Zolltarifnummer 6804: Mühlsteine, Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Mahlen, Zerfasern…

Zu Unterposition 6804 1000: Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6804 10 des HS. Zu Unterposition 6804 2100: Hierher gehören Waren aus natürlichen oder synthetischen Diamanten, die durch beliebige Verfahren agglomeriert wurden. Das Agglomerieren kann insbesondere mit Hilfe mineralischer härtender Stoffe (z. B. Zement) oder elastischer Stoffe (z. B. Kautschuk, Kunststoffe) oder durch keramisches Brennen erfolgen. Zu Unterposition 6804 3000: Siehe die Erläuterungen zu Position 6804 des HS, erster Absatz Ziffer 4.

Zu Unterposition 6804 10: Die Erzeugnisse dieser Unterposition sind bestimmt zur Verringerung der Partikelgröße von Materialien wie Getreide, Zellstoff, Pigmenten etc., im Gegensatz zum Abschneiden, Polieren, Schärfen, Abrichten oder anderem Entfernen von Material. Mühlsteine und Schleifsteine zum Mahlen oder Zerkleinern: Diese Produkte sind in der Regel paarweise angeordnet und haben eine konische Oberfläche (ein Stein ist konkav und der andere konvex), die zur Mitte hin kanalisiert wird, damit zerkleinertes Korn über die Mitte des Steins ablaufen kann. Mühlsteine und Mahlsteine zum Aufschließen: Diese Erzeugnisse haben eine beträchtliche Größe, wiegen im Allgemeinen mehrere Tonnen und werden entweder aus einem Stück hergestellt oder aus mehreren Blöcken durch Kleben zusammengefügt. Sie übertreffen einen Durchmesser von 1.200 mm und eine Dicke von 500 mm.

Zu Position 6804 gehören solche Werkzeuge nicht nur, wenn sie überwiegend aus Schleifmitteln bestehen, sondern auch, wenn sie nur aus einem sehr kleinen Schleifkopf auf einem Metallschaft oder aus einer Mitte oder einem Kern aus starrem Material (Metall, Holz, Kunststoff, Kork, usw.), auf denen kompakte Schichten aus agglomeriertem Schleifmittel dauerhaft gebunden sind (z. B. Trennscheiben aus Metall usw., die mit Rändern oder einer Reihe von Umfangseinsätzen aus Schleifmaterial versehen sind). Zu dieser Position gehören auch Schleifelemente für Honsteine, unabhängig davon, ob sie in den für ihre Befestigung im Honkörper erforderlichen Trägern montiert sind oder nicht.

1. Zu Kapitel 68 gehören nicht: a) Waren des Kapitels 25 (RV E6801A00); b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Position 4810 oder 4811 (z. B. mit Glimmerstaub oder Grafit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen) (RV E6801B00); c) bestrichene, überzogene oder getränkte textile Flächenerzeugnisse der Kapitel 56 oder 59 und andere Spinnstofferzeugnisse (z. B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Gewebe) (RV E6801C00); d) Waren des Kapitels 71 (RV E6801D00); e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82 (RV E6801E00); f) Lithografiesteine (Position 8442) (RV E6801F00); g) elektrische Isolatoren der Position 8546 und Isolierteile der Position 8547 (RV E6801G00); h) kleine Schleifscheiben, Trennscheiben und dergleichen, für Dentalbohrmaschinen (Position 9018) (RV E6801H00); ij) Waren des Kapitels 91 (z. B. …