Zolltarifnummer

Zolltarifnummer 6404.20.90.00: Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder rekonstituiertem Leder, andere

Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026

Die Zolltarifnummer 6404.20.90.00 steht für Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder rekonstituiertem Leder, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 17 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.

6404.20.90.00 ist ein TARIC-Code des EU-Zolltarifs aus Kapitel 64. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.

Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.

Zolltarifnummer
6404.20.90.00
Drittlandszoll
17 %
Anmeldefähig
Nein
vZTA-Entscheidungen
8

Einordnung im Zolltarif

  1. 64SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON
  2. 6404Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen
  3. 6404.20Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder rekonstituiertem Leder
  4. 6404.20.90andere
  5. 6404.20.90.00Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder rekonstituiertem Leder, andere

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 6404.20.90.00

HS-Code6404.206 Stellen, weltweit einheitlich
KN-Code6404.20.908 Stellen, Kombinierte Nomenklatur der EU
TARIC-Code6404.20.90.0010 Stellen, trägt die EU-Maßnahmen

Zollsätze und Präferenzen

UrsprungZollsatzGrundlage
Drittlandszoll17 %MFN
SADC EPA0 %Tariff preference
Färöer0 %Tariff preference
Melilla0 %Tariff preference
Besetzte palästinensische Gebiete0 %Tariff preference
Andorra0 %Customs Union Duty
San Marino0 %Customs Union Duty
Türkei0 %Customs Union Duty
Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren0 %Tariff preference
GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und…0 %Tariff preference
Moldau, Republik0 %Tariff preference
Ecuador0 %Tariff preference
ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete)0 %Tariff preference

Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.

Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer

FR-RTC-2015-007425Erteilt von FRGültig bis 2022-01-17

CHAUSSURE PLATE, POUR FEMMES, DE TYPE SANDALE, A LANIERES DE COULEUR NOIRE ET BLANCHE, A DESSUS EN MATIERE TEXTILE MAJORITAIRE 36,5 %, MATIERE PLASTIQUE OU CAOUTCHOUC 32,3 % ET CUIR 31,2 %, A SEMELLE EXTERIEURE EN CUIR MAJORITAIRE ET A SEMELLE INTERIEURE D’UNE LONGUEUR INFERIEURE A 24 CM.

NLBTI2017-0783Erteilt von NLGültig bis 2021-09-04

Een balletschoen met een buitenzool van leder en een bovendeel van textiel met -volgens opgave- onder ander de volgende kenmerken: - bedoeld voor gebruik bij ballet en balletoefeningen; - van het type “spitzen”; - een stompe, versterkte neus; - een aantrekkoord dat in een bies rond de opening voor de voet is aangebracht; - het aantrekkoord is elastisch en kan aan de voorzijde worden aangetrokken; - van het type instapmodel en bedekt de enkel niet; - een gelaagde binnenzool bekleed met textiel.

GB502583860Erteilt von GBGültig bis 2020-12-31

WOMENS SANDAL WITH LEATHER SOLE. THE UPPER COMPRISES OF LEATHER AND ROPE STRAPS, THE ROPE STRAPS ARE COVERING THE GREATEST EXTERNAL AREA AT THE TOP OF THE FOOT AND ANKLE. ROPE IS ALSO TIED TO THE LEATHER STRAP AT THE FRONT OF THE SHOE AND IS SECURED TO THE LEATHER ASPECT AT THE HEEL OF THE FOOT, VIA A LOOP FASTENING. THE ROPE IS THEN TIED AROUND THE ANKLE. OF A SIZE EXCEEDING 24CM.

GB502956353Erteilt von GBGültig bis 2020-12-31

A WOMAN'S FLAT BALLET COURT SHOE. THE UPPER IS MADE OF TEXTILE AND THE OUTER SOLE IS MADE FROM BRUSHED LEATHER. THE IN-SOLE LENGTH IS 24CMS. THE SHOE HAS A POINTED TOE AND A SMALL HEEL MEASURING 0.5 CMS IN HEIGHT. BLACK AND WHITE DESIGN.

DE27187/16-1Erteilt von DEGültig bis 2020-02-05

Babyschuhe (lt. Antrag: "Winterschuh (Model orange/weiss, Größe 18/19)", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Leder, - mit knöchelbedeckendem Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Leder, - mit einer Randeinfassung aus Leder verstärkt, - seitlich mit Druckknopfverschluss "Schuhe mit Laufsohlen aus Leder und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den UPos. 6404 1100 bis 6404 2010 genannt"

FR-RTC-2016-007612Erteilt von FRGültig bis 2019-12-01

CHAUSSURE DE TYPE SANDALE, À SEMELLE EXTÉRIEURE EN CUIR, À DESSUS CONSTITUÉ DE LANIÈRES EN TEXTILE RECOUVERTES DE PERLES DE DIFFÉRENTES COULEURS.

ITIT-2016-0003V-281100Erteilt von ITGültig bis 2019-10-04

SCARPETTA PER DANZA SULLE PUNTE. LA TOMAIA E’ DI MATERIA TESSILE E LA SUOLA ESTERNA E’ PREVALENTEMENTE DI CUOIO.

GB503212313Erteilt von GBGültig bis 2019-09-15

A LADIES FLAT CASUAL SLIP ON SHOE WITH AN UPPER OF TEXTILE VELVET EFFECT, LEATHER LINING AND OUTER SOLE OF LEATHER. THE SHOE HAS THE FACE AND EARS OF A CAT WEARING SUNGLASSES. THE HEEL MEASURES 1.7CMS APPROX. AND HAS GOLD AROUND THE EDGE. IN-SOLE LENGTH EXCEEDS 24CMS. IVORY IN COLOUR.

Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen

Pos. 6404

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Schuhe mit Oberteil (siehe Absatz D) der Erläuterungen „Allgemeines“ zu diesem Kapitel) aus Spinnstoffen und mit Laufsohlen (siehe Absatz C) der Erläuterungen „Allgemeines“ zu diesem Kapitel) aus denselben Stoffen wie die Schuhe der Pos. 6403 (siehe Erläuterungen zu Pos. 6403).

Pos. 6404

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 489/89 der Kommission vom 24. Februar 1989 1) (RV L 489/89): Pantoffeln, bestehend aus einem Oberteil aus Spinnstoffen und einer Laufsohle aus Geweben aus Baumwolle, die auf der Seite, die mit dem Boden in Berührung kommt, mit einer sichtbaren Kunststoffschicht überzogen ist. Unterposition 6404 19 10 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 3 zu Kapitel 64 sowie nach dem Wortlaut der KN-Code 6404 und 6404 19 10. Die Waren können nicht in den KN-Code 6405 20 91 eingereiht werden, da bei Anwendung der oben genannten Anmerkung die Laufsohlen als aus Kunststoff bestehend angesehen werden müssen. Verordnung (EWG) Nr. 650/90 der Kommission vom 16. März 1990 2) (RV L 650/90): 2. …

Pos. 6404

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 22. Mai 2008 – Rs. C 165/07: Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Fünfte Kammer) für Recht erkannt: 1. Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2388/2000 der Kommission vom 13. …

Pos. 6404

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 19. Mai 1994 Az.: VII K 14/92 1. NV: Zum Tragen über einem Gipsverband am Fuß bestimmte Sandalen und Schuhe sind ihrer Beschaffenheit nach ZOLLTARIFLICH als Schuhe, nicht aber als orthopädische Vorrichtungen einzureihen (Anschluss an Rspr. EuGH). Aus den Gründen: Tatbestand: Gestritten wird über die Rechtmäßigkeit von zwei der Klägerin von der beklagten Oberfinanzdirektion erteilten verbindlichen ZOLLTARIFAUSKÜNFTEN (vZTA), in denen als "X-Shoe" bzw. "XY-Shoe" bezeichnete Erzeugnisse, die die Klägerin als orthopädische Vorrichtungen der Position 9021 der Kombinierten Nomenklatur (KN) ansieht, als "andere" Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff, Oberteil aus Spinnstoffen bzw. aus Kunststoff, in die Unterpositionen 6404 19 90 bzw. 6402 91 90 KN eingereiht wurden. …

Unterteilungen dieser Nummer

Häufige Fragen

Wofür steht die Zolltarifnummer 6404.20.90.00?

Die Zolltarifnummer 6404.20.90.00 umfasst Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder rekonstituiertem Leder, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.

Wie hoch ist der Zollsatz für 6404.20.90.00?

Der Drittlandszollsatz für 6404.20.90.00 beträgt 17 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.

Welcher HS-Code gehört zu 6404.20.90.00?

Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 640420. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.

Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 6404.20.90.00?

6404.20.90.00 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.

Wo ist 6404.20.90.00 im Zolltarif eingeordnet?

6404.20.90.00 steht in dieser Hierarchie: 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON > 6404 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen > 640420 Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder rekonstituiertem Leder > 64042090 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.

Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 6404.20.90.00?

Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 6404.20.90.00 erfasst, zum Beispiel FR-RTC-2015-007425. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.

Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?

Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.

Ändert sich die Zolltarifnummer 6404.20.90.00?

TARIC-Code 6404.20.90.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.

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