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt und mit einem Label versehen, - quadratisch, mit den Abmessungen von ca. 40 cm x 40 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem Plüschgewirke der Position 6001 und einer Rückseite aus einem gerauten Gewirke; beide Flächenerzeugnisse aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyacryl und Polyester), - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der Abmessungen nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Fußbodenbelag und keine Ware des Kapitels 57), - wird laut Antrag als Auflage für Möbel (z. B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Auflage) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Platzset, Foto siehe Anlage, - rund; mit einem Durchmesser von laut Antrag 38 cm, - aus Gewirken, aus gefalteten und gedrehten Papiergarnen der Position 5308 [somit keine Ware aus Flechtstoffen des Kapitels 46, keine Ware aus Papier des Kapitels 48 und keine Ware der Unterposition (HS) 6304 99]; am Rand mit angesetzten, zu Schlingen von ca. 4 cm gearbeiteten "Fransen", - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als Untersetzer z. B. für Teller bei Tisch; wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302. "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzset) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Insektenschutznetz, sog. Universal-Insektenschutz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Faltschachtel verpackt, - haubenförmig; flachliegend in den Abmessungen von ca. 93 cm x 55 cm, - aus einem einfarbigen, undichten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - am Rand mit einem ca. 0,8 cm breiten, elastischen Band aus Geweben eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - laut Antrag passend für Buggys, Kinder- und Sportwagen sowie Reisebetten, - wird als Insektenschutznetz verwendet und stellt sich aufgrund der Verwendung für Buggys, Kinder- und Sportwagen sowie der Verwendung in Schlafräumen (Reisebetten) sowohl als konfektioniertes Netz wie auch als Ware zur Innenausstattung dar; damit ist eine Einreihung nach AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (5608 und 6304) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - stellt sich nicht als Ware der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 63 dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektenschutznetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, keine Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"

Article d'ameublement, consistant en une housse pour coussin d'assise, lavable, confectionné en bonneterie de fibres synthétiques (polyester) enduit de matière plastique non alvéolaire (polyuréthane). L'article comporte une ouverture partielle se fermant au moyen d'une fermeture à glissière.