Zolltarifnummer 7115.90.00.00.0: Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen, andere

Sogenannte Medaille aus Gold: Es handelt sich um eine sogenannte Medaille aus Gold mit einem Gewicht von 1/200 Unze, einer Feinheit von 99,9%, einem Durchmesser von 40 mm und einer Warendicke von 0,05 mm. Die Warenseiten weisen Texte ( a) Einigkeit und Recht und Freiheit, b) Einigkeit und Recht und Freiheit für das Deutsche Vaterland) sowie weitere Verzierungen (Motiv Brandenburger Tor, Eichenblätter, Notenschlüssel) auf. Die Ware ist aufgrund ihrer Beschaffenheitsmerkmale (folienartiges Fertigerzeugnis) weder als Rohform (Goldbarren) noch als Halbzeug (Goldplättchen) in die Position 7108 einzureihen. Auch eine Einreihung in die Position 7114 ist ausgeschlossen, da das Erzeugnis aufgrund seiner Dicke keine Goldschmiedeware darstellt. Damit bleibt nur eine Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 7115 1000 00 0 genannte) Waren aus Edelmetallen (Gold)" zur Codenummer 7115 9000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein rechteckiges, folienartiges Fertigerzeugnis aus Gold, sog. Barren aus 99,9% Gold, - mit der Feinheit von 999/1000, - mit einem Gewicht von 1/200 Unze (=etwa 0,14 g), - mit den Abmessungen von etwa 40 mm (Länge) x 20 mm (Breite) x 0,05 mm (Dicke), - auf der Vorderseite u.a. mit der Nachbildung einer Banknote (100 Deutsche Mark) und Eichenlaub als Umrandung versehen, - auf der Rückseite u.a. mit der Abbildung des Brandenburger Tores, eines Greifvogels und der Aufschrift "DEUTSCHE BANKNOTEN" versehen. Die Ware ist aufgrund ihrer Beschaffenheitsmerkmale (folienartiges Fertigerzeugnis) weder als Rohform (Goldbarren) noch als Halbzeug (Goldplättchen) in die Position 7108 einzureihen. Auch eine Einreihung in die Position 7114 ist ausgeschlossen, da das Erzeugnis aufgrund seiner Dicke keine Goldschmiedeware darstellt. Damit bleibt nur eine Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 7115 1000 00 0 genannte) Waren aus Edelmetallen (Gold)" zur Codenummer 7115 9000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus einer Platin-Iridium-Legierung gefertigte, zylindrische Hohlerzeugnisse mit einem Außendurchmesser von 1,25 mm, einem Innendurchmesser von 1,05 mm und einer Öffnung von 0.5 mm Weite. Die sog. Hülsen geschlitzt, distal, sind Teil einer implantierbaren Elektrode und dienen im Elektrodenkopf als Zugentlastung der Zuleitung am Elektrodenkopf. - Antragstellerangaben - Aufgrund der Fertigung nach speziellen Zeichnungen und Vorgaben handelt es sich nicht um ein Halbzeug der Position 7110 und aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale (neutrale Form) nicht um ein erkennbares Teil eines implantierbaren Herzschrittmachers der Position 9021. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Edelmetallen" zur Codenummer 7115 9000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus einer Platin-Iridium-Legierung (80/20) gefertigte, ringförmige Hohlerzeugnisse mit einer Höhe von 1,6 mm bzw. 3 mm und einem Außendurchmesser von 1,58 mm bzw. 2,6 mm. Der Innendurchmesser beträgt 1,48 mm bzw. 2,4 mm. Die sog. Ringelektroden werden als stromleitende Elemente zur Stimulation und Signalaufnahme am Herzen in implantierbaren Herzschrittmacherelektroden eingebaut. - Antragstellerangaben - Aufgrund der neutralen Formgebung liegen keine objektive Beschaffenheitsmerkmale für eine Erkennbarkeit als Teil, das hauptsächlich für implantierbare Herzschrittmacher bestimmt ist, vor. Eine Einreihung in die Position 9021 ist daher ausgeschlossen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in der Codenummer 7115 1000 00 0 genannte Waren aus Edelmetallen" zur Codenummer 7115 9000 00 0 des Zolltarifs.

Sog. Goldbarren: Es handelt sich um ein Erzeugnis aus Gold in der Feinheit 999/1000 mit einem Gewicht von 1/500 Unze (0,062206953 Gramm), in Stempelglanz, gekapselt, in unterschiedlichen Größen (18,2 x 13 mm bzw. 22,4 x 16 mm bzw. 21,6 x 10,95 mm) und mit unterschiedlichen Motiven und Texten (z.B. "Grimms Märchen Hänsel & Gretel" auf einer Warenseite und "999 Fine Goldangabe, 1/500 OZ, SCM, symbolisiertem Adler sowie symbolisierten Eichenblättern" und Text "Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland" auf der anderen Warenseite). Das Erzeugnis ist "hauchdünn" (Dicke beträgt 0,008 mm), "massiv", nicht auf andere Metalle plattiert und weist keinen Nennwert auf (kein gesetzliches Zahlungsmittel). - Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Keine Ware der Position 7118, weil kein gesetzliches Zahlungsmittel. Keine Ware der Position 7108, weil weder eine Rohform noch ein Halbzeug, sondern ein Fertigerzeugnis vorliegt. Keine Ware der Position 7114, weil weder geschmiedet, noch eine Ware der Innenausstattung und auch keine Medaille. Die Erzeugnisse sind als "andere Waren aus Edelmetallen (andere als in Codenummer 7115 1000 00 0 genannnte)" in Codenummer 7115 9000 00 0 einzureihen.

Es handelt sich um silbergraue bis dunkelgraue, viskose Pasten, im Wesentlichen bestehend aus Silberpartikeln (40% - 100 %) und Acetat. Die jeweils in einer Kunststoffdose abgefüllten Erzeugnisse werden als Druckpasten für den Siebdruck verwendet. -Antragstellerangaben- Eine Einreihung in die Position 3801 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht vom Warenkreis dieser Position erfasst sind. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 7115 1000 00 0 erfasste) Waren aus Edelmetallen (Silber)" zur Codenummer 7115 9000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine silbergraue, viskose Paste, im Wesentlichen bestehend aus Silber (20 - 50 %), Acetat und Kohlenstoff (Graphit). Das in einer Dose abgefüllte Erzeugnis wird zur Herstellung von Sitzbelegungssensoren im Siebdruckverfahren verwendet. -Antragstellerangaben- Eine Einreihung in die Position 3207 kommt nicht in Betracht, da die Ware aufgrund ihrer Einbrenntemperatur (<800 Grad Cesius) nicht von der Position 3207 erfasst wird. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummern 7115 1000 00 00 erfasste) Waren aus Edelmetallen (Silber)" zur Codenummer 7115 9000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus Iridium mit einer Reinheit von 99,9 GHT gefertigte, ringförmige Hohlerzeugnisse mit einer Höhe von 1,6 mm und einem Außendurchmesser von 1,58 mm. Der Innendurchmesser beträgt 1,48 mm. Die sog. Ringelektroden werden als stromleitende Elemente zur Stimulation und Signalaufnahme am Herzen in implantierbaren Herzschrittmacherelektroden eingebaut. - Antragstellerangaben - Aufgrund der neutralen Formgebung liegen keine objektive Beschaffenheitsmerkmale für eine Erkennbarkeit als Teil, das hauptsächlich für implantierbare Herzschrittmacher bestimmt ist, vor. Eine Einreihung in die Position 9021 ist daher ausgeschlossen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Edelmetallen" zur Codenummer 7115 9000 00 0 des Zolltarifs.