Zolltarifnummer 6401.99.00.10.0: Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, das Knie…

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören wasserdichte Schuhe, deren Laufsohle und Oberteil (siehe „Allgemeines“ Absätze C) und D)) aus Kautschuk (siehe Anm. 1 zu Kapitel 40), Kunststoff oder auch aus Geweben oder anderen Spinnstofferzeugnissen, die eine mit bloßem Auge wahrnehmbare Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff aufweisen (siehe Anm. 3 a) zu diesem Kapitel), bestehen und bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch ein im Wortlaut dieser Position genanntes Verfahren zusammengefügt ist. Die Schuhe dieser Position dienen zum Schutz gegen Wasser oder andere Flüssigkeiten, darunter fallen insbesondere bestimmte Überschuhe und bestimmte Skischuhe. Für die Einreihung ist es unerheblich, ob die Laufsohle und das Oberteil aus ein und demselben oder aus verschiedenen der oben genannten Stoffe bestehen (z. B. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (sechste Kammer) vom 6. Februar 2014 in der RS. C-2/13 Zur Vorlagefrage: Mit seiner Frage möchte das vorlegende Gericht wissen, ob die Formung der Hinterkappe und das Aufrauen des Schuhoberteils und der Laufsohle vor deren Zusammensetzung bei der Fertigung eines Schuhs als „Zusammensetzen“ oder als „Bearbeitung zur Vervollständigung der Fertigung“ im Sinne von Abschnitt VII der HS-Erläuterungen zur Allgemeinen Vorschrift 2 a einzustufen sind. Entscheidungsgründe: Orientierungssatz: Die Allgemeine Vorschrift 2 a für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) (entfallen) Kautschukstiefelsohle (Rubber boot bottums), bestehend aus einer Laufsohle, die an einem unvollständigen und unfertigen Oberteil, das nicht die Knie bedeckt, befestigt ist. Diese Waren können einfach dadurch fertig gestellt werden, indem ihr oberer Abschluss mit einem Rand versehen wird, der mit einem Zugband ausgestattet ist. Der Ausschuss für das Harmonisierte System hat entschieden, dass die Ware in Anwendung der AV 2 a) in Position 6401 einzureihen ist (HSC/6, 36300 G/11, 36090, 36273, 36275).

1. Zu Kapitel 64 gehören nicht: a) Einwegartikel zum Bedecken der Füße oder Schuhe, aus leichtem oder wenig widerstandsfähigem Material (z. B. Papier, Kunststofffolie), ohne angebrachte Sohlen (Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit) (ZV E6401A00); b) Fußbekleidung aus Spinnstoffen, ohne an das Oberteil durch Kleben, Nähen oder auf andere Weise angebrachte Laufsohle (Abschnitt XI) (RV E6401B00); c) gebrauchte Schuhe der Position 6309 (RV E6401C00); d) Waren aus Asbest (Position 6812) (RV E6401D00); e) orthopädische Schuhe, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, Teile davon (Position 9021) (RV E6401E00); f) Schuhe, die den Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder Rollschuhen; Schienbeinschützer und ähnliche Sportschutzausrüstungen (Kapitel 95) (RV E6401F00). 2. …