Zolltarifnummer 6801.00.00: Pflastersteine, Randsteine und Pflasterplatten, aus Naturstein (ausgenommen Schiefer)

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Hierher gehören Natursteine (z. B. Sandsteine, Granit, Porphyr), andere als Schiefer, in Formen wie sie üblicherweise zum Pflastern oder Einfassen von Straßen, Bürgersteigen und, ganz allgemein, von allen dem Verkehr dienenden Bodenflächen gebraucht werden, einschließlich der Steine gleicher Form, die für andere Zwecke verwendbar sind. Kiesel und andere Steine für das Beschottern von Straßen gehören zu Position 2517. Die Waren dieser Position werden durch Spalten, rohes Behauen und Formen von Bruchsteinen mit der Hand oder mit der Maschine hergestellt. Die Pflastersteine und Pflasterplatten sind im allgemeinen an der Schauseite quadratisch oder rechteckig; während jedoch Pflasterplatten von begrenzter Stärke sind, haben Pflastersteine die mehr oder weniger regelmäßige Form von Würfeln oder abgestumpften Pyramiden. …

1. Zu Kapitel 68 gehören nicht: a) Waren des Kapitels 25 (RV E6801A00); b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Position 4810 oder 4811 (z. B. mit Glimmerstaub oder Grafit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen) (RV E6801B00); c) bestrichene, überzogene oder getränkte textile Flächenerzeugnisse der Kapitel 56 oder 59 und andere Spinnstofferzeugnisse (z. B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Gewebe) (RV E6801C00); d) Waren des Kapitels 71 (RV E6801D00); e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82 (RV E6801E00); f) Lithografiesteine (Position 8442) (RV E6801F00); g) elektrische Isolatoren der Position 8546 und Isolierteile der Position 8547 (RV E6801G00); h) kleine Schleifscheiben, Trennscheiben und dergleichen, für Dentalbohrmaschinen (Position 9018) (RV E6801H00); ij) Waren des Kapitels 91 (z. B. …