Zolltarifnummer 7006.00.10.00: Glas der Position 7003, optisches Glas

Scheibe aus Glas, Datenblätter siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus gezogenem, an der Oberfläche poliertem Glas, - optisches Glas, - kreisrunde Scheibe in zwei Größen, - mit einer Dicke von 1 mm, - mit bearbeiteten Kanten (weitergehend bearbeitet als Glas der Position 7005), - erzielt keine optischen Effekte (damit kein Glas der Position 7014 bzw. der Position 9001), - dient als Schutzglas für digitale Fotoapparate der Position 8525; kein Teil des Kameragehäuses (damit keine Ware der Position 8529). "Glas der Position 7005, mit bearbeiteten Kanten, weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, optisches Glas"

Glasplatte (Kalibrierplatte), Foto siehe Anlage, - ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - Platte aus gezogenem, optischem Glas, - quadratisch; in dem Abmessungen: 3 cm x 3 cm, - mit einem Rahmen und einem Raster zur Korrektur der Bildverzerrung einer Kamera bedruckt, - stellt sich nicht als Längenmessinstrument dar (damit keine Einreihung in die Position 9017). "Glas der Position 7004, anderes bearbeitet (bedruckt), jedoch weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, optisches Glas"

Glasplatte, sog. Filterglas KG2 (ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben), Foto siehe Anlage, - in Form einer rechteckigen Platte, - in den Abmessungen: 6 mm x 120 mm x 3 mm, - aus gegossenem, optischem Glas, - mit grob geschliffenen Kanten, - auf der Vorder- und Rückseite poliert, - wird als Hitzeschutz in einen Digitizer der Position 8471 eingebaut, - aufgrund der unspezifischen, rechteckigen Form kein erkennbares Teil für einen Digitizer, - erzielt keine optischen Effekte und stellt sich daher nicht als optisches Element im Sinne der Positionen 7014 bzw. 9001 dar. "Glas der Position 7003, mit bearbeiteten Kanten, jedoch weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, optisches Glas"

Glasplatten, sog. Laserschutzfenster aus Mineralglas (Warenmuster wurden nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt aufgrund der Antragsangaben), - in verschiedenen Abmessungen, - aus optischem Glas, - poliert und teilweise mit bearbeiteten Kanten, - zur Verwendung als Schutzglas in Maschinen und Industrieanlagen zum Schutz vor Laserstrahlen, - die Waren erzielen keine optischen Effekte, die durch die Bearbeitung des Glases entstanden sind und stellen sich daher nicht als optische Elemente im Sinne der Positionen 7014 bzw. 9001 dar. "Glas der Position 7003, 7004 oder 7005, mit bearbeiteten Kanten oder anders bearbeitet, jedoch weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, optisches Glas"

Glasplatten, sog. beschichtete, optische Schutzgläser, Foto siehe Anlage, Warenmuster wurden nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt nach den Antragsangaben, - verschiedene Platten aus Glas in Form runder oder rechteckiger Zuschnitte, - aus feuerpoliertem, optischem Glas, - mit einer Antireflexbeschichtung versehen, - poliert und mit bearbeiteten Kanten (mit Schutzfacette versehen), - in unterschiedlichen Abmessungen: - - runde Platten mit einem Durchmesser von 24 mm, 65 mm, 50 mm, 65 mm bzw. 103 mm, - - rechteckige Platten mit den Abmessungen von 15 x 15 mm, 62 x 45 mm bzw. 23 x 23 mm, - zur Verwendung als Schutzgläser in verschiedenen Kameras vorgesehen, - die Waren erzielen keine optischen Effekte und stellen sich daher nicht als optische Elemente im Sinne der Positionen 7014 bzw. 9001 dar. "Glas der Position 7005, mit bearbeiteten Kanten, weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, optisches Glas"

Glasplatten, sog. Schutzgläser, Foto siehe Anlage, - in Form von runden bzw. rechteckigen Platten, - lt. Antrag aus optischem Glas, - teilweise mit einer Antireflexbeschichtung versehen (entspiegelt), - in verschiedenen Abmessungen, - mit bearbeiteten Kanten (z. B. poliert, abgeschrägt), - dienen als Schutzglas zum Schutz vor Verunreinigungen, - erzielen keine speziellen optischen Effekte und stellen sich daher nicht als optisches Elemente im Sinne der Positionen 7014 bzw. 9001 dar. "Glas der Position 7003, 7004 oder 7005, mit bearbeiteten Kanten, jedoch weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, optisches Glas"

Glasplatte, sog. Abschlussglas B270, AVT-Art.Nr.: K5100167, - in Form einer runden Platte, - aus optischem Glas (Fotoglas), - mit einem Durchmesser von 24 mm und einer Dicke von 1 mm, - beidseitig poliert und mit bearbeiteten Kanten, - wird in einer Kamera zum Staubschutz eingesetzt, - die Ware erzielt keine optischen Effekte und stellt sich daher nicht als optisches Element im Sinne der Positionen 7014 bzw. 9001 dar. "Glas der Position 7003, 7004 oder 7005, mit bearbeiteten Kanten, poliert, jedoch weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, optisches Glas"

Glasplatte, sog. Abschlussglas B270 Dmr 22 mm, AVT-Art.Nr.: 3869, - in Form einer runden Platte, - aus optischem Glas (Fotoglas), - mit einem Durchmesser von 22 mm und einer Dicke von 1 mm, - poliert und mit abgeschrägten Kanten, - wird in einer Kamera zum Staubschutz eingesetzt, - die Ware erzielt keine optischen Effekte und stellt sich daher nicht als optisches Element im Sinne der Positionen 7014 bzw. 9001 dar. "Glas der Position 7003, 7004 oder 7005, mit bearbeiteten Kanten, poliert, jedoch weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, optisches Glas"