Zolltarifnummer 6702.90.00.00.0: Künstliche Blumen, aus anderen Stoffen

Ziergegenstand, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem Kranz aus einer ringförmigen Unterlage aus Schaumkunststoff, - - - mit Papier umwickelt und mit getrocknetem Gras beklebt, - - - mit einer Aufhängevorrichtung aus einer Kordel aus Spinnstoff, - - einer Vielzahl von verschiedenen Nachbildungen von Blüten (künstliche Blumen), - - - mit Blütenblättern aus Spinnstoff und mit Staubblättern aus Kunststoff bzw. Spinnstoff, - - - durch Ineinanderstecken in Blumenbindetechnik hergestellt, - - Nachbildungen von Vogeleiern (Ziergegenstände aus Kunststoff), - - - aus Schaumkunststoff, - - - natürlich gefärbt und gesprenkelt, - - die Blüten und die Eier sind auf dem Kranz befestigt, - die künstlichen Blumen und die Ziergegenstände aus Kunststoff bestimmen gegenüber dem Kranz gleichermaßen aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes den wesentlichen Charakter; die künstlichen Blumen und die Ziergegenstände aus Kunststoff sind im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild (Zierwirkung) gleichbedeutend; damit verleiht keiner dieser Bestandteile der zusammengesetzten Ware den wesentlichen Charakter; die Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 und 6702) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Ware aus künstlichen Blumen, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

Ziergegenstand, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem Kranz aus einer ringförmigen Unterlage aus Schaumkunststoff, - - - mit Papier umwickelt sowie mit getrocknetem Gras und Moos beklebt, - - - mit einer Aufhängevorrichtung aus einer Kordel aus Spinnstoff, - - einer Vielzahl von verschiedenen Nachbildungen von Blüten (künstliche Blumen), - - - mit Blütenblättern aus Spinnstoff und mit Staubblättern aus Kunststoff bzw. Spinnstoff, - - - durch Ineinanderstecken in Blumenbindetechnik hergestellt, - - - die Blüten sind auf dem Kranz befestigt, - die künstlichen Blumen bestimmen aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes (Zierwirkung) gegenüber der Unterlage den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Ware aus künstlichen Blumen, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

Ware aus künstlichem Blattwerk, sog. Deko-Blatt aus Polyester mit LED, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Ware aus künstlichem Blattwerk und einem elektrischen Beleuchtungskörper, - Ware aus künstlichem Blattwerk: - - in Form einer Girlande aus künstlichem Blattwerk (Nachahmung von Ilexblättern), - - - mit stilisierten Zweigen aus Metalldrähten an denen stilisierte Blätter durch spiralartiges Verdrehen befestigt sind, - - - - die Blätter werden durch spezifische Zuschnitte aus goldfarbenen Spinnstoffen gebildet, - - - in einem dem Binden ähnlichen Verfahren in Blumenbindetechnik hergestellt, - elektrischer Beleuchtungskörper: - - in Form einer elektrischen Lichterkette mit 15 Leuchtdioden, - - mit einem Batteriefach mit Ein-/Ausschalter, - - um die Girlande gewickelt, - die Ware stellt sich insgesamt nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da sie nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern durch die Beleuchtung lediglich die Zierwirkung der Girlande erhöht wird, - die Ware aus künstlichem Blattwerk in Form einer Girlande bestimmt insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Ware aus künstlichem Blattwerk, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

Künstliche Frucht, Foto siehe Anlage, - in Form einer Nachahmung eines Kürbisses; als 2er-Set, - mit einem Fruchtkörper aus zusammengenähten Schlingengewirken aus Spinnstoff; mit Watte gefüllt, - am oberen Ende mit einem Stiel aus Kunststoff versehen, der durch Stecken und Kleben (in ein Gegenstück) an dem Fruchtkörper befestigt ist; damit in Blumenbindetechnik hergestellt, - mit einem Durchmesser von ca. 13 cm, - die Schlingengewirke aus Spinnstoff bestimmen nach dem Umfang den wesentlichen Charakter der Ware. "Künstliche Frucht, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

Künstliche Frucht, Foto siehe Anlage, - in Form einer Nachahmung eines Kürbisses, - mit einem Fruchtkörper aus zusammengenähten Plüschgewirken aus Spinnstoff; mit Watte gefüllt, - am oberen Ende mit einem Stiel aus Kunststoff versehen, der durch Stecken und Kleben (in ein Gegenstück) an dem Fruchtkörper befestigt ist; damit in Blumenbindetechnik hergestellt, - mit einem Durchmesser von ca. 13 cm, - die Plüschgewirke aus Spinnstoff bestimmen nach dem Umfang den wesentlichen Charakter der Ware. "Künstliche Frucht, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

Künstliche Frucht, Foto siehe Anlage, - in Form einer Nachahmung eines Kürbisses, - mit einem Fruchtkörper aus zusammengenähten Rippenschusssamtgeweben aus Spinnstoff; mit Watte gefüllt, - am oberen Ende mit einem Stiel aus Kunststoff versehen, der durch Stecken und Kleben, (in ein Gegenstück) an dem Fruchtkörper befestigt ist; damit in Blumenbindetechnik hergestellt, - mit einem Durchmesser von ca. 13,5 cm, - die Rippenschusssamtgewebe aus Spinnstoff bestimmen nach dem Umfang den wesentlichen Charakter der Ware. "Künstliche Frucht, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

Ware aus künstlichen Blumen, sog. Holzgirlande Blumen, Foto siehe Anlage, - in Form einer ca. 115 cm langen Girlande mit Aufhängeschlaufe, - aus sechs stilisierten Nachbildungen von Blüten: - - mit einem großen Blütenblatt aus einem mit Spinnstoff beklebten Zuschnitt aus Holz, - - mit einem kleineren Blütenblatt aus Spinnstoff, - - mit einem mittig aufgeklebten Blütenstempel in Form eines Knopfes aus Holz, - - die einzelnen Elemente sind durch Kleben in Blumenbindetechnik zusammengefügt, - - jeweils mit einem Durchmesser von ca. 6 cm, - die Nachbildungen der Blüten sind in Abständen auf ein Garn aus Spinnstoff aufgefädelt, - das Garn ist mit einem ca. 0,5 cm breiten Band aus Spinnstoffen mit daran befestigten Schleifen aus Geweben aus Spinnstoffen verziert, - die Nachbildungen der Blüten bestimmen nach dem äußeren Erscheinungsbild den wesentlichen Charakter der Ware. "Ware aus künstlichen Blumen, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

Kopfschmuck, sog. Karneval-Blumenband, Foto siehe Anlage, - in Form eines Haarkranzes, - aus künstlichen Blumen aus Nachbildungen von Blütenblättern aus Spinnstoff, die übereinander angeordnet sind, einer Blütennarbe und einem Blütenboden aus Kunststoff, - - durch Zusammenstecken in Blumenbindetechnik miteinander verbunden, - die künstlichen Blumen sind jeweils durch Zusammenkleben mit einem Gegenstück aus einem ovalen Zuschnitt aus grünem Vliesstoff verbunden, - auf einer Unterlage aus einem mit grünem Papier umwickelten, zu einem Halbkreis gebogenen Draht aus unedlem Metall mit einer Länge von ca. 43 cm, der an den Enden zu Schlaufen gebogen ist, befestigt, - mit zwei in die Drahtenden geknoteten Bänder aus Spinnstoffgewebe, - die künstlichen Blumen bestimmen aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Ware als Kopfschmuck den wesentlichen Charakter der Ware, - innerhalb der Position 6702 bestimmt der Spinnstoff nach dem Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild den wesentlichen Charakter der künstlichen Blumen, - keine Einreihung in die Position 9615, da die Ware nicht dem Zusammenhalten des Haares dient. "Ware aus künstlichen Blumen, aus anderen Stoffen als Kunststoff"