Zolltarifnummer 6307.90.10.00.0: Andere konfektionierte Waren, aus Gewirken oder Gestricken

Sichtschutz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- auf einer Rolle oder in einem Polybeutel verpackt, -- rechteckig; in verschiedenen Abmessungen und Farbausführungen, -- mit Ösen aus unedlem Metall ausgestattet, -- aus einem ca. 1 , 2 mm dicken Kettengewirke aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Breite von augenscheinlich weniger als 5 mm und aus synthetischen Monofilen mit einem Durch- messer von augenscheinlich weniger als 1 mm (beides Spinnstoffe), -- wird an ein Geländer (z. B. eines Balkons) gespannt, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich insbesondere aufgrund der Funktion nicht als Plane der Position 6306 dar. "Andere konfektionierte Ware (Sichtschutz) aus Spinnstoffen, aus Gewirke"

Sichtschutz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig; in den Abmessungen von 90 cm x 2.500 cm; in verschiedenen Farbausführungen, -- an den Schmalseiten gesäumt, -- an den Längsseiten mit Ösen aus unedlem Metall ausgestattet, -- aus einem ca. 1 , 2 mm dicken Kettengewirke aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Breite von augenscheinlich weniger als 5 mm und aus synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von augenscheinlich weniger als 1 mm (beides Spinnstoffe), -- wird an ein Geländer (z. B. eines Balkons) gespannt, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert (somit keine Meterware des Kapitels 60), - stellt sich insbesondere aufgrund der Funktion nicht als Plane der Position 6306 dar. "Andere konfektionierte Ware (Sichtschutz) aus Spinnstoffen, aus Gewirke"

Sichtschutz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Meterware auf einer Rolle, -- rechteckig, in den Abmessungen von 90 cm x 2.500 cm; in verschiedenen Farbausführungen, -- an den Schmalseiten gesäumt, -- an den Längsseiten mit Ösen aus unedlem Metall ausgestattet, -- aus einem ca. 1 , 2 mm dicken Kettengewirke aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Breite von augenscheinlich weniger als 5 mm und aus synthetischen Monofilen mit einem Durch- messer von augenscheinlich weniger als 1 mm (beides Spinnstoffe), -- wird an ein Geländer (z. B. eines Balkons) gespannt, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert (somit keine Meterware des Kapitels 60), - stellt sich insbesondere aufgrund der Funktion nicht als Plane der Position 6306 dar. "Andere konfektionierte Ware (Sichtschutz) aus Spinnstoffen, aus Gewirke"

Sichtschutz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig; in verschiedenen Abmessungen und Farbausführungen, -- mit Ösen aus unedlem Metall ausgestattet, -- aus einem ca. 1 , 2 mm dicken Kettengewirke aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Breite von augenscheinlich weniger als 5 mm und aus synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von augenscheinlich weniger als 1 mm (beides Spinnstoffe), -- wird an ein Geländer (z. B. eines Balkons) gespannt, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich insbesondere aufgrund der Funktion nicht als Plane der Position 6306 dar. "Andere konfektionierte Ware (Sichtschutz) aus Spinnstoffen, aus Gewirke"

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut Antrag an einem mit Hundespielzeug gekennzeichneten Etikett befestigt, - in Form eines stilisierten Stinktieres gearbeitet, mit den Abmessungen (L x B x H) von ca. 38 cm x 11 , 5 cm x 12 cm, - mit einem "Schwanz" aus verschiedenen zweilagigen Textillaminaten mit Außenlagen aus unter- schiedlichen einfarbigen Plüschgewirken und Innenlagen aus weißen Kettengewirken, - in den übrigen Bereichen des Tieres aus verschiedenen zweilagigen Textillaminaten mit Außen- lagen aus unterschiedlichen einfarbigen Samtgewirken und Innenlagen aus weißen Ketten- gewirken; mit Wattierungsstoffen gefüllt und im "Kopf" mit einem Quietschmechanismus versehen, - im Bereich des "Körpers" mit einem aufgezogenen, annähernd kugelförmigen, mit unterschiedlich tiefen Rillen, Noppen und Stacheln sowie Aussparungen für die "Beine" des Tieres ausgestatteten Hohlkörper (Länge ca. 7 cm, Ø ca. 9 , 5 cm) aus laut Antrag Kautschuk (TPR), - alle Gewirke bestehen laut Antrag aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem aufgestickten "Gesicht" verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke aus Spinnstoffen den wesent- lichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem mit dem Hinweis auf die Nutzung durch Tiere bedruckten Pappanhänger befestigt, - in Form einer stilisierten Zehenstegsandale, mit den max. Abmessungen (L x B x H) von ca. 23 cm x 10 cm x 8 cm - mit einer "Laufsohle" aus einfarbigen Samtgewirken (in Rippenoptik), einem "Zehensteg" und einem daran angenähten Zierelement in Form einer stilisierten Melonenscheibe aus bedruckten Samtgewirken, - mit einer "Innensohle" aus einem Textillaminat der Position 5903 mit einer Außenlage (Schau- seite) aus bedruckten Gewirken, einer Zwischenlage aus augenscheinlich Zellkunststoff und einer Innenlage aus einfarbigen Gewirken, - mit einem an den Seiten eingenähten und durch den "Zehensteg" gezogenen, dreilitzigen Seil aus laut Antrag Baumwolle, - mit Ausnahme des "Zehensteges" mit Wattierungsstoffen gefüllt, mit einem eingelegten Quietschmechanismus und mit einer Knisterfolie aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - alle Gewirke bestehen laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewirke gegenüber dem Seil der Ware ihren wesentlichen Charakter, - aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9098. "Andere konfektionierte Waren (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Katzenspielmatte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag an einem mit Katzenspielzeug gekennzeichneten Etikett befestigt, - in Form einer rechteckigen Matte, laut Antrag mit den Abmessungen (L x B) von 66 cm x 60 cm, - auf der Oberseite aus vier etwa gleichgroßen Rechtecken aus zwei verschiedenen einfarbigen (türkisfarbenen und grauen) Plüschgewirken und auf der Unterseite aus den o. g. grauen Plüschgewirken bestehend; mit einer vollflächig eingenähten sog. Knisterfolie aus Kunststoff versehen, - auf der Oberseite: -- mit einer stilisierten, ca. 27 cm langen Raupe aus zwölf versetzt aufgenähten Kreisflächen (Ø: ca. 8 cm) und "Fühlern" aus einfarbigen sowie buntgewirkten Abstandsgewirken; mit auf- gestickten Augen verziert, -- mit einer runden Kratzfläche (Ø: ca. 18 cm) aus einem buntgewirkten Kettengewirke aus klarsichtigen synthetischen Monofilen (Ø weniger als 1 mm) und sandfarbenen, gedrehten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (mit einer Breite von weniger als 5 mm in gedrehtem Zustand), -- am Rand mit einem an einer Spinnstoffkordel befestigten "Ball" (Ø: ca. 6 cm) aus acht gefalteteten, in der Mitte zusammengenähten Kreisflächen aus den o. g. einfarbigen Abstandsgewirken; eine ist mit einer eingenähten Schelle aus Kunststoff ausgestattet, - mit einer Randeinfassung aus gerauten Gewirken, - in den Ecken mit jeweils zwei "Bändern" aus den o. g. Plüschgewirken versehen, - alle Plüsch- und Abstandsgewirke bestehen laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - dient als Liege- und Spielmatte für Katzen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf den Umfang, das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung bestimmen die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff den wesentlichen Charakter der Ware, - aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9098. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielmatte), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut Antrag an einem mit Katzenspielzeug gekennzeichneten Etikett befestigt, - in Form eines stilisierten Weihnachtsbaumes, flachliegend mit den max. Abmessungen (L x B x H) von ca. 9 , 5 cm x 7 , 5 cm x 3 cm, - aus bedruckten Samtgewirken, mit Wattierungsstoffen gefüllt und einer kleinen eingearbeiteten Schelle aus Kunststoff versehen, - am unteren Ende des "Stamms" mit einem ca. 11 , 5 cm langen "Bündel" aus: -- zwei wellenförmigen, ca. 0 , 7 cm breiten Flachgeflechten der Position 5808, -- einer "Kordel" (Ø ca. 2 mm) aus "Rundgeflechten" in Form von schlauchgewebeähnlichen Erzeug- nissen (Bindfäden der Position 5607), -- zwei ca. 0 , 7 cm breiten Gewebebändern, - an der "Weihnachtsbaumspitze" mit einer ca. 21 cm langen, wie o. g. Kordel ausgestattet, die an einen Kunststoffring angeknotet ist, - alle textilen Flächenerzeugnisse bestehen laut Antrag aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - u. a. aufgrund des eigenen Gebrauchswertes kein Festartikel der Position 9505, - aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9098. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"