Zolltarifnummer 7312: Litzen, Kabel, Seile, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl…

Zu Unterposition 7312 10: 1. Stahlseil (Drahtseil) ist ein 8-adriges Seil (jede Litze besteht aus 49 Drähten), 12,06 cm Durchmesser und 242,32 m Länge. Das Seil ohne Isolierung wird auf Rollen angeboten. Es hat verpresste Enden, Kauschen oder Haken, die als Verankerungspunkt für die Installation dienen. Es ist dazu bestimmt auf Metallspulen bei bestimmten Maschinen gewickelt zu werden um Lasten zu heben. Anwendung der AV 1 und 6. 2. Stahlseil (Drahtseil) ist ein 6-adriges Seil (jede Litze besteht aus 36 Drähten), 5,71 cm Durchmesser und 396,24 m Länge. Das Seil ohne Isolierung wird auf Rollen angeboten. Es hat verpresste Enden, Kauschen oder Haken, die als Verankerungspunkt für die Installation dienen. Es ist dazu bestimmt auf Metallspulen bei bestimmten Maschinen gewickelt zu werden um Lasten zu heben. Anwendung der AV 1 und 6.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2017/2248 der Kommission vom 30. November 2017 (ABl. EU Nr. L 324/14) (RV L 17/2248): Eine Ware (sogenannter GUY-GRIP Dead-End) aus sechs Drähten mit einer Dicke von jeweils 3,25 mm. Die Drähte bestehen aus galvanisiertem kaltgezogenem Kohlenstoffstahl. Sie verlaufen parallel zueinander und sind mit Zink beschichtet. Die Drähte sind über ihre gesamte Länge lose verwunden und in U-Form gebogen. Nach der Gestellung wird die Ware zum Abspannen für Telefonmasten aus Holz verwendet, d. h., der Draht wird zu einer Litze verwunden. (Siehe Abbildungen) Unterposition 7326 20 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN- Codes 7326 und 7326 20 00. …

Zu Unterposition 7312 90: Seilschlingen werden in Unterposition 7312 90 eingereiht. Seilschlingen sind Litzen mit einer Länge bis zu 10 m ausgestattet mit Schlaufen oder Kauschen an den Enden. Seilschlingen können auch endlos sein (vgl. Produkt Nr. 4). Im Allgemeinen beträgt der Durchmesser der Kabel zwischen 8 und 20 mm. Eine Seilschlinge wird zum Transport von Waren, Be- und Entladen verwendet. Sie kann auch (vorübergehend) für das Verankern verwendet werden, z. B. wenn sie um einen Baum geschlungen wird. Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Mechanik/Verschiedenes (41. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 30. September bis 1. Oktober 2010): Ein Seil aus Stahl, anderer als nicht rostender Stahl, mit Zink überzogen oder beschichtet, mit einer Ummantelung (Umhüllung) aus Kunststoff. …

1. Als „Gusseisen" im Sinne des Kapitels 73 gelten durch Gießen hergestellte Erzeugnisse, deren chemische Zusammensetzung nicht der für Stahl nach Anmerkung 1 d) zu Kapitel 72 entspricht und in denen Eisen gegenüber jedem anderen Element gewichtsmäßig vorherrscht (RV E7301000). 2. Als „Draht" im Sinne des Kapitels 73 gelten warm- oder kalthergestellte Erzeugnisse mit beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung 16 mm oder weniger beträgt (RV E7302000).