Zolltarifnummer 7018.10.19.90.0: Glasperlen, andere

Glasperlen, Fotos siehe Anlage, - annähernd kugelförmige, gefärbte Perlen aus vollständig durchbohrtem Glas (laut Antrag), - mit einem Durchmesser von ca. 2 mm, - nicht geschliffen und mechanisch poliert, da die Perlen weder glatte oder scharfkantig abgegrenzte Schleifflächen (Facetten) noch einen geschliffenen Lochrand aufweisen, - keine Nachahmung von echten Perlen, Zuchtperlen, Edel-, oder Schmucksteinen, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dienen zum Basteln, z. B. zum Herstellen von Schmuckstücken wie Armbändern, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - verpackt in einer klarsichtigen Kunststoffdose. "Glasperlen, nicht geschliffen und mechanisch poliert, nicht handgearbeitet"

Glasperlen, sog. Faceted Glass Beads, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - massive, vollständig durchbohrte Perlen aus rot bzw. schwarz gefärbtem Glas, - - mit Facettenschliff, - - mit einem Durchmesser von ca. 6 mm bzw. 8 mm, - - für die Finesse-Montage beim Angeln bestimmt, - - zehn Stück sind in einer Blisterpackung verpackt. - keine Einreihung in die Unterposition 7018 1011, da mit einem Lochrand, der nicht scharfkantig mit den Facetteflächen zusammenstößt, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Nachahmung von echten Perlen, Zuchtperlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen, - stellen sich nicht als erkennbares Angelgerät der Position 9507 dar. "Glasperlen, nicht geschliffen und mechanisch poliert, nicht handgearbeitet"

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Glasperlen (sog. Rocailles, Ø 2 und 4 mm), in Form von annähernd runden / zylinderförmigen, abgerundeten, magentafarben-transparenten, massiven Perlen aus vollständig durchbohrtem Glas, welche nicht geschliffen oder mechanisch poliert sind (da weder glatte oder scharfkantig abgegrenzte Schleifflächen (Facetten) noch einen geschliffenen Lochrand aufweisend). Die Perlen stellen sich nicht als Nachahmung von echten Perlen, Zuchtperlen, Edel- oder Schmucksteinen dar. Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Derartige Waren werden üblicherweise zum Herstellen von z.B. Halsketten oder zum Verzieren von Spinnstofferzeugnissen verwendet. Die Glasperlen sind je Größe in einem runden, transparenten Kunststoffdöschen mit Schraubdeckel aufgemacht und gemeinsam mit einer Dose Glitterpuder, einer Dose Kunststoffpailletten sowie zwei Dosen Streudekoration (siehe Position 1, 3 und 4 dieser Auskunft) als sog. Basteldeko-Set in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappheader verpackt. Eine gemeinsame Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden. Alle Bestandteile sind somit getrennt einzureihen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Glasperlen, nicht geschliffen und mechanisch poliert, nicht handgearbeitet".

Glasperlen, sog. Glasperlenmix, apricot, Art.-Nr. 84200, Abbildung siehe Anlage, - verschiedenförmige, abgerundete, apricotfarbene, massive Perlen aus vollständig durchbohrtem Glas, - mit Größen zwischen 10 mm und 22 mm, - nicht geschliffen und mechanisch poliert, da die Perlen weder glatte oder scharfkantig abgegrenzte Schleifflächen (Facetten) noch einen geschliffenen Lochrand aufweisen, - keine Nachahmung von echten Perlen, Zuchtperlen, Edel-, oder Schmucksteinen, - zum Herstellen von z.B. Halsketten u. ä. bestimmt, - keine Hinweise auf Handarbeit, - verpackt in einem Kunststoffbeutel. "Glasperlen, nicht geschliffen und mechanisch poliert, nicht handgearbeitet"

Glasperlen, sog. Schmuck/Perle, Art. 337106, Foto siehe Anlage, - röhrenförmige, massive Erzeugnisse aus lt. Antrag Glas, - mit einer weißen, glatten Grundfläche und leicht erhabenen schwarzen Punkten, - in Längsrichtung vollständig durchbohrt, - mit einem Durchmesser von ca. 0,7 cm und einer Länge von ca. 1,7 cm, - u. a. an den Außenseiten ohne scharfkantige Schleifflächen, die Waren stellen sich daher nicht als geschliffen und mechanisch poliert dar, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Nachahmungen von Perlen, - keine Nachahmungen von Edel- oder Schmucksteinen, - dienen zu Schmuckzwecken. "Glasperlen, nicht geschliffen und mechanisch poliert, nicht handgearbeitet"

Glasperlen, sog. Schmuck/Perle, Art. 337107, Foto siehe Anlage, - ovale, steinförmige Erzeugnisse aus lt. Antrag Glas, - mit einer glatten Oberfläche, - entlang der Mittelache vollständig durchbohrt und mit einer Einfassung auf beiden Seiten des Bohrlochs aus unedlem Metall, - mit einem Durchmesser von ca. 1,4 cm und einer Dicke von ca. 1,1 cm, - u. a. an den Außenseiten ohne scharfkantige Schleifflächen, die Waren stellen sich daher nicht als geschliffen und mechanisch poliert dar, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Nachahmungen von Perlen, - keine Nachahmungen von Edel- oder Schmucksteinen, - dienen zu Schmuckzwecken. "Glasperlen, nicht geschliffen und mechanisch poliert, nicht handgearbeitet"

Glasperlen, sog. Schmuck/Perle, Art. 337099, Foto siehe Anlage, - ovale, steinförmige Erzeugnisse aus lt. Antrag Glas, - mit einer schwarzen, glatten Grundfläche und leicht erhabenen Nachbildungen von Blüten und weißen Punkten, - entlang der Mittelache vollständig durchbohrt, - mit einem Durchmesser von ca. 2 cm und einer Dicke von ca. 2 cm, - u. a. an den Außenseiten ohne scharfkantige Schleifflächen, die Waren stellen sich daher nicht als geschliffen und mechanisch poliert dar, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Nachahmungen von Perlen, - keine Nachahmungen von Edel- oder Schmucksteinen, - dienen zu Schmuckzwecken. "Glasperlen, nicht geschliffen und mechanisch poliert, nicht handgearbeitet"

Warenzusammenstellung bestehend aus 12 Pappröhren, 12 Kunststoffdeckeln, 12 Polystyrolspiegeln, 12 Kunststoffkugeln, 2 Klarsichtfolien, 1 Bogen Moosgummi, 1 Rolle Klebeband, 1 Füllmischung Pailletten, 4 Füllmischungen aus Glasperlen und Glasstiften und einer Bastelanleitung, sog. "Sachenmacher - Kugel - Kaleidoskop, Art.-Nr.: 063725", siehe Foto, in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam verpackt), zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Basteln von Kaleidoskopen), bestehend aus - 12 Pappröhren, -- mit einer Länge von ca. 24 cm und einem Durchmesser von ca. 7 cm, - 12 Kunststoffdeckeln zum Verschließen einer Seite der Pappröhre, - 12 Polystyrolspiegeln in Form von quadratischen Bögen, -- mit den Abmessungen von ca. 20 x 20 cm, - 12 Kunststoffkugeln, welche mit verschiedenen Materialien befüllt werden können, -- mit einem Durchmesser von ca. 6,9 cm, - 2 Klarsichtfolien in Form von rechteckigen Bögen, -- mit den Abmessungen von ca. 21 x 30 cm, - 1 Bogen Moosgummi, -- mit den Abmessungen von ca. 29 x 40 cm, - 1 Rolle Klebeband, - 1 Füllmischung Pailletten verschiedener Farbe, Form und Größe aus Kunststoff, - 4 Füllmischungen aus Glasperlen und Glasstiften in verschiedener Form und Größe, -- nicht geschliffen und poliert, - einem einseitig mit einer Bastelanleitung bedruckten Papier, - kein Spielzeug, da es sich bei Basteln um kein Spielen i.S. des Kap. 95 handelt, - da hier kein charakterbestimmender Bestandteil ermittelt werden kann, ist die Ware der in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen.