Zolltarifnummer 7009.91.00: Spiegel aus Glas, andere, nicht gerahmt
Referenzdaten mit Stand 24. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 7009.91.00 steht für Spiegel aus Glas, andere, nicht gerahmt. Der Drittlandszollsatz beträgt 4 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
7009.91.00 ist ein KN-Code des EU-Zolltarifs aus Kapitel 70. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 7009.91.00
- Drittlandszoll
- 4 %
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 7009.91.00
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 4 % | MFN |
| Algerien | 0 % | Tariff preference |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Spiegel aus Glas, Fotos siehe Anlage, - annähernd dreieckiger, nicht gerahmter Spiegel aus Glas, - an der Rückseite mit drei mit Schutzfolie abgedeckten Streifen aus sog. 3M VHB-Klebeband versehen, - soll als dekoratives Element auf die Verkleidung der C-Säule eines Kraftfahrzeugs geklebt werden, damit keine Funktion als Rückspiegel. "Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel für Fahrzeuge, nicht gerahmt"
Wandspiegel aus Glas, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware; bestehend aus einem Spiegel und einem elektrischen Beleuchtungskörper, - Spiegel: - - rechteckiger, ungerahmter Spiegel aus Glas, - - mit den Abmessungen: 70 cm (Breite) x 80 cm (Höhe), - - an der Rückseite mit einer sog. Trägerplatte aus Pressspan; über beide Seiten des Spiegels 10 cm hinausreichend, - - zur Befestigung an der Wand vorgesehen, - elektrischer Beleuchtungskörper: - - in Form von zwei senkrecht im Spiegel verbauten LED-Streifen, - - mit einem im Spiegel befindlichen Sensor zur Warm-/Kaltlichtsteuerung, - der Spiegel aus Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel für Fahrzeuge, nicht gerahmt"
Spiegel aus Glas, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware; bestehend aus einem Spiegel und einem elektrischen Beleuchtungskörper, - Spiegel: - - runder, ungerahmter Spiegel aus Glas, - - mit einer Rückseite aus einer Spanplatte aus Holz, - - an der Rückseite mit einer Aufhängevorrichtung versehen, - - in zwei Größen, - - zur Befestigung an der Wand vorgesehen, - elektrischer Beleuchtungskörper: - - in Form eines LED-Streifens, der am Rand des Spiegels verbaut ist, - - mit einem im Spiegel befindlichen Sensor zur Warm-/Kaltlichtsteuerung, - der Spiegel aus Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel für Fahrzeuge, nicht gerahmt"
Spiegel aus Glas, sog. Flächenspiegel, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Spiegel und einer LED-Beleuchtung, - Spiegel: - - rechteckiger Spiegel aus Glas, - - mit einer Trägerplatte aus Holz, - - nicht gerahmt, - - zur Befestigung an der Wand vorgesehen, - - mit den Abmessungen: ca. 60 cm (Breite) x 67 cm (Höhe), - LED-Beleuchtung (elektrischer Beleuchtungskörper): - - in einer Verschalung aus Kunststoff am oberen Rand des Spiegels verbaute LED, - - mit einem am unteren Rand des Spiegels befindlichen Ein-/Ausschalter, - der Spiegel aus Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel für Fahrzeuge, nicht gerahmt"
Spiegel aus Glas, sog. Flächenspiegel, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Spiegel, einer LED-Beleuchtung und einem Stromrichter, - Spiegel: - - rechteckiger Spiegel aus Glas, - - nicht gerahmt, - - zur Befestigung an der Wand vorgesehen, - - mit den Abmessungen: ca. 40 cm (Breite) x 64 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - LED-Beleuchtung (elektrischer Beleuchtungskörper): - - im Spiegel verbauter LED-Streifen, - - mit einem am Spiegel befindlichen Ein-/Ausschalter, - elektrischer Stromrichter (sog. Converter), - der Spiegel aus Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel für Fahrzeuge, nicht gerahmt"
Dle deklarovaných údajů se jedná o hračku, určenou pro exotické ptactvo. Hračka se skládá z nezarámovaného skleněného zrcátka, zvonečku a dvou rolniček. Výrobek slouží k zavěšení v kleci či voliéře. Dodáváno v různých designových modifikacích (srdce, jablko, měsíc). Rozměry: 19 x 6,5 x 0,25 cm.
Spiegel aus Glas, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckiger, zum vorderen Ende hin breiter werdender und an den Ecken abgerundeter Doppelspiegel aus Glas (ohne Hinweis auf optische Bearbeitung), - - auf einer Seite mit einer 75-lagigen, hoch reflektierenden Beschichtung versehen, - nicht gerahmt, - am schmalen Ende mit einem Überzug aus Silikon als Handgriff versehen, - mit den Abmessungen: ca. 15 cm (Länge) x 6,5 cm (Breite), - soll bei der Patientenfotografie im Rahmen einer zahnärztlichen Behandlung verwendet werden, - keine Einreihung in das Kapitel 90, da Spiegel aus nicht optisch bearbeitetem Glas ausgenommen sind, - der Spiegel aus Glas bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, - in einem einfachen Spinnstoffbeutel und einer Pappschachtel verpackt. "Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel für Fahrzeuge, nicht gerahmt"
Spiegel aus Glas, - lt. Antrag: - - nicht gerahmte, korrosionsbeständige Spiegel aus feuerpoliertem Glas, - - mit einer Metalloxidbeschichtung (Chrombeschichtung) ohne Lackschicht versehen, - - in verschiedenen Abmessungen, - werden z. B. in Bädern, Türen oder Trennwänden verbaut, - keine Waren der Position 7005, da es sich bei der Metalloxidbeschichtung um mehr als eine reflektierende Schicht handelt. "Spiegel aus Glas, keine Rückspiegel, nicht gerahmt"
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Bei Spiegeln aus Glas (Spiegel- oder Tafelglas) ist eine Fläche des Glases mit einer Metallschicht (im allgemeinen Silber, manchmal auch Platin oder Aluminium) belegt, um eine klare und glänzende Wiedergabe des Bildes zu erzielen. Das Versilbern geschieht durch eine mit Wasser verdünnte, ammoniakalische Silbernitratlösung, die mit einer reduzierenden Lösung auf der Grundlage von Kaliumnatriumtartrat oder Invertzucker vermischt ist. Diese Stoffe werden auf die zu belegende, vorher gereinigte Fläche des Glases gegossen. Die Reduktion des Silbersalzes liefert einen haftenden und glänzenden Niederschlag von metallischem Silber. Das Platinieren geschieht mit einer Platinchloridverbindung, die mit dem Pinsel aufgetragen wird. Das Glas wird sodann in einem Ofen bei einer Temperatur, die annähernd dem Erweichungspunkt entspricht, erhitzt. …
Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Der Ausschuss für den Zollkodex – Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur – hat auf der 187 Sitzung entschieden, dass Kunststoffgehäuse für Auto-Rückspiegel in die Position 3926 einzureihen sind: Warenbeschreibung: Ein Kunststoffgehäuse eines KFZ-Rückspiegels, bestehend aus zwei Kunststoffteilen, in den ein Spiegelkörper mittels Clips befestigt werden kann, ist in KN Code 3926 90 97 einzureihen. Die Ware kann in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 2a) nicht wie ein unvollständiger Spiegel betrachtet werden, der als vollständiger Spiegel einzureihen ist, weil das wesentliche Element, nämlich das Spiegelglas/Spiegelelement aus unedlem Metall, fehlt. …
1. Zu Kapitel 70 gehören nicht: a) Waren der Position 3207 (z. B. Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, Glasfritten, anderes Glas in Form von Pulver, Granalien oder Flocken) (RV E7001A00); b) Waren des Kapitels 71 (z. B. Fantasieschmuck) (RV E7001B00); c) Kabel aus optischen Fasern der Position 8544, elektrische Isolatoren (Position 8546) oder Isolierteile der Position 8547 (RV E7001C00); d) Frontscheiben (Windschutzscheiben), Heckscheiben und andere Scheiben, gerahmt, für Fahrzeuge der Kapitel 86 bis 88 (RV E7001D00); e) Frontscheiben (Windschutzscheiben), Heckscheiben und andere Scheiben, auch gerahmt, mit Heizvorrichtungen oder anderen elektrischen oder elektronischen Vorrichtungen ausgerüstet, für Kraftfahrzeuge der Kapitel 86 bis 88 (RV E7001E00); f) optische Fasern, optisch bearbeitete optische Elemente, Injektionsspritzen, künstliche Augen, Thermometer, Barometer, Dichtem …
Unterteilungen dieser Nummer
- 7009.91.00.10Verchromter Glasspiegel mit -einer Länge von 155 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 158 mm, -einer Höhe von 115 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 120 mm, -einem Blind-Spot-Sensor mit einem Modul zur Bewegungserkennung des toten Winkels, mit einer Randlumineszenz von mindestens 5 000 cd/m² und einer Zentrallumineszenz von mindestens 7 000 cd/m², -einer Heizfolie mit einem Widerstand von 1,1 kOhm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1,35 kOhm bestimmt für die Montage in einem Gehäuse als Fahrzeugaußenspiegel, zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrzeugspiegeln
- 7009.91.00.20Asphärisches, konvex oder flach verchromte Glassiegel, bereit zum Einrahmen: -mit einer Länge von 140 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 215 mm, -mit einer Höhe von 104 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 138 mm, -mit einem Krümmungsradius von 0 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1 330 mm, -mit einer Reflexion von mehr als 40 %, zur Herstellung von Kraftfahrzeug-Spiegeln
- 7009.91.00.90andere
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 7009.91.00?
Die Zolltarifnummer 7009.91.00 umfasst Spiegel aus Glas, andere, nicht gerahmt. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 7009.91.00?
Der Drittlandszollsatz für 7009.91.00 beträgt 4 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 7009.91.00?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 700991. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 7009.91.00?
7009.91.00 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 7009.91.00 im Zolltarif eingeordnet?
7009.91.00 steht in dieser Hierarchie: 70 GLAS UND GLASWAREN > 7009 Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel > 700991 nicht gerahmt. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 7009.91.00?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 7009.91.00 erfasst, zum Beispiel DEBTI8023/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 7009.91.00?
KN-Code 7009.91.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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