Zolltarifnummer 7004.90.80.00.0: Gezogenes oder geblasenes Glas in Tafeln, anderes

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehört ausschließlich gezogenes oder geblasenes Glas, das nicht bearbeitet ist und in Form von Tafeln oder Platten (auch auf Formen zugeschnitten) vorliegt. Das Mundblasverfahren, das fast vollständig außer Gebrauch gekommen ist (außer für gewisse Spezialgläser), ist für das Herstellen von Tafelglas durch verschiedene mechanische Verfahren ersetzt worden, von denen einige ausschließlich auf dem Ziehprozess beruhen (Verfahren Fourcault, Libbey-Owens, Pittsburgh usw.), während bei anderen Verfahren das Blasen und Ziehen kombiniert wird. Glas dieser Position kann verschieden stark sein, ist aber im Allgemeinen nicht so dick wie Gussglas der Position 7003. …

Zu Unterposition 7004 90: 1. Im Fusions-Verfahren hergestellte Glasplatte. Diese Glasplatte ist ultradünn, glatt und gleichmäßig und wird zum Schutz der Bildschirme von mobilen Geräten wie Tablets, Smartphones und anderen elektronischen Geräten verwendet. Bei der Herstellung dieser Glasplatte wird gleichmäßig gerührtes geschmolzenes Glas in eine V-förmige Wanne gegossen, die als "isoliertes Rohr" bezeichnet wird, bis es überläuft und zwei gleichmäßige Ströme geschmolzenen Glases entlang der Außenfläche der Wanne bildet. Die beiden Glasströme treffen am Boden der V-förmigen Wanne wieder zusammen. Durch die Schwerkraft nach unten gezogen, werden die Glasscheiben durch den Kontakt mit der Luft abgekühlt, dann auf die gewünschte Form geschnitten und entsprechend verpackt. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1, 4 und 6.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 650/90 der Kommission vom 16. März 1990 (ABl. EG Nr. L 71/11) (RV L 650/90), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. (EU) Nr. L 317/1): Rechteckige oder quadratische Tafeln aus gezogenem, sog. „Gartenglas“, deren eine Kante leicht geglättet wurde und die üblicherweise zum Bau von Gewächshäusern verwendet werden. Unterposition 7004 90 80: Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Code 7004, 7004 90 und 7004 90 80. …

1. Zu Kapitel 70 gehören nicht: a) Waren der Position 3207 (z. B. Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, Glasfritten, anderes Glas in Form von Pulver, Granalien oder Flocken) (RV E7001A00); b) Waren des Kapitels 71 (z. B. Fantasieschmuck) (RV E7001B00); c) Kabel aus optischen Fasern der Position 8544, elektrische Isolatoren (Position 8546) oder Isolierteile der Position 8547 (RV E7001C00); d) Frontscheiben (Windschutzscheiben), Heckscheiben und andere Scheiben, gerahmt, für Fahrzeuge der Kapitel 86 bis 88 (RV E7001D00); e) Frontscheiben (Windschutzscheiben), Heckscheiben und andere Scheiben, auch gerahmt, mit Heizvorrichtungen oder anderen elektrischen oder elektronischen Vorrichtungen ausgerüstet, für Kraftfahrzeuge der Kapitel 86 bis 88 (RV E7001E00); f) optische Fasern, optisch bearbeitete optische Elemente, Injektionsspritzen, künstliche Augen, Thermometer, Barometer, Dichtem …