Zolltarifnummer 6307.90.10.00: Andere konfektionierte Waren, aus Gewirken oder Gestricken

Mousepad, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- gerollt und in eine bedruckte Pappbanderole eingesteckt, -- in annähernd rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen (L x B) von 27 cm x 21 cm, -- aus einem auf der Schauseite mit geprägtem Zellkunststoff (Polyvinylchlorid) versehenen einfarbigen Gewirke aus synthetischen Chemiefasern; das Gewirke ist dicht und geraut und dient damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903), - anders als in quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten, somit konfektioniert, - wird als Unterlage für die "Computer-Maus" verwendet, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304. "Andere konfektionierte Ware (Mousepad) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Sichtschutz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in verschiedenen Designs, -- auf einer Papprolle mit einem Papiereinleger in einer Kunststofffolie verpackt, -- rechteckig, in den Abmessungen von 90 cm x 300 cm, -- aus einem ca. 0 , 4 mm dicken, bedruckten Kettengewirke aus Spinnstoffen, -- an allen Rändern gesäumt und mit Ösen aus unedlem Metall ausgestattet, -- wird an ein Geländer (z. B. eines Balkons) gespannt, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich u. a. aufgrund der Funktion nicht als Plane der Position 6306 dar. "Andere konfektionierte Ware (Sichtschutz) aus Spinnstoffen, aus Gewirke"

Een krabpaal met -volgens opgave- onder andere de volgende samenstelling en kenmerken: - bedoeld om katten aan te trekken om aan te krabben; - een vierkante bodemplaat: - - vervaardigd van spaanplaat; - - afmeting van ongeveer 48,5 x 45 cm; - - aan de bovenzijde bekleed met een gebreide pluche stof; - een zogenaamd kattenhuis; - - vervaardigd van spaanplaat; - - afmeting van ongeveer 35 x 25 x 25 cm; - - bekleed met een gebreide pluche stof; - 2 ronde palen; - - vervaardigd van gerecycled papier in stroken; - - afmeting van ongeveer ø 9 x 40 cm; - - omwikkeld met sisal touw; - een rechthoekig plateau; - - vervaardigd van spaanplaat; - - afmeting van ongeveer 50 x 30 cm; - - aan de bovenzijde bekleed met een gebreide pluche stof; - - aan de onderzijde bekleed met textielvlies; - een ronde paal; - - vervaardigd van gerecycled papier in stroken; - - afmeting van ongeveer ø 9 x 40 cm; - - omwikkeld met sisal touw; - een vierkant mandje; - - vervaardigd van spaanplaat; - - afmeting van ongeveer 35 x 35 x 9 cm; - - bekleed met een gebreide pluche stof; - een balletje (met belletje) aan een touwtje; - - vervaardigd van een gebreide pluche stof; Wordt tezamen verpakt aangeboden met het montage materiaal in een doos van golfkarton.

Varen er en såkaldt næsenisse i form af en kegleformet figur af tekstil. Varen har en fyldig krop, to arme, langt skæg og en lang, spids hue. Mellem skægget og huen ses en stor fyldig næse. Huen udgør cirka 2/3 af varens samlede højde. Varen har ingen ben, og den er ikke anatomisk korrekt i forhold til den menneskelige krop. Bunden af kroppen har fyld af materiale med tyngde for at stabilisere varen. Varen er sammenføjet ved syning og limning. Varen kan bruges til dekoration. Varens hænder er af filt, mens arme, krop, skæg og hue er af trikotage. Inden i varen er der blødt polyesterfyld og i bunden er der et materiale med tyngde. Varen er 20 cm høj. Den modtagne vareprøve er rød (krop og arme), hvid (skæg) og grå (hænder og hue), mens næsen er ferskenfarvet.

Katzenkratzbaum, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - mit einer Gesamthöhe von laut Antrag 123 cm, - mit einer runden Grundplatte aus Holz (∅: ca. 59 cm), die bis auf die Unterseite mit Plüsch- gewirken aus Spinnstoffen überzogen ist, - mit vier annähernd blütenförmigen Liegeplatten/-mulden (∅: max. ca. 42 cm) aus Holz, die bis auf die Unterseiten mit den o. g. Plüschgewirken überzogen sind, mit Schaumkunststoff und Wattierungsstoff gepolstert; an den Unterseiten zweier Liegeplatten jeweils mit einem an einer elastischen Kordel befestigten, gepolsterten Plüschball mit Glöckchen versehen, - mit zwei Säulen aus Pappe (Ø: ca. 8 , 5 cm, H: 1 x ca. 55 cm, 1 x ca. 35 cm); auf den Mantelflächen mit Seilen aus laut Antrag Sisal umwickelt, - mit einem gebogenen "Stamm" (Ø: ca. 6 cm, L: ca. 40 cm) und einem gebogenen "abzweigenden Ast" (D: ca. 6 cm, L: ca. 60 cm bzw. ca. 35 cm) aus augenscheinlich unedlem Metall; auf den Mantelflächen jeweils mit Seilen aus laut Antrag Sisal umwickelt; mit einem kegelstumpfförmigen unteren Ende des Stammes (∅: max. ca. 20 cm, H: ca. 15 cm) aus augenscheinlich Kunststoff; auf der Mantelfläche mit den o. g. Plüschgewirken überzogen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9403, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile und die Gewirke gegenüber dem Metall, dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; im Hinblick auf den Umfang ver- leihen jedoch die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenkratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in Form eines nahezu rechteckigen Körbchens; laut Antrag mit den Abmessungen (L x B) von 70 cm × 55 cm, mit einer Höhe von ca. 18 cm und einem bis zu ca. 12 cm hohen Rand; vorn mit einem bis zu ca. 5 cm tiefer gearbeiteten Einstieg, - mit einer Liegefläche, einer Randinnenseite und einer Randaußenseite (im oberen Bereich) aus buntgewirkten Plüschgewirken, - mit einer Randaußenseite (im unteren Bereich) aus buntgewebten Geweben (augenscheinlich mit eingewebten Chenillegarnen), - mit einem rutschhemmend punktuell bedruckten Bodenteil aus einfarbigen Geweben, - zur Entnahme der mit Wattierungsstoffen gefüllten Vliesstoffpolster am inneren Rand der Liegefläche mit einem umlaufenden Reißverschluss versehen; zur Entnahme des laut Antrag viskoelastischen Schaumstoffpolsters am äußeren Bodenrand mit einem über eine Schmal- und eine Längsseite reichenden Reißverschluss ausgestattet, - alle Flächenerzeugnisse bestehen aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbchen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Ruheplatz für Tiere, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewirke den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Schnullerhalter, Foto siehe Anlage, - an einem Kunststoffaufhänger befestigt, - in Form eines Teddybär-Kopfes gearbeitet, mit einer Länge von ca. 13 cm und einer Breite von ca. 16 , 5 cm, - auf der Vorderseite mit einer Außenseite aus einem zweilagigen Textillaminat mit einer Außenlage aus einfarbigen Plüschgewirken sowie einer Innenlage aus einfarbigen Gewirken und einer Innen- seite aus undichten, mit Zellkunststoff überzogenen Gewirken (Meterware des Kapitels 39), - mit einer Rückseite aus einfarbigen Samtgewirken, - alle Gewirke bestehen aus Spinnstoffen, - vorn mit einem aufgestickten Gesicht und hinten mit einem Markenemblem verziert, - am unteren Rand mit einer ca. 8 , 5 cm langen Gewebeschlaufe zur Befestigung an einem Schnuller versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewirke aus Spinn- stoffen gegenüber dem Kunststoff der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Schnullerhalter), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Schnullerhalter, Foto siehe Anlage, - an einem Kunststoffaufhänger befestigt, - in Form eines Teddybärs gearbeitet, mit einer Länge von ca. 20 cm und einer Breite von ca. 16 , 5 cm, - auf der Vorderseite mit einer Außenseite aus einem zweilagigen Textillaminat mit einer Außenlage aus einfarbigen Plüschgewirken sowie einer Innenlage aus einfarbigen Gewirken und einer Innen- seite aus undichten, mit Zellkunststoff überzogenen Gewirken (Meterware des Kapitels 39), - mit einer Rückseite aus einfarbigen Samtgewirken, - alle Gewirke bestehen aus Spinnstoffen, - mit einem aufgestickten Gesicht und einem Markenemblem verziert, - auf einer Seite mit einer ca. 8 , 5 cm langen Gewebeschlaufe zur Befestigung an einem Schnuller versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewirke aus Spinn- stoffen gegenüber dem Kunststoff der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Schnullerhalter), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"