Zolltarifnummer 6304.99.00.92.0: Andere Waren zur Innenausstattung, andere, andere, aus Wolle oder künstlichen…

Untersetzer, sog. Filzuntersetzer, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag als 4er Set in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - rund zugeschnitten (somit konfektioniert), mit einem Durchmesser von laut Antrag 10 cm, - lt. Untersuchungsergebnis aus einem ca. 5 mm dicken Nadelfilz aus Wolle, der in der Mitte eine Spinnstoffunterlage aus Vliesstoffen aus Chemiefasern aufweist, - auf der Vorderseite mit einem Firmenlogo bedruckt, - soll als Untersetzer bei Tisch verwendet werden; wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302 und auch keine Ware der Position 6307. "Andere Ware zur Innenausstattung (Untersetzer), keine Ware der Position 9404, aus Spinnstoffen, aus Filz, aus Wolle"

Andere Ware zur Innenausstattung, sog. dekorativer Tischläufer, Artikelnummmer A 30-x0007-000, siehe Abbildung; - aus 0,5 mm dicken, buntgewebten, gemusterten (florales Muster) sowie einfarbigen, gemusterten Jacquardgeweben aus lt. ergänzenden Antragsangaben 65% Viskose (künstliche Chemiefasern) und 35% Seide, - sechseckig, in den Abmessungen: 33,5 cm x 200 cm, - die Schmalseiten sind an den Kanten umgeschlagen und auf der Rückseite zu einer Spitze fixiert; auf der Rückseite mit einem Taftfutter unterlegt, - an die Spitzen ist jeweils eine Zierkordel mit Flechtelement sowie einer Kugel aus Keramik eingearbeitet; der Abschluss der Zierkordel wird von einer Quaste gebildet, - durch Nähen konfektioniert, - kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks, des Materials und der Ausstattung als Ziertischläufer (Ware zur Innenausstattung; somit keine Tischwäsche der Position 6302).

Andere Ware zur Innenausstattung, sog. Zierkissenhülle /bezug, Artikelnummmer A 30-x0011-101, siehe Abbildung; - aus 0,5 mm dicken, buntgewebten, gemusterten Jacquardgeweben (florales Muster) aus lt. ergänzenden Antragsangaben 65% Viskose (künstliche Chemiefasern) und 35% Seide, - quadratisch, in den Abmessungen: 43 cm x 43 cm, - an den Rändern mit einer eingenähten, einfarbigen Paspel, - durch Nähen konfektioniert, - an einer Seite mit einer ca. 33 cm langen Öffnung mit verdecktem Reißverschluss zum Einstecken des Kissens oder der Kissenfüllung, - kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks, des Materials und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung (somit keine Bettwäsche der Position 6302), - ungefüttert, ohne Polsterung und ohne Füllung (somit keine Ware der Position 9404).

Ware zur Innenausstattung (Zierkissenhülle), sog. Zierkissenbezug (Art. A30-x0011-000), siehe Foto - charakterbestimmend aus verschiedenen, 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Viskose (künstliche Chemiefasern), in der Mitte mit einem runden Zuschnitt aus kontrastfarbenen Geweben mit aufgebrachter Applikationstickerei; die Gewebe sind mit einer 0,1 mm dicken, selbstklebenden Vlieseline aus synthetischen Chemiefasern unterlegt, - durch Zusammennähen konfektioniert; quadratisch, in den Abmessungen 43 cm x 43 cm, - in einer Seitennaht mit einem Reißverschluss zum Einstecken der Kissenfüllung; kenn- zeichnet sich nach Material, Ausstattung und Abmessung als Ware zur Innenausstattung und wird üblicherweise nicht regelmäßig gewaschen; damit kein Kopfkissenbezug (Bett- wäsche) der Pos. 6302.

Ware zur Innenausstattung (Tischset), Art. 55303, sog. Tischsets aus Organza mit Perlen und Stickerei, S. Abb.; - in rechteckiger Form in den Abmessungen ca. 30 cm X 40 cm, - aus 0,1 mm dicken, durchscheinenden Geweben (sog. Organza) aus lt. ergänzenden Antragsangaben Rayon (künstl. Chemiefasern), - durch Zusammennähen von zwei Lagen konfektioniert, - auf die Schmalseiten sind Bänder mit Applikationsstickerei aufgenäht, - die Kanten der Schmalseite sind mit Perlenbändern aus Garnen mit aufgereihten Kunststoffperlen verziert, - insbesondere aufgrund der Ausstattung (mit Applikationsstickerei und Perlenbändern) überwiegt der Ziercharakter, die Ware dient somit mehr dekorativen Zwecken und stellt sich als Zier-Tischset (Ware zur Innenausstattung) dar, somit handelt es sich nicht um Tischwäsche der Pos. 6302.